Konsolidierung

Strategische Haushaltskonsolidierung

Die Vorgabe des Gemeinderates, Einsparvorschläge mit einem jährlichen Volumen von 9,1 Mio. Euro zu erarbeiten, konnte von der Esslinger Stadtverwaltung erreicht werden.

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Insgesamt unterbreitete die Verwaltung dem Gemeinderat 101 Konsolidierungsvorschläge mit einem Gesamtvolumen von 9,2 Mio. Euro jährlich.

„Haushaltskonsolidierung ist nicht vergnügungssteuerpflichtig, aber unter dem Anspruch einer nachhaltigen Entwicklung unserer Stadt notwendig, wenn wir glaubwürdig sein wollen,“ so Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger im Gemeinderat. Im Esslinger Rathaus ist man sich sicher, dass man mit dem Projekt der Strategischen Haushaltskonsolidierung (SHK) noch rechtzeitig die Weichen stellen kann, bevor der Handlungsspielraum der Stadt weiter eingeschränkt würde.

Die Verwaltungsspitze sei sich darüber im Klaren, dass die einzelnen Vorschläge für Verwaltung, Wirtschaft und Bürger spürbare Einschnitte mit sich brächten. „Es ist uns dabei jedoch gelungen, die Belastungen gleichmäßig zu verteilen“, findet OB Dr. Zieger. 39% des Einsparvolumens müssten von der Verwaltung gestemmt werden, 33% der Vorschläge entfallen auf den Verzicht von Leistungen oder höhere Gebühren und 28% der 9,2 Mio. Euro müsste die Esslinger Wirtschaft erbringen. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sei das SHK Projekt in seinen Zielen durch die gemeinderätliche Lenkungsgruppe gesteuert worden. Die konkreten Vorschläge, die gemeinderätlich vorgegebenen Ziele zu erreichen, wurden verwaltungsintern erarbeitet", stellte Esslingens Oberbürgermeister Dr. Zieger fest. „Nun sind auch Sie in der Verantwortung, das Projekt zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen“, appellierte Dr. Zieger an die Gemeinderäte am 2. Juni bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Evangelischen Gemeindehaus.

Finanzbürgermeister Ingo Rust pflichtete diesem Appell bei. „Schon bei der intensiven Diskussion innerhalb der Verwaltung hat sich gezeigt, dass Haushaltskonsolidierung nur dann gelingen kann, wenn alle daran mitarbeiten und an einem Strang ziehen“, berichtete Bürgermeister Rust aus den vielen Workshops im Rahmen des Projekts. Rust zeigte sich besonders beeindruckt von dem Konzerngedanken, der innerhalb der Stadt und ihrer Beteiligungen durch die verwaltungsinternen Beratungen gewachsen sei. „Durch die SHK ist uns klar geworden, dass wir alle in einem Boot sitzen. Auch die Beteiligungen leisten ihren Beitrag zur Konsolidierung.“

Im Rahmen des SHK Projekts habe die Verwaltungsspitze bewusst neue Wege bei der Ermittlung der Konsolidierungsvorgaben gewählt. Durch die Einbeziehung der gesellschaftlichen und strukturellen Trends sowie der Gemeinwohlrelevanz einzelner Aufgabenbereiche in die Ermittlung des strukturellen Defizits, „hatten die Konsolidierungsvorgaben für die einzelnen Ämter durchweg eine hohe Akzeptanz, dies hat sicherlich zum Erfolg des Projekts beigetragen. Ich hoffe, dass dies nun auch zu einer sachlichen Debatte im Gemeinderat und der Öffentlichkeit beiträgt“, so Finanzbürgermeister Rust.

Sowohl der Oberbürgermeister wie der Finanzbürgermeister fand zudem lobende Worte für die am Projekt beteiligten Mitarbeiter: „ Mit großem Engagement, Kreativität und Verständnis für die Erarbeitung der notwendigen Konsolidierungsbeiträge wurden die Vorschläge entwickelt. Dafür gilt allen Mitwirkenden mein Dank", so OB Zieger. "Das das Projekt wurde ohne zusätzliches Personal und neben dem alltäglichen Geschäft umgesetzt. Insbesondere die Projektleitung in der Stadtkämmerei, aber auch die Mitglieder der Projektgruppe haben in den vergangenen Monaten besonderes geleistet“, ist Bürgermeister Rust überzeugt.

Die Leiterin der Stadtkämmerei, Birgit Strohbach, sieht im Projekt der Strategischen Haushaltskonsolidierung eine Blaupause für die Zukunft. „Nach dem Schema dieses Projekts wollen wir in Zukunft alle unsere Haushalte planen,“ so Strohbach, „wir erhoffen uns dadurch eine vorausschauende und nachhaltige Haushaltsplanung.“ Durch diese zukunftsorientierte Haushaltsplanung, würde das Risiko der Entstehung eines großen strukturellen Defizits präventiv minimiert, erläuterte Strohbach.

Hintergründe zum SHK Projekt

Ziel des Projekts ist es einen nachhaltig ausgeglichenen städtischen Haushalt zu erreichen, um langfristig ohne neue Schulden auszukommen.

Das SHK Projekt startete im Dezember 2013 mit der Beauftragung durch den Gemeinderat. Anschließend wurde simuliert welches strukturelle Defizit im Jahr 2020 zu erwarten ist. Anhand von Zukunftstrends wurde der Konsolidierungsanteil für die jeweiligen städtischen Ämter und Beteiligungen ermittelt. Neben dem Finanzvolumen spielte auch die Gemeinwohlrelevanz eines Aufgabenbereichs eine Rolle bei der Festlegung der Einsparvorgabe. Bis Ende 2015 entwickelten die städtischen Ämter Konsolidierungsvorschläge für ihren Bereich. Die Vorschläge wurden in den vergangenen Monaten in der Verwaltung intensiv diskutiert und beraten. Am 2. Juni wurden sie dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit präsentiert.


Die nächsten Schritte

Am 18. Juli 2016 wird der Verwaltungsausschuss über die Vorschläge beraten. Am 25. Juli 2016 soll der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss auf Basis der Vorschläge fällen. Zwischenzeitlich haben die Fraktionen die Möglichkeit sich intern zu beraten. Außerdem finden im Juni und Juli zwei Lenkungsgruppensitzungen statt, an der die Verwaltungsspitze sowie Vertreter der Fraktionen und Gruppen des Gemeinderates teilnehmen.


Die Maßnahmen in der Übersicht und im Detail

Typ Name Datum Größe
pdf Gesamtliste SHK-Vorschläge.pdf 02.06.2016 1,4 MB
pdf Maßnahmensteckbriefe.pdf 01.06.2016 3,5 MB
pdf Präsentation SHK.pdf 02.06.2016 1 MB


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Raum: 111

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Pressemitteilung
Gesamtliste SHK-Vorschläge (1,4 MB)
Maßnahmensteckbriefe (3,5 MB)
Präsentation im Gemeindrat (1 MB)

Weiterführende Links

Haushalt 2016
Jahres- und Konzernabschlüsse

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