FAQ

Häufige Fragen zum Flächennutzungsplan

Wie lange dauert ein Flächennutzungsplanverfahren?

Der Ablauf von Bauleitplanverfahren wie dem Flächennutzungsplan sind gesetzlich geregelt. In der Regel geht man bei klassischen Verfahren von einer Dauer von mindestens eineinhalb Jahren aus. Konfliktreiche oder auch komplexe Verfahren, die eine Vielzahl an ergänzenden Untersuchungen benötigen oder durch informelle Planungen oder Dialoge begleitet werden, können jedoch erheblich länger dauern.

[Flächennutzungsplanverfahren]


Wann beginnt die Bebauung?

Der Flächennutzungsplan schafft noch kein Baurecht!
Auf der Basis des Flächennutzungsplanes entscheidet der Gemeinderat einer Stadt, ob, wann und welches Baugebiet entwickelt werden soll. Hierzu fasst er den Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für dieses Gebiet. Das Aufstellungsverfahren erfolgt dann nach den rechtlichen Vorgaben nach Baugesetzbuch. Erst wenn ein Bebauungsplan Rechtskraft erlangt hat, können für die entsprechenden Grundstücke Baugenehmigungen beantragt werden.

Für die Entscheidung, wann welches Gebiet entwickelt werden soll, können Instrumente wie ein Monitoring zum Thema "Bevölkerung und Wohnen" eine wertvolle Entscheidungsgrundlage sein.


Wie verbindlich ist ein Flächennutzungsplan?

Als vorbereitender Bauleitplan besitzt der Flächennutzungsplan keine unmittelbare Rechtswirkung gegenüber den Bürgern bzw. den Eigentümern überplanter Grundstücke. Aus dem Flächennutzungsplan kann damit kein rechtlicher Anspruch auf eine Umsetzung der Planung abgeleitet werden. Vielmehr entfaltet der Flächennutzungsplan eine sogenannte behördenverbindliche Wirkung, d.h. er bindet die bei seiner Aufstellung beteiligten Behörden. Er bildet die Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen, die aus ihm entwickelt werden müssen (sog. Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 BauGB).
Auch wenn die heutigen technsichen Möglichkeiten eine hohe Zeichengenauigkeit erlauben, sind die Darstellungen im Flächennutzungsplan grundsätzlich nicht als parzellenscharf zu verstehen. 


Wie und wann kann ich mich beteiligen?

Im Rahmen des formalen Flächennutzungsplan-Neuaufstellungsverfahrens nach Baugesetzbuch sind mindestens zwei Beteiligungsphasen für die Öffentlichkeit sowie die Träger öffentlicher Belange vorgesehen. Die sogenannte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt nach der Freigabe des Vorentwurfs durch den Gemeinderat. Die zweite Beteiligungsphase schließt sich an die Freigabe des Entwurfs des Flächennutzungsplanes durch das Gremium an.

[Flächennutzungsplanverfahren]

Die Beteiligungsphasen bestehen aus einer öffentlichen Auslage der Pläne und Unterlagen (Möglichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen) sowie einer öffentlichen Darlegung, bei der die Planung allen Interessierten in einer öffentlichen Veranstaltung erläutert wird.  
Während der Beteiligungsphasen können schriftliche Stellungnahmen zum jeweiligen Verfahrensschritt abgegeben werden, die dann im weiteren Verfahren behandelt werden.

Sobald eine Beteiligungsphase ansteht, wird diese in der Esslinger Zeitung bekannt gegeben. Alle Informationen sind jedoch auch auf dieser Seite sowie im Beteiligungsportal zu finden.

[Beteiligungsportal]

Derzeit stehen noch keine konkreten Termine für die nächste Beteiligungsphase fest.



Info

Kontakt

Stadtplanungsamt
Stadtplanungsamt
Ritterstraße 17
73728 Esslingen am Neckar
Telefon (07 11) 35 12-31 10
Fax (07 11) 35 12-55 32 84
Kristina Breuninger

Diplomgeographin (Dipl-Geogr.)

Telefon (07 11) 35 12-25 31
Fax (07 11) 35 12-55 25 31
Gebäude: Neubau
Raum: 220

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