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Haushalt 2012
Bildung, Erziehung, Infrastruktur und Klimaschutz sind die Schwerpunktthemen
Die Finanzkrise 2011 liegt hinter uns, ihre Folgen jedoch noch nicht. Die unverändert guten Prognosen der Wirtschaft dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass der eingeschlagene Weg einer nachhaltigen Finanzpolitik und der Konsolidierung beibehalten werden muss.
Der Haushalt 2012 ist sozial wie ökologisch geprägt und soll trotz beschränkter Spielräume seinen Beitrag im Sinne einer nachhaltigen, generationengerechten Finanzpolitik leisten. Die im Zuge der Strategiediskussion ES 2027 erarbeiteten strategischen Ziele bleiben dabei Richtschnur für das kommunalpolitische Handeln.
Das bedeutet: neben Investitionen in die Infrastruktur, die Beschäftigungssicherung und den Klima- und Umweltschutz gehören die gesellschaftspolitisch wichtigsten Themen Soziales, Erziehung, Betreuung und Bildung zu den Schwerpunktbereichen 2012. Zugleich setzt der Haushaltsplan weitere Bausteine des vom Gemeinderat Ende 2009 beschlossenen Pakets zur Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2010 bis 2013 um.
Haushaltsreden der Parteien
Reden zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs am 17. Oktober 2011
- Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger
- Finanzbürgermeister Bertram Schiebel
- Präsentation Bertram Schiebel
- Präsentation Stadtkämmerer Karl Oberfell
Der Haushaltsplan 2012 wurde wieder in Form eines doppischen Produkthaushaltes erstellt. Das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) verbindet Budgets und Ziele mit messbaren Kennzahlen und zielt darauf ab, den Ressourcenverbrauch und die Folgekosten komplett abzubilden.