Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung in Esslingen

Der Begriff Bürgerbeteiligung ist in aller Munde und die Bürgerschaft möchte - nicht nur hier bei uns in Esslingen - ihr Umfeld immer aktiver mitgestalten. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff eigentlich?

Rolf van Melis / pixelio.de  

Unter Bürgerbeteiligung wird die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld einzelner politischer Entscheidungen verstanden. Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch die Möglichkeit, ihre Ideen, Bedenken und Einwände vorzubringen. Durch die von der Bürgerschaft in den Prozess eingebrachten Argumente wirken Bürgerinnen und Bürger aktiv an der weiteren Gestaltung und Umsetzung konkreter Projekte mit.

Bürgerbeteiligung ist jedoch kein Verfahren der direkten Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden also nicht, beispielsweise in Form einer Abstimmung, über ein Projekt. Der endgültige Beschluss verbleibt nach wie vor bei der politischen Entscheidungsinstanz, z.B. beim Gemeinderat. Durch Bürgerbeteiligung werden jedoch die Interessen und Bedürfnisse der Bürgerschaft gehört und ihre Vorschläge von Politik und Verwaltung wahrgenommen. Auf diese Weise können die Entscheidungsinstanzen, also beispielsweise der Gemeinderat, eine bessere, weil den mehrheitlichen Interessen der Bürgerschaft entgegenkommende Entscheidung treffen.

Die formelle Bürgerbeteiligung

Es gibt zwei unterschiedliche Formen von Bürgerbeteiligung. Zunächst gibt es die formelle Bürgerbeteiligung, die durch Gesetze und Rechtsvorschriften klar geregelt ist. 

Die formelle Bürgerbeteiligung ist beispielsweise bei Planfeststellungsverfahren vorgeschrieben. Ein Planfeststellungsverfahren ist ein besonderes Verwaltungsverfahren zur Genehmigung größerer Vorhaben in der Infrastruktur wie den Bau von Bundesstraßen, Autobahnen, Ferngas- oder Hochspannungsleitungen. Im Rahmen dieser Vorhaben ist die formelle Bürgerbeteiligung vorgeschrieben, weil eine große Menge an öffentlichen und privaten Interessen davon betroffen ist.


Die formelle Bürgerbeteiligung fordert Bürgerinnen und Bürger zur Kommunikation mit der Behörde auf und die von der Bürgerschaft vorgetragenen Bedenken, Anregungen und Erwiderungen finden im weiteren Prozess Berücksichtigung.

Im Beteiligungsportal finden Sie die formalen Verfahren, die derzeit zur Beteiligung ausliegen.


Die informelle Bürgerbeteiligung

Die zweite Form der Bürgerbeteiligung ist die informelle Bürgerbeteiligung, die viele verschiedene Formen annehmen kann. Sie ist nicht so klar geregelt, wie die formelle Bürgerbeteiligung, kann jedoch viel flexibler an die aktuellen Bedürfnisse angepasst werden.

Die Esslinger Bürgerschaft hat bereits viele Jahre lang Erfahrungen mit der informellen Bürgerbeteiligung gesammelt. So gehört der Strategieprozess ES 2027 ebenso wie der Leitbildprozess zum Flächennutzungsplan - FNP 2030 - zu der informellen Bürgerbeteiligung. Und auch wenn sich beispielsweise eine Nachbarschaft bei der Neugestaltung eines Kinderspielplatzes oder einer Parkanlage mit Ideen und Vorschlägen zur Gestaltung einbringt, ist dies eine Form der informellen Bürgerbeteiligung.

Die informelle Bürgerbeteiligung findet oft in Form von Bürgerforen, Umfragen, Begehungen, Worldcafés oder Arbeitsgruppen statt, bei denen Bürgerinnen und Bürger Ideen und Vorschläge im Gespräch miteinander entwickeln können. Diese gemeinsam erarbeiteten Vorschläge werden dokumentiert und können dann in die weitere Planung der jeweiligen Vorgaben mit einfließen.


Den Dialog gelingen lassen

Dem Dialog zwischen der Bürgerschaft und Verwaltung kommt eine immer größere Bedeutung zu. Doch was bedeutet eigentlich Dialog? Und wie kann ein Dialog auch bei umstrittenen Themen gelingen? Selbst bei einem Gespräch zwischen zwei Personen kann es leicht zu Missverständnissen kommen. Mal redet man „aneinander vorbei“, mal treffen zwei unterschiedliche Standpunkte aufeinander. Wenn der Dialog in einer Stadt gut funktionieren soll, ist von allen Seiten ganz besondere Achtsamkeit gefragt. Richtiges Zuhören und gegenseitige Wertschätzung sind dabei ebenso wichtig, wie eine gewisse Flexibilität in Bezug auf die eigenen Positionen:

  • Wirklich Zuhören: Richtiges Zuhören meint, dass man sich auf das Gehörte einlässt und prüft, was davon brauchbar und gültig ist. Es wird zugelassen, dass das Gehörte einen beeinflussen kann.
     
  • Gemeinsames Verständnis entwickeln: Die Sichtweisen aller Beteiligter werden erkundet. Daraus werden neue Erkenntnisse gewonnen und ein gemeinsames Verständnis entwickelt.
     
  • Die Meinungen stehen für sich: Die Dialogteilnehmer beziehen sich nicht auf eine einzelne Person, sondern auf die Sache. Alle Meinungen zusammen bilden den Rohstoff, mit dem weiter gearbeitet wird.
     
  • Meinungen können sich ändern: In einem Dialog können sich Meinungen und Positionen durch neue Erkenntnisse auch ändern. Wer stets auf seiner Meinung beharrt, kann einen wirklichen Dialog erschweren.
     
  • Fragen sind erlaubt: Nachfragen bedeuten nicht, dass eine andere Meinung in Frage gestellt wird. Die Klärung von offenen Fragen dient dem Verständnis.
     
  • Alle kommen zu Wort: Nur wenn alle Aspekte und Sichtweisen offen besprochen werden, kann ein bestmögliches Ergebnis erreicht werden. Daher sollte jeder die Möglichkeit haben, seine Perspektive in den Dialog einzubringen. 
     
  • Einfühlungsvermögen ist wichtig: Auch in einer Diskussion sollte man immer versuchen, die Perspektive des Gegenübers einzunehmen. Nur so kann man erkennen, was man alleine niemals entdeckt hätte.


Info

Büro des Oberbürgermeisters
Büro des Oberbürgermeisters
Rathausplatz 2
73728 Esslingen am Neckar
Tanja Iskander

Kommunikation, Bürgerreferentin

Telefon +49 (7 11) 35 12-24 80
Fax +49 (7 11) 35 12-55 24 80
Gebäude: Neues Rathaus
Raum: 112

Helmut J. Salzer - pixelio.de
© Helmut J. Salzer, pixelio.de​