Pressemitteilung vom 09.10.17

Sitzung des Esslinger Gemeinderats

Informieren Sie sich über die jüngsten Beschlüsse des Esslinger Gemeinderats in seiner Sitzung vom 9. Oktober 2017.

Doppelhaushalt 2018/19 eingebracht

Krisensicher, zukunftsorientiert und bescheiden
„Der Haushaltsplanentwurf 2018/2019 ist nicht nur der erste Doppelhaushalt – er ist auch der finanzpolitisch beste Haushalt seit Jahren“, wertet Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger das Zahlenwerk, das die Stadtverwaltung am 9. Oktober dem Gemeinderat vorgestellt hat. Beide Planjahre schließen mit einem deutlichen Plus von 5,5 Mio. und 4,7 Mio. Euro ab. Zu verdanken habe man diese Entwicklung der weiterhin sehr guten Konjunktur, dem in den letzten Jahren konsequent verfolgten Konsolidierungskurs, klaren Zielvorgaben für die Haushaltsaufstellung sowie der sinkenden Kreisumlage, so Oberbürgermeister Dr. Zieger. 10 Millionen Euro der geplanten Überschüsse, so der Vorschlag der Verwaltung, sollen als Infrastrukturrücklage für die Stadtbücherei zurückgelegt werden.

„Wir investieren viel Geld, um eine nachhaltige Entwicklung von Esslingen zu sichern“, betont deshalb Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. So umfasst der Haushalt erhebliche Investitionen in die Infrastruktur. In den kommenden beiden Jahren fließen jeweils rund 13,5 Mio. Euro in die Sanierung und den Erhalt Esslinger Brücken und in die Sanierung sowie den Ausbau von Schulen. Allein 12 Mio. Euro kostet die Instandhaltung städtischer Gebäude. Um drei Viertel steigen die Ausgaben für Verkehrsplanung, die insbesondere für Radwege- und Mobilitätskonzepte vorgesehen sind. „Das Geld ist in den vielen Projekten gut angelegt“, findet Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger, „der Doppelhaushalt spiegelt den Willen der Verwaltung und des Gemeinderats wider, die Zukunft unserer Stadt aktiv zu gestalten. Die Stadt gebe im Vergleich zu 2017 zudem über ein Drittel mehr für die Anschlussunterbringung von Menschen auf der Flucht aus. „Wir leisten damit unseren wichtigen Beitrag – zu einer gelungenen Teilhabe sowie Integration,“ findet Dr. Zieger. Die Ausgaben in der Schulsozialarbeit steigen ebenfalls um knapp ein Fünftel. Unter anderem durch eine neue Stelle für den Kulturrucksack werden die Ausgaben für die Kulturpädagogik mehr als verdoppelt.

„Aus heutiger Sicht ist unser Haushalt krisensicher“, freut sich der Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust. Dies sei vor allem Ergebnis der intensiven und teils schmerzhaften Einsparungen aus dem Prozess der Strategischen Haushaltskonsolidierung. „Sollte uns wieder eine Finanz- und Wirtschaftskrise wie in den Jahren 2008 und 2009 treffen, haben wir nun zumindest für ein Haushaltsjahr Reserven“, rechnet Rust vor. Dieses Finanzpolster sei zwar erfreulich, es sei aber auch kein Grund sich zurückzulehnen.

„Deshalb ist auf lange Sicht nach wie vor Bescheidenheit bei allen wichtigen Entscheidungen geboten“, betont Rust gleichzeitig. Auch wenn es jetzt gut laufe, könne niemand vorhersagen, wie sich die Steuereinnahmen der Stadt in 5 oder 10 Jahren entwickeln. Zu vielen Aufgaben ist die Stadt jedoch gesetzlich verpflichtet oder bindet sich durch eigene Entscheidungen auf Jahrzehnte selbst. „Wenn wir heute entscheiden eine Brücke für Millionen von Euro zu sanieren, sind die Folgekosten auf Jahrzehnte hinaus festgeschrieben. Ob die Einnahmesituation dann noch die gleiche ist, kann niemand sagen“, so Rust.

Der Doppelhaushalt 2018/2019 in Zahlen:
Das ordentliche Ergebnis liegt in 2018 bei 5,46 Mio. Euro und bei 4,69 Mio. Euro in 2019. Die mittelfristige Planung für die Jahre 2020 bis 2022 geht von positiven Ergebnissen von 6,1 Mio. Euro, 6,6 Mio. Euro bzw. 5,1 Mio. Euro aus. Für die Jahre 2018/19 sind jeweils Kreditermächtigungen von 4,5 Mio. Euro möglich. Eine Kreditaufnahme soll nur erfolgen, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Netto ist ohnehin eine Kredittilgung vorgesehen. 2018 und 2019 sollen in Summe rund 10 Mio. Euro an Schulden zurückgezahlt werden. Bis Ende 2022 sinkt der Schuldenstand auf unter 50 Mio. Euro.

Die zweite Lesung des Doppelhaushaltes findet im Gemeinderat am 13. November statt. Der Beschluss des Doppelhaushalts 2018/2019 ist für den 18. Dezember 2017 vorgesehen.

Weitere Informationen zum Esslinger Haushalt.


Kulturkonzeption von Gemeinderat einstimmig verabschiedet

Am Montag, 9. Oktober 2017 hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung die Kulturkonzeption des Kulturamts für die Stadt Esslingen einstimmig verabschiedet. Die Kulturkonzeption war im Januar 2016 vom gemeinderätlichen Kulturausschuss beauftragt worden und seit Frühjahr dieses Jahres in den Gremien sowie in öffentlichen Runden diskutiert worden.

Die nun verabschiedete Arbeit liefert, wie vom Kulturausschuss beauftragt, eine präzise und umfassende Analyse des Istzustands der Esslinger Kulturlandschaft und formuliert Ziele sowie Vorhaben für die kulturelle Weiterentwicklung der Stadt Esslingen. Sie wurde vom Kulturamt unter Einbeziehung der Stakeholder im Esslinger Kulturbereich erstellt. Dabei konnte das Kulturamt auf die funktionierenden Strukturen einer gewachsenen Kulturlandschaft mit einer Vielzahl an starken, öffentlich und bürgerschaftlich getragenen Einrichtungen und Vereinen zurückgreifen, die mit der hohen Qualität ihrer jeweiligen Arbeit Esslingen zu einem guten Kulturstandort machen.

Auf Grundlage der Bestandsanalyse aller Kultureinrichtungen und -vereine hat das Kulturamt in der Kulturkonzeption für die kommenden Jahre zwei erste Handlungsschwerpunkte entwickelt. Dies sind die Stadtbücherei Esslingen sowie die kulturelle Bildung und Teilhabe. Beide Themenbereiche werden von der Verwaltung bereits bearbeitet. Hohe Priorität hat außerdem die Überarbeitung der Förderrichtlinien des Kulturamts für Kulturschaffenden in der Stadt. Klar kommunizierte Antragsfristen, Formularvordrucke und eine Fachjury sollen eine transparente Vergabe gewährleisten; die Einführung einer Innovationsförderung den Standort Esslingen für junge Initiativen attraktiv halten. Damit soll die Förderpolitik die Grundlagen für nachhaltige Kulturarbeit einerseits und kulturelle Innovationen andererseits legen.

Alle weiteren in der Kulturkonzeption formulierten Ziele werden durch das Kulturamt prinzipiell verfolgt. Soweit deren Machbarkeit gegeben ist und entsprechende Mittel in der strategischen Haushaltsplanung zur Verfügung gestellt werden können, wird die Verwaltung den Gemeinderat um das Mandat bitten, klar definierte Schritte zur Zielerreichung umzusetzen. Die Konzeption ist also kein abgeschlossenes Projekt, sondern wird als offener Prozess verstanden. Es ist immanenter Teil der Kulturkonzeption, dass die kulturpolitischen Handlungsgrundlagen an die veränderten Gegebenheiten angepasst werden können.

Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger begrüßt die Kulturkonzeption als Eckpfeiler der Kulturpolitik Esslingens für die kommenden Jahre. Er hebt hervor: „Kultur wirkt identitätsstiftend für unsere Stadtgesellschaft. Umso wichtiger ist es, dass die Kulturarbeit strategisch und zielgerichtet geleistet wird. Als umfassendes Kompendium der Esslinger Kulturszene schafft die Kulturkonzeption dafür die Voraussetzung. Sie hilft, die Herausforderungen der Zukunft zu verstehen und bietet eine gute Basis für die kulturelle Weiterentwicklung der Stadt Esslingen. Kultur ist und bleibt in Esslingen am Neckar zentrales Element einer nachhaltigen Stadtentwicklung!“

Kulturbürgermeister Dr. Markus Raab betont: „Mit der Kulturkonzeption haben wir eine wissenschaftliche, auf empirischen Daten beruhende Arbeit vorliegen, die uns eine präzise Analyse der Esslinger Kulturlandschaft bietet und die Kulturarbeit in der Stadt auf eine neue strategische Ebene hebt. Sie argumentiert dabei schlüssig und nachvollziehbar. Wo sie Ideen aufgreift, die bereits in der Stadt vorhanden sind, schärft sie diese noch und geht mit ihren Zielen und Handlungsempfehlungen deutlich über das hinaus, was bislang in der Stadt zur Diskussion stand. Das wird etwa im Abschnitt über kulturelle Teilhabe deutlich. Während in Esslingen bislang ausschließlich von Kulturpädagogik für Kinder und Jugendliche die Rede war, erkennt die Konzeption kulturelle und damit gesellschaftliche Teilhabe als wesentliche gesamtstädtische Herausforderung und beschreibt sie differenziert für die Kulturarbeit.“

Weitere Informationen zur Kulturkonzeption.


Grundschule Zell erhält Neubau mit Turnhalle

OB Zieger: „Weitere große Zukunftsinvestition in guter Esslinger Bildungs- und Sportlandschaft“
 
Der Esslinger Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 9.10.2017 mit breiter Mehrheit einen weitreichenden Grundsatz- und Planungsbeschluss für den Neubau der 2,5 zügigen Grundschule Esslingen-Zell gefasst. Der Neubau der Grundschule mit einer integrierten Sporthalle kostet rund 11,8 Mio € und soll bis zum Schuljahr 2020/ 2011 fertig gestellt sein.
 
„Diese weitere umfangreiche Zukunftsinvestition in eine gute Esslinger Bildungs- und Sporthallenlandschaft unterstreicht den besonderen Stellenwert des Aufgabenbereiches Bildung, Betreuung, Sport und Teilhabe in Esslingen. Der Neubau am bisherigen Standort in Zell ist wirtschaftlich, konzeptionell zukunftsweisend, bietet Raum für die Umsetzung eines neuen pädagogischen Konzepts durch die Schule und sichert der Schule die notwendigen Turnhallen-Kapazitäten für das Sportprofil. Und er bietet auch anderen Gruppen sportliche Nutzungsmöglichkeiten“, unterstrich Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger im Gemeinderat.

Die Varianten zum Umgang mit den nicht mehr sanierungsfähigen Bestandsgebäuden  und deren zunehmenden baulichen und räumlichen Mängeln wurden vorbereitend in verschiedenen Gremien diskutiert. Bereits die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hatten gezeigt, dass der Bauzustand an vielen Stellen so stark geschädigt ist, dass die Nutzung stark eingeschränkt ist. Die Lebens- und Nutzungsdauer der Gebäude ist erreicht oder bereits überschritten. Ein Weiterbetrieb der Gebäude wäre nur mit aufwendigen Sicherungsarbeiten möglich.

„Die Esslinger Verwaltung hat deshalb in Abstimmung mit dem Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung, mit der Schulleitung und mit dem Fördergeber, dem Regierungspräsidium Stuttgart, ein Raumprogramm auf Grundlage der Schulbauförderrichtlinie und des örtlichen Bedarfs entwickelt. Daraus ergibt sich ein Neubau für eine 2,5-zügige Ganztages-Grundschule mit rund 3.300 m² Bruttogeschoßfläche“, so Baubürgermeister Wilfried Wallbrecht. Flächen für die Grundschulbetreuung und einen Grundschulförderklasse könnten darüber hinaus im alten Zeller Schulhaus untergebracht werden.

Integrierte Standardturnhalle
 
Wilfried Wallbrecht: „Um den Anforderungen der Grundschule Zell mit ihrem sport- und bewegungserzieherischen Schwerpunkt gerecht zu werden, soll in den Schulneubau eine Standardturnhalle mit einer Hauptnutzfläche von ca. 405 m² integriert werden. Überlegungen, die Schule lediglich mit einem Gymnastikraum auszustatten, wurden auch mit Blick auf die Empfehlungen der in Arbeit befindlichen Sportstättenentwicklungskonzeption verworfen“. Eine Mehrfachnutzung durch die örtlichen Vereinen und andere externe Nutzer erlaube eine sinnvolle Auslastung des Sportbereichs.

Architektenwettbewerb
 
Ein Architektenwettbewerb als nicht offener Realisierungswettbewerb mit Ideenteil soll bis Ende Februar 2018 den Entwurf für den Schulneubau mit integrierter Turnhalle entstehen lassen. Der Eigenbetrieb Städtische Gebäude Esslingen wird den Wettbewerb in Zusammenarbeit mit einem externen Planungsbüro vorbereiten, ausloben und betreuen. Für das Preisgericht wurden Mitglieder der Gemeinderatsfraktionen, externe Architektinnen und Architekten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung bestimmt. Der Wettbewerb ist in ein VgV-Verfahren eingebettet, das die Qualifikation der Planer für ein Bauvorhaben dieser Art gewährleistet. Die weiteren Planer für die technische Gebäudeausrüstung u. a. werden im Anschluss ausgewählt.

Kostenrahmen

Der Kostenrahmen der gesamten Bauarbeiten liegt bei ca. 9.082.000,- EUR für das Bauwerk, ca. 1.120.000,- EUR für die Neugestaltung der Freiflächen und Außenanlagen und ca. 540.000,- EUR für Ausstattung und Mobiliar. Der Einbau einer Turnhalle ergänzt den Kostenrahmen um ca. 1.100.000,- EUR. Die jeweiligen Planungskosten sind in den Ansätzen enthalten.
Zeitplan

Im aktuellen Zeitplan wird die Wettbewerbsentscheidung im Februar 2018 erwartet. Der daraus resultierende Entwurf soll bis Ende des zweiten Quartals 2018 zu einer Genehmigungsplanung weiterbearbeitet werden. Die Erteilung der Baugenehmigung kann dann im Spätsommer bzw. Herbst 2018 erfolgen. Der Baubeginn ist für Ende 2018 geplant, damit nach rund eineinhalb Jahren Bauzeit der Neubau zum neuen Schuljahr 2020/2021 bezogen werden kann. Nach Umzug der Schule in den Neubau kann der Altbestand zurückgebaut werden. Mit Abschluss der Rückbauarbeiten können die Freiflächen mit Schulhof und öffentlichem Spielplatzbereich wieder hergestellt werden.



Arne Zielinski neuer Betriebsleiter der VHS Esslingen

In seiner nichtöffentlichen Sitzung wählte der Esslinger Gemeinderat am 9. Oktober 2017 Arne Zielinski (35 J.) mit breiter Mehrheit zum neuen Betriebsleiter der Volkshochschule Esslingen am Neckar. "Wir freuen uns, mit Herrn Zielinski einen in der Bildungslandschaft erfahrenen sowie strategisch und wirtschaftlich ausgerichteten Betriebsleiter für die Volkshochschule Esslingen am Neckar zu gewinnen, freute sich Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger über die getroffene Wahl. “Aufgrund seiner umfangreichen fachlichen Qualifikation, seinem analytischen und wirtschaftlichen Denken und seiner Erfahrung in der Koordination der Außenstellenleitungen wird er das Portfolio einer leistungsfähigen, modernen und geschätzten Volkshochschule als Eckpfeiler einer vernetzten Esslinger Bildungslandschaft aktiv weiterentwickeln", unterstrich Bürgermeister Dr. Markus Raab.

Arne Zielinski leitet seit 2014 als Gesamtverantwortlicher die Volkshochschule im Landkreis Roth. Als geschäftsführender Leiter verantwortet er die inhaltlichen und wirtschaftlichen Geschicke der Volkshochschule mit ca. 1.500 Veranstaltungen und 28.000 Unterrichtseinheiten pro Jahr.
Nach Beendigung seiner Schulzeit mit dem Abschluss des Abiturs am Kaiserin-Friedrich-Gymnasium in Bad-Homburg, studierte Herr Zielinski zunächst Rechtswissenschaften und Soziologie an der Philipps-Universität in Marburg, um dann an die Georg-August-Universität in Göttingen zu wechseln und ein Studium der Geschichtswissenschaften aufzunehmen. Nach einem Auslandsstudium in Italien an der Universita di Bologna im Rahmen eines Erasmusaufenthalts, schloss Herr Zielinski sein Studium erfolgreich mit dem akademischen Grad Magister Artium ab.

Als Leiter der Volkshochschule im Landkreis Roth hat Herr Zielinski aktuell die Personalverantwortung für 8 hauptamtliche und 16 nebenamtliche Außenstellenleitungen. Herr Zielinski hat es in seinem über dreieinhalbjährigen Wirken als Leiter der VHS Roth geschafft, stetige Verbesserungen in den Programmangeboten und in der Arbeitsgestaltung seiner Mitarbeiter/innen zu erzielen. Eine kontinuierliche Weiterentwicklung, insbesondere der öffentlichen Erwachsenenbildung, ist ihm ein großes Anliegen. Herr Zielinski ist seit April 2016 Mitglied der Kommission zur Strukturreform des Bayerischen Volkshochschulverbandes.

Die Motivation von Herrn Zielinski an die Volkshochschule Esslingen am Neckar zu wechseln, ist zum einen die Herausforderung in der Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung. Zum Anderen reizt ihn auch die Möglichkeit, eine große städtische Volkshochschule zu leiten und an der aktiven Gestaltung der Zukunftsfähigkeit Der Stadt Esslingen am Neckar mitzuwirken. 2016 hat die Esslinger Volkshochschule 57.000 Unterrichtsstunden in etwa 2.000 Veranstaltungen angeboten. Herr Zielinski wird  damit Nachfolger von Susanne Deß, die im August nach Mannheim als Geschäftsführerin der Mannheimer Abendakademie und Volkshochschule GmbH wechselte, der größten Volkshochschule in Baden- Württemberg. Herr Zielisnki wird die Leitung der Volkshochschule Esslingen am Neckar zu Beginn des Jahres 2018 übernehmen.


Cornelia Karl zukünftige Leiterin des Amtes für Soziales und Sport

Cornelia Karl (58 J.) leitet zukünftig das städtische Amt für Soziales und Sport. Der Esslinger Gemeinderat wählte sie in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 9. Oktober einstimmig. Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger beglückwünschte Frau Karl zu ihrer Wahl. "Ich freue mich, so Dr. Zieger, " dass wir mit Frau Karl eine sehr erfahrene, kompetente und motivierte Amtsleiterin des Amtes für Soziales und Sport für die Stadt Esslingen am Neckar gefunden zu haben, dem wir guten Gewissens die Leitung des Amtes für Soziales und Sport anvertrauen können. Bürgermeister Dr. Markus Raab ist überzeugt: „ Cornelia Karl passt mit ihrer Erfahrung, Kompetenz und erfolgreichen Vernetzung sehr gut in das dynamische und innovative Team des Amtes für Soziales und Sport.“

Cornelia Karl, seit Januar 2004 Leiterin der Abteilung für Ältere bei der Stadt Reutlingen, war zuvor als Sachgebietsleiterin für die offene Altenhilfe sowie als Altenhilfeberaterin beschäftigt.

Nach dem Erwerb der allgemeinen Hochschulreife am Gymnasium in Albstadt-Ebingen begann Frau Karl ihre berufliche Laufbahn zunächst mit einer Ausbildung zur examinierten Krankenpflegerin. Nach fünfjähriger beruflicher Tätigkeit entschloss sich Frau Karl zur Aufnahme des sozialwissenschaftlichen Studiums der Erziehungswissenschaften - Fachrichtung Erwachsenbildung - an der Universität Tübingen. Nach dem erfolgreichen Abschluss als Diplom-Pädagogin arbeitete sie von 1994 bis 1996 als Bildungsreferentin an der Niedersächsischen Akademie für Fachberufe im Gesundheitswesen, bevor sie zur Stadt Reutlingen wechselte.

Als Abteilungsleiterin ist Cornelia Karl derzeit in Reutlingen für 14 Mitarbeiter/innen zuständig und steuert sowohl administrative als auch sozialplanerische und operative Prozesse. In dieser Funktion konnte Frau Karl u.a. die Entwicklung altersgerechter Wohnangebote - durch den Aufbau verbindlicher Kooperationen -  erfolgreich initiieren, das Case- und Caremanagement für hilfebedürftige ältere Menschen und deren Angehörige durch eine effiziente Bedarfssteuerung sicherstellen und eine integrative Quartiersarbeit aufbauen.

Nach nunmehr 21 Jahren bei der Stadt Reutlingen und sehr guten Referenzen sucht Frau Karl bei der Stadt Esslingen am Neckar eine neue herausfordernde Tätigkeit mit einem breiteren Aufgabenspektrum. Darin möchte Frau Karl ihre sozialpolitische Kompetenz, ihre herausragenden Fachkenntnisse sowie ihre ausgeprägte Fähigkeit zum wirtschaftlichen Denken einbringen. Frau Karl wird die Stelle als Leiterin des Amtes für Soziales und Sport bei der Stadt Esslingen am Neckar voraussichtlich im Januar 2018 antreten.


 

Info

Ansprechpartner

Roland Karpentier
Amtsleiter und Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon (07 11) 35 12-27 32
Fax (07 11) 35 12-55 27 32
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Raum: 111

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