Pressemitteilung vom 24.07.17

Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2017

Informieren Sie sich über die jüngsten Beschlüsse des Esslinger Gemeinderats zu verschiedenen Vorlagen der Stadtverwaltung Esslingen.

Ideenwettbewerb Quartier 2020 - Esslingen bewirbt sich

Der Esslinger Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 24. Juli die Stadtverwaltung beauftragt,  sich am Ideenwettbewerb "Quartier 2020 Gemeinsam Gestalten" zu beteiligen und einen Antrag zu stellen. Den Wettbewerb ausgeschrieben hat das Ministerium Soziales und Integration Baden-Württemberg. Es möchte damit erste Impulse für die Etablierung von Quartiersentwicklungsprozessen im Land setzen.

Ziel der Quartiersentwicklung soll ein lebendiger sozialer Raum mit starkem bürgerschaftlichem Engagement sein, mit dem sich alle dort lebenden Menschen identifizieren können. Von zentraler Bedeutung sind aus Sicht des Ministeriums Überlegungen zur Quartiersgestaltung, die es älteren Menschen unabhängig von ihrer familiären Situation ermöglicht, möglichst lange in ihrem gewohnten Umfeld zu bleiben. Der Ideenwettbewerb setzt daher auf den Schwerpunkt altersgerechter Quartiersentwicklung, mit Fokus auf die Pflege und Unterstützung im Alter und die Förderung des Bürgerengagements. Zwingender Bestandteil sind Beteiligungsprozesse - sowohl in der Entwicklung wie in der Umsetzung der Quartierskonzepte. Gefordert wird die Entwicklung von Ideen, die dazu beitragen, das bürgerschaftliche Engagement möglichst vieler verschiedener Menschen im Quartier zu stärken und miteinander zu vernetzen.

Die Verwaltung hat sich für den Projektantrag die Pliensauvorstadt ausgesucht. Das Mehrgenerationen- und Bürgerhaus Pliensauvorstadt kann dabei ein geeigneter Kristallisationspunkt für die Weiterentwicklung der Quartiersarbeit sein. Dabei kann auf die dort bereits bestehenden Netzwerke und eine große Zahl von bürgerschaftlich engagierten Gruppen zurückgegriffen werden. Aber auch die räumliche Nähe zum Pflegeheim sowie zum Betreuten Seniorenwohnen und die bereits bestehenden Kooperationen zu anderen Einrichtungen im Stadtteil können die geforderte Schaffung einer tragenden sozialen Infrastruktur für ältere und pflegebedürftige Menschen unterstützen.

Neben dem vom Ministerium vorgegebenen Themen Bürgerengagement sowie Alter und Pflege wurden von der Verwaltung noch Menschen mit Migrationserfahrung und Menschen mit Behinderung als Projektschwerpunkte in den Antrag aufgenommen. Weitere Vorgaben sind, alle Akteure im Quartier einzubeziehen und zur Erhebung der Bedarfe einen umfassenden Bürgerbeteiligungsprozess durch zu führen.

Bis Freitag, den 28. Juli muss der Antrag beim Ministerium eingegangen sein und dann beginnt das Warten auf eine hoffentlich positive Rückmeldung.


Städtischer Verkehrsbetrieb wird rein elektrisch

Untervergabekonzept zum wirtschaftlich sinnvollen Ausbau der Elektromobilität findet Mehrheit

In seiner Sitzung vom 24. Juli 2017 hat der Gemeinderat der Stadt Esslingen mit der Mehrheit von 21:20 Stimmen den wegweisenden Grundsatzbeschluss gefasst, der den Städtischen Verkehrsbetrieb Esslingen in naher Zukunft zu einem vollständig emissionsfreien Verkehrsunternehmen werden lässt. Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger zeigte sich mit Blick auf die aktuelle Lärm- und Luftreinhaltungsproblematik erfreut über die Entscheidung der Stadträtinnen und Stadträte: „Mit dem ersten rein elektrisch fahrenden Busbetrieb in Baden-Württemberg setzen wir uns an die Spitze der Bewegung und zeigen, dass der öffentliche Nahverkehr einen noch größeren Anteil zum Klimaschutz bringen kann.“

Der für den Städtischen Verkehrsbetrieb zuständige Bürgermeister Ingo Rust richtete den Blick direkt auf die anstehenden Aufgaben: „Nun müssen SVE und Verwaltung den Plan schnellstmöglich in die Realität umsetzen.“ Mit dem gleichzeitig gefassten Beschluss den SVE künftig rund zwei Drittel des Stadtverkehrs erbringen zu lassen wird sich der Anteil der emissionsfrei betriebenen Fahrten verdreifachen. „Der beschlossene Anteil von 63 Prozent erlaubt es uns den Stadtverkehr in Hinblick auf Kosten, Effizienz und Zuverlässlichkeit weiter zu optimieren“, ergänzt der technische Werkleiter Harald Boog die Ausführungen von Bürgermeister Rust.


Standortoptionen Stadtbücherei: Infoveranstaltung am 21.09.2017

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. Juli stellte die Esslinger Verwaltungsspitze die Vorlage zur Detailuntersuchung der vier Standortoptionen für die Stadtbücherei der Zukunft vor. Zugleich kündigte OB Dr. Jürgen Zieger an, dass am 21. September 2017 im Bürgersaal des Alten Rathauses alle Standortoptionen in einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Alten Rathaus mit Erstem Bürgermeister Wilfried Wallbrecht und Kulturbürgermeister Dr. Markus Raab vorgestellt werden. Zugleich werde die Verwaltung das Anforderungsprofil an eine Stadtbücherei der Zukunft detailliert erläutern sowie Fragen zu der Standortuntersuchungen beantworten. Die Infoveranstaltung im Bürgersaal am 21. September beginnt um 19 Uhr und soll, so OB Zieger, die Bürgerschaft wie die Nutzer der Stadtbücherei transparent für die bestmögliche Lösung für die Bücherei der Zukunft gewinnen.

Im Verwaltungsausschuss am 17. Juli hatten sich Gemeinderatsfraktionen und die Verwaltungsspitze darauf verständigt, erst nach dieser öffentlichen Informationsveranstaltung die umfassende Standortuntersuchung im Gemeinderat im Detail zu beraten. Dies mit dem zeitlichen Ziel, möglichst in der ersten Sitzungsrunde nach den Sommerferien einen Grundsatzbeschluss über den zukünftigen Standort zu fassen. Über das zu definierende Raumprogramm sowie die nötigen Verfahrensschritte zur Projektrealisierung wird der Gemeinderat in einem weiteren Schritt in einer separaten Vorlage entscheiden.


Grundsatzbeschluss zum Sportpark Weil

Im Jahr 2001 hatte die Stadt Esslingen a. N. eine kommunale Sportentwicklungsplanung beauftragt, deren Umsetzung der Gemeinderat 2002 beschlossen hat. Eine Empfehlung dieser Planung lautet, das Gesamtgelände „Eberhard-Bauer-Stadion“ neben der Vereinsnutzung zu einem generationsübergreifenden Sport- und Bewegungsgelände sowie Treffpunkt für die Bevölkerung umzugestalten. Am 24. Juli fasste der Esslinger Gemeinderat jetzt mit der Mehrheit von 21: 18 Stimmen einen Grundsatzbeschluss zur Ausarbeitung eines Gesamtkonzeptes für den Sportpark Weil.

Die Stadt plant nun, diese Empfehlung auf dem ca. 11,5 ha großen Gelände in einem zeitgemäßen Rahmen umzusetzen. Mit der Umwandlung der Sportanlagen im Eberhard-Bauer-Stadion zum Sportpark Weil wird gegebenenfalls auch der Wegfall der beiden Sportplätze am ehemaligen VfL Post Gelände kompensiert. Unter Einbeziehung der Vereine SV 1845 und FC Esslingen sowie einem externen Planungsbüro wird ein Gesamtkonzept für den Sportpark ausgearbeitet.

Für den Vereinsfußball sind auf dem Gelände ein saniertes Rasenfeld und ein Kunstrasenfeld, jeweils mit Flutlichtanlagen versehen, geplant. Neben der Hauptnutzung durch den Vereinssport werden Teile des Geländes als Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger umgestaltet. Ziel ist es, ein frei zugängliches Areal für unterschiedliche Ziel- und Altersgruppen zu gestalten, das explizit auch ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger anspricht. Die Umgestaltung des Sportparks Weil trägt zur Aufwertung des Gebietes bei und kompensiert den dortigen Mangel an Naherholungs-, Grün- und Sportflächen.

Das Projekt soll im Sommer 2018 in die Bauphase treten, geplant ist eine Fertigstellung der Anlage im Sommer 2019.


Martin Schmid als stellvertretender Abteilungskommandant wieder gewählt

Martin Schmid, stellvertretender Abteilungskommandant der Esslinger Feuerwehrabteilung Stadtmitte, wurde von den aktiven Angehörigen der Feuerwehrabteilung Stadtmitte in dieser Funktion erfolgreich bestätigt.

In seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 24. Juli stimmte der Esslinger Gemeinderat dieser Wahl nach dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg einstimmig zu. Martin Schmid ist damit für weitere 5 Jahre stellvertretender Kommandant der Abteilung Stadtmitte.

Diese Abteilung verzeichnet in ihrem breiten Einsatzgebiet von Industrie- und Wohngebieten bis zur historischen Innenstadt mit 830 Baudenkmalen die meisten Einsatze aller Esslinger Feuerwehrabteilungen. Sie ist damit eine wichtige Stütze der gesamten Esslinger Feuerwehr, die zudem viele Sonderfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr betreut.


Auf Otto Blumenstock folgt Brigitte Krömer-Schmeisser

Neue Stadträtin bei der SPD

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. Juli verabschiedete Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger den langjährigen Esslinger Stadtrat Otto Blumenstock. Als Nachrückerin für die SPD - Fraktion verpflichtete OB Dr. Zieger Brigitte Krömer-Schmeisser.

Otto Blumenstock gehörte dem Gemeinderat seit 8. Februar 1988 an. Von 1994 - 1998 war er Vorsitzender der SPD Gemeinderatsfraktion. Vom Start seiner kommunalpolitischen Tätigkeit weg wirkte er auch in verschiedenen gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien mit. In erster Linie im Verwaltungsausschuss als Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion. Dort brachte sich Otto Blumenstock engagiert und fachkundig besonders in allen Finanz-, Haushalts-, Grundstücksverkehrs- und Rechtsfragen mit der hohen Kompetenz eines Notars ein. Darüber hinaus konnte der gemeinderätliche Sportausschuss auf seine Erfahrungen auch als langjähriger Vereinsvorsitzender des TSV RSK zurückgreifen. Auch die Betriebsausschüsse für die Eigenbetriebe Städtische Gebäude und Klinikum Esslingen sowie die Beiräte von J.F. Schreiberstiftung und Life Science Fonds Esslingen profitierten stark von seiner Sachkunde und Kompetenz.

OB Dr. Zieger beschrieb in seiner Laudatio die kommunalpolitischen Schwerpunkte Otto Blumenstocks als Dreiklang:

  • Dem unermüdlichen Einsatz für eine vitale und sozial ausdifferenzierte Stadtentwicklung, deren Tempo und Ziele die Mitbürgerinnen und Mitbürger mitgehen können;
  •  der Sorge darum, dass die städtischen Kliniken die Änderungen im Gesundheitswesen patientenorientiert und wirtschaftlich darstellbar umsetzen können sowie
  • dem Eintreten dafür, dass der Breiten- und Leistungssport für viele Menschen attraktiv, integrativ und niederschwellig bleibt.

Als Projekte, an denen Otto Blumenstock als Stadtrat mitgewirkt und seine Kenntnisse eingebracht hat, nannte OB Zieger beispielhaft

  • den Neubau der Sporthallen im Esslinger Norden
  • das Bürgerhaus RSKN, dessen Realisierung und Inbetriebnahme Blumenstock nicht nur als Stadtrat, sondern in den Anfängen auch als ehrenamtlicher Geschäftsführer der gegründeten Stiftung Bürgerhaus in RSKN begleitete,
  • sein Engagement für das Klinikum Esslingen, dessen Aufsichtsrat Blumenstock auch nach seinem Abschied aus dem Gemeinderat als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender weiter angehören wird,
  • den Bau und die Finanzierung des Neckar Forums mit Hotel und Tiefgarage und die Gründung der ES live Kultur und Kongress GmbH für den Betrieb des Neckar Forums,
  • die Gründung des Eigenbetriebs Städtische Gebäude zum 1.1.2006, dem die Verwaltung den städtischen Immobilienbesitz (ohne Grundstücksverkehr) als Dienstleister übertragen hat. Die SGE betreut eine Fülle von Objekten - Schulen, Kindergärten, Feuerwehrgebäude, Verwaltungsgebäude - und zeichnet auch für Neubauten, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen verantwortlich.

Die Liste der Verdienste und Impulse Otto Blumenstocks als Stadtrat ließe sich noch beliebig fortsetzen. Angefangen - so OB Zieger - beim Thema Haushaltskonsolidierung, über die kommunalpolitischen Schwerpunkte "Schulentwicklung, Bildung und Betreuung", bis zur Stärkung der Stadt als Mittelzentrum und zur Kaufkraftbindung. Dies etwa bei den Entwicklungen auf dem Karstadtareal; in der Neuen Weststadt und auf dem Hengstenbergareal; durch die Erweiterung der Firma FESTO; aus der Nutzung der Jahrhundertchance Neuer ZOB; durch das Sanierungsgebiet Neckarwiesen; den neuen Dialog zur Stadtentwicklung und die Aspekte einer zukünftigen Flächennutzungsplanung; aus dem integrierten Klimaschutzkonzept (- 25% CO2 bis 2020); oder auch durch neue Baugebiete wie Alleenstraße, Strengenäcker und Grüne Höfe.

"Ob als versierter Fachmann, erfahrener Notar, profunder Ratgeber für die Verwaltung, langjähriger Vereinsvorsitzender des TSV RSK Esslingen e.V. oder als unermüdlich tätiger Stadt- und Kreisrat: Der Rat und die Vorschläge Otto Blumenstocks hatten weit über die SPD-Fraktion hinaus stets Stimme, Ausstrahlung und argumentatives wie politisches Gewicht", unterstrich OB Dr. Zieger. Zugleich überreichte er ihm zum Abschied aus dem Esslinger Gemeinderat die städtische Ehrenplakette für herausragende Leistungen um die städtische Gemeinschaft in fast 30 Jahren als Stadtrat.

Für Otto Blumenstock rückt die Rektorin der Zollbergrealschule, Frau Brigitte Krömer-Schmeisser, in den Gemeinderat nach. Sie gehörte dem Stadtparlament bereits in der Wahlperiode 2009 - 2014 an und bringt auch als frühere Ortschaftsrätin von Berkheim kommunalpolitische Erfahrung mit. Brigitte Krömer-Schmeisser wird sich als neue Stadträtin auch in gemeinderätlichen Ausschüssen einbringen: im Ausschuss für Bildung, Erziehung und Soziales, im Sportausschuss, im Wirtschaftshilfeausschuss und in den Betriebsausschüssen Städtische Pflegeheime und Klinikum Esslingen.


Städtische Schulen bekommen schnelles Internet

Stadtinternes Glasfasernetz

„Ohne schnelles Internet ist eine Digitalisierung der Schulen nicht machbar“, begründet Bürgermeister Ingo Rust den Vorstoß der Stadtverwaltung, dem der Gemeinderat am 24. Juli einstimmig folgte. Ziel der Stadt ist es alle städtischen Schulen bis 2020 ans Glasfasernetz zu bringen. Die Nachfrage nach schnellem Internet steige nicht nur in der Wirtschaft und im privaten Umfeld, sondern gleichermaßen auch in der Bildungslandschaft, so Rust.

„Mit 30 Mbit pro Sekunde oder weniger ist eine Schule mit mehreren hundert Schülern klar unterversorgt“, beschreibt Rust die derzeitige Situation an der Mehrzahl der Esslinger Schulen und gibt einen Ausblick auf die Zukunft: „Mit unserem Glasfasernetz schaffen wir Top-Geschwindigkeiten von bis zu 1 Gbit pro Sekunde.“

Neben anderen städtischen Einrichtungen, die ebenfalls Bedarf angemeldet haben, wird den Schulen absolute Priorität beim Ausbau des bereits bestehenden Glasfasernetzes eingeräumt. Der Ausbau hat dieses Jahr begonnen und wird 2020 abgeschlossen sein. Eine Fortschreibung der Ausbauplanung ist alle zwei Jahre mit den Beratungen der Doppelhaushalte vorgesehen.

Das Projekt ist bis 2020 finanzneutral. Durch wegfallende Verträge, die mit dem zentralen Anschluss nicht mehr benötigt werden und einer Neuausschreibung bestehender Verträge, spart die Stadt so viel, dass der Ausbau ergebnisneutral erfolgen kann.

Seit kurzem darf die Stadt zusätzlich auf Bundesfördermittel hoffen. Das zuständige Ministerium plant seit Mitte Juli eine Ausweitung bestehender Förderprogramme auf den Anschluss von Schulen an Glasfasernetze. „Sollten Fördermittel gewährt werden, würde unterm Strich sogar ein Plus bleiben“, freut sich Finanzbürgermeister Rust.


Integrationszentrum im Forum Esslingen

In seiner Sitzung vom 24. Juli 2017 gab der Gemeinderat einstimmig grünes Licht für die Realisierung eines kommunalen Integrationszentrums in Esslingen. "Die Stadt Esslingen möchte mit dem IZF als Anlauf-, und Informationsstelle sowie Wegweiser zu bestehenden Angeboten maßgeblich dazu beitragen, den sozialen Zusammenhalt der Stadtgemeinschaft weiter zu stärken und gelingende Integration zu fördern", machte Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger im Gemeinderat deutlich.

Unter Federführung der Stadt Esslingen am Neckar werden die vorhandenen Integrationsangebote, Institutionen und (Migranten)Organisationen durch das Zentrum noch stärker inhaltlich und räumlich gebündelt. Vorgesehen sind sowohl Einzelfallberatungen als auch Beratungen in Kleingruppen. Infoveranstaltungen zu Themenbereichen wie Arbeit, Wohnen, Gesundheit oder Spracherwerb werden darüber hinaus mit Kooperationspartnern aus den verschiedenen Bereichen stattfinden, die das Zentrum aktiv mit gestalten. Schulungen für Interessengruppen, z.B. für bürgerschaftlich Engagierte, runden das Angebot ab. So kommt das Zentrum auch dem wachsenden Informationsbedarf der Aufnahmegesellschaft zugute.

Die zentrale Lage des Zentrums bietet ideale Bedingungen: Es wird in den erst kürzlich eröffneten Räumlichkeiten des Forums Esslingen - Zentrum für Bürgerengagement in der Schelztorstraße 38 angesiedelt. Die Eröffnung ist Anfang 2018 geplant.


  

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