OB-Wahl

Wahl des Oberbürgermeisters (m, w, d)

Da bei der Hauptwahl zum Oberbürgermeister (m, w, d) der Stadt Esslingen am Neckar kein:e Bewerber:in die absolute Mehrheit der Stimmen erreichte, gibt es am 25. Juli 2021 eine Neuwahl.

Wahl

  • Sie haben eine Stimme.
  • Sie können innerhalb Deutschlands kostenfrei per Brief wählen, um den Gang in ein Wahllokal zu vermeiden. Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen.
  • Wenn Sie in Ihrem Wahllokal wählen möchten, können Sie Ihren Stimmzettel dort ausfüllen und in die Wahlurne werfen. Bitte bringen Sie nach Möglichkeit einen eigenen Kugelschreiber mit ins Wahllokal.
  • Gegen Abgabe des Wahlscheins können Sie Ihren Stimmzettel in einem beliebigen Wahllokal in Esslingen am Neckar ausfüllen und in die Wahlurne werfen.

Neuwahl am 25. Juli 2021

Meine Briefwahlunterlagen sind noch nicht angekommen

Die rechtliche Frist für neue Bewerbungen oder Rücknahmen von Bewerbungen für die Neuwahl endete am Mittwoch, 14.07.2021 um 18.00 Uhr, ehe der Gemeindewahlausschuss um 20.00 Uhr die zugelassenen Bewerbungen feststellte. Dementsprechend konnte die Druckerei die Stimmzettel am Donnerstag, 15.07.2021, drucken. Parallel wurden die rund 17.000 Wahlscheine für die Wahlberechtigten erstellt, die Briefwahl beantragt haben. Die Unterlagen wurden anschließend verpackt und ab Freitag, 16. Juli 2021, 15.00 Uhr von der Post abgeholt.

Falls die Unterlagen Sie dennoch nicht rechtzeitig erreichen sollten, wenden Sie sich rechtzeitig vor Samstag vor der Wahl, 24. Juli, 12.00 Uhr an das Wahlamt/ die Briefwahldienststelle, um Ersatzunterlagen zu erhalten.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind Sie, wenn Sie

  • am Wahltag Deutsche:r im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige:r eines anderen Mitgliedsstaats der Europäischen Union sind und
  • am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und
  • am Wahltag seit mindestens drei Monaten (seit 11. April 2021 bzw. bei einer möglichen Neuwahl seit 25. April) mit Hauptwohnsitz in der Stadt Esslingen am Neckar wohnen und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Kehren Sie nach dem 11. April 2021 (bzw. im Falle der Neuwahl nach dem 25. April 2021) in die Stadt Esslingen am Neckar zurück, gilt die o.g. Drei-Monats-Frist dann nicht,

  • wenn Sie Ihr Wahlrecht verloren haben, weil Sie aus der Stadt Esslingen am Neckar weggezogen sind oder Ihren Hauptwohnsitz verlegt haben und
  • vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder Ihren Hauptwohnsitz in Esslingen am Neckar begründen.

In diesem Fall müssen Sie bis spätestens 20. Juni 2021 (Eingangsdatum) beantragen, ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden.

Warum wird erneut gewählt?

Grund ist, dass am 11. Juli niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

Zählt meine Stimme von der ersten Wahl auch für die zweite Wahl?

Nein, nur eine Stimme auf dem für den 25. Juli 2021 hergestellten Stimmzettel ist gültig.

Wie sieht der Stimmzettel für die Wahl am 25 Juli 2021 aus?

Ein Muster des amtlichen Stimmzettels für die Neuwahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 25. Juli 2021 können Sie hier einsehen.

Muster Stimmzettel (674 KB)

Wahlbenachrichtigung

Den in das Wählerverzeichnis in Esslingen am Neckar eingetragenen für die Hauptwahl am 11. Juli 2021 Wahlberechtigten wird automatisch die Wahlbenachrichtigung bis spätestens 20. Juni 2021 zugesandt. Diese enthält Angaben zu Ihrem Wahllokal und Informationen zur Teilnahme an der Briefwahl. Auf der Wahlbenachrichtigung ist zudem vermerkt, ob Ihr Wahllokal rollstuhlgerecht ist oder nicht. Diese Information können Sie auch der folgenden Wahllokalliste entnehmen: Liste der Wahllokale (58 KB)

Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, obwohl Sie sicher sind, wahlberechtigt zu sein, können Sie vom 21. bis 25. Juni 2021 zu den Öffnungszeiten das Wählerverzeichnis hinsichtlich Ihrer Daten in der Briefwahldienststelle im Alten Rathaus einsehen. Zur Einsichtnahme ist eine gesonderte Bekanntmachung erfolgt.

Sie haben am Wahltag Ihre Wahlbenachrichtigung nicht dabei? Dann können Sie selbstverständlich trotzdem in Ihrem Wahllokal wählen. Entscheidend ist die Eintragung Ihrer Wahlberechtigung im Wählerverzeichnis Ihres Wahlbezirks. Bringen Sie bitte Ihren Personalausweis oder Reisepass mit, um sich auszuweisen.

Wie erhalte ich die Wahlbenachrichtigung für den 25 Juli 2021?

Die Wahlbenachrichtigung für den 11. Juli gilt auch für den 25. Juli. Wer erst für die Wahl am 25. Juli wahlberechtigt ist oder seine Wahlbenachrichtigung verwendet hat, um Briefwahl nur für die Wahl am 11. Juli zu beantragen, bekommt eine neue Wahlbenachrichtigung zugesandt.

Wählen mit Wahlschein / Briefwahl

Anstatt ins Wahllokal zu gehen, können Sie mit einem Wahlbrief wählen. Dazu benötigen Sie einen Wahlschein als Nachweis Ihrer Wahlberechtigung und weitere Briefwahlunterlagen.

Sie können alternativ in einem anderen Wahlbezirk wählen. Hierzu benötigen Sie ebenfalls einen Wahlschein als Nachweis Ihrer Wahlberechtigung.

Kann ich auch ohne Wahlbenachrichtigung im Wahllokal oder per Briefwahl wählen?

Ja. Um im Wahllokal abzustimmen, in dessen Wählerverzeichnis Sie eingetragen sind, legen Sie dort Ihren Personalausweis oder Pass vor.

Briefwahlunterlagen können Sie zum Beispiel per E-Mail beantragen an wahlamt@esslingen.de. Dafür müssen Sie Ihren Namen, Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Esslinger Hauptwohnadresse angeben. Die Angabe einer abweichenden Versandanschrift ist möglich. Zudem helfen Sie uns, wenn Sie eine Telefonnummer für mögliche Rückfragen nennen.

Wie beantrage ich einen Wahlschein / Briefwahlunterlagen?

Anträge per Telefon, SMS oder Social Media sind nicht zulässig.

Diese Möglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung, um einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beim Wahlamt der Stadt Esslingen am Neckar zu beantragen:

  • Mit diesem Antragsformular:
    Wahlschein- und Briefwahlantrag (62 KB)
  • Mit dem Formular, das sich auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung befindet
  • E-Mail an wahlamt@esslingen.de
  • Fax an 0711 3512-552425
  • Postweg
  • persönlich in der Briefwahldienststelle (bitte beachten Sie die geltenden Coronaregeln; Sie müssen für die Antragsstellung nicht den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten.)
  • Telegramm oder Fernschreiben

Wie kann ich per Brief wählen?

Dazu müssen Sie bis spätestens Freitag vor der Wahl, 18.00 Uhr beim Wahlamt Briefwahlunterlagen beantragen. Anträge per Telefon, SMS oder Social Media sind nicht zulässig.

Den Briefwahlantrag können Sie zum Beispiel per Onlineformular, per E-Mail an wahlamt@esslingen.de oder per Post an das Wahlamt, Rathausplatz 1, 73728 Esslingen am Neckar stellen.

Bitte beachten: Der Wahlbrief muss spätestens Sonntag, 25.07., 18.00 Uhr beim Alten Rathaus sein. Sie können ihn auch selbst in den Briefkasten des Neuen Rathauses einwerfen, um die Postlaufzeit zu vermeiden.

Wahlberechtigte können ihre Briefwahlunterlagen auch persönlich in der Briefwahldienststelle im Alten Rathaus abholen und ausfüllen. Eine Wahlkabine steht bereit. Zur Identifizierung dient der Personalausweis oder Reisepass.

Bis wann muss ich meine Briefwahl beantragen?

Briefwahlunterlagen können grundsätzlich nur bis Freitag, 23. Juli 2021, 18.00 Uhr, beantragt werden.

Welche Fristen muss ich beim Antrag auf einen Wahlschein/Briefwahlunterlagen beachten?

Die Briefwahlunterlagen können Sie spätestens bis zum Freitag vor der Wahl (09. Juli 2021), 18.00 Uhr (bzw. für eine mögliche Neuwahl bis Freitag, 23. Juli 2021, 18.00 Uhr) beantragen. In bestimmten Ausnahmefällen ist eine Beantragung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag um 15.00 Uhr möglich, insbesondere, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

Bitte beachten Sie, dass bei einer sehr späten Antragsstellung ein rechtzeitiger Erhalt der Briefwahlunterlagen auf dem Postweg nicht mehr gewährleistet werden kann. In diesen Fällen ist es ratsam, die Unterlagen bei der Briefwahldienststelle abzuholen oder mit entsprechender schriftlicher Vollmacht abholen zu lassen.

Was muss ich im Antrag angeben?

Was muss ich im Antrag angeben?

  • die Angabe, für welche(n) Wahltermin/e Sie die Briefwahlunterlagen beantragen wollen
  • Ihren Familiennamen
  • Ihre(n) Vornamen
  • Ihr Geburtsdatum
  • Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).
  • Die Versandanschrift(en) falls abweichend (Bitte geben Sie für jeden Wahltermin, für den Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, die jeweilige Versandanschrift an, falls Sie wünschen, dass die Unterlagen für den jeweiligen Wahltermin an eine andere Adresse als an Ihre Wohnanschrift versandt werden)
  • Ihre Wahlbezirksnummer und Wählernummer (freiwillige Angabe) helfen uns, Sie bei der Bearbeitung Ihres Antrags schnell identifizieren zu können.
  • Für den Fall möglicher Rückfragen helfen Sie uns, wenn Sie uns zudem Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse (freiwillige Angabe) nennen.

Kann ich für andere die Briefwahlunterlagen beantragen?

Wenn Sie den Antrag für andere stellen wollen, müssen Sie durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass Sie dazu berechtigt sind. Hierfür können Sie die Rückseite der Wahlbenachrichtigung der oder des Wahlberechtigten nutzen oder eine formlose Vollmacht verfassen. Wichtig ist die eigenhändige und originale Unterschrift der Vollmachtgeberin bzw. des Vollmachtgebers (Schreibbehinderte ausgenommen).

Wer zahlt das Porto?

Innerhalb Deutschlands
Sie müssen den Wahlbrief bei der Rücksendung an uns via Post nicht frankieren. Es gibt eine entsprechende Vereinbarung mit der Deutschen Post AG.

Aus dem Ausland
Bei der Rücksendung aus dem Ausland muss der Wahlbrief ausreichend frankiert werden. Die Kosten hierfür müssen Sie als Wähler:in übernehmen.

Wann muss ich die ausgefüllten Briefwahlunterlagen zurücksenden?

Ihr Wahlbrief (das sind Ihre ausgefüllten Briefwahlunterlagen) für die Neuwahl muss so rechtzeitig versandt werden, dass er dem Wahlamt der Stadt Esslingen am Neckar spätestens am Wahltag (Sonntag, 25. Juli 2021) bis 18.00 Uhr vorliegt. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Bei Übersendung per Post sollte deshalb der Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl, also am Donnerstag, 22. Juli 2021, abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen.

Bis zum Wahltag um 18.00 Uhr können Sie Ihre Briefwahlunterlagen direkt in der Briefwahldienststelle abgeben oder in den Briefkasten im Neuen Rathaus einwerfen. In jedem Fall tragen Sie als Wählerin oder Wähler das Risiko, dass der Wahlbrief rechtzeitig eingeht. Wenn Sie die Briefwahlunterlagen persönlich in unserer Briefwahldienststelle abholen, können Sie dort schon per Briefwahl wählen. Zu diesem Zweck stehen Wahlkabinen für Sie bereit. Bitte beachten Sie die aktuell geltenden Coronaregeln.

Ab wann bekomme ich die Briefwahlunterlagen zugesandt?

Wer bereits vor dem 11. Juli für beide Wahltermine (oder nur für den 25. Juli) oder seither Briefwahlunterlagen beantragt hat, bekommt Sie automatisch ab Freitag zugesandt.

Ab wann kann ich im Alten Rathaus Briefwahlunterlagen abholen oder ausfüllen?

Die gedruckten Stimmzettel treffen am Freitag, 16. Juli, im Alten Rathaus ein. Sie können die Briefwahlunterlagen dort ab Freitag, 16. Juli ab ca. 9.00 Uhr abholen oder ausfüllen.

Der Online-Antrag funktioniert nicht

Bitte prüfen Sie, ob Sie bereits vor dem 11. Juli für beide Wahltermine Briefwahlunterlagen beantragt haben. Das könnte der Grund sein, dass der Online-Antrag nicht funktioniert. Um sicher zu gehen, können Sie sich gerne an das Wahlamt wenden (Tel. 0711 3512-3346, wahlamt@esslingen.de).

Wie funktioniert das Ausfüllen und Verpacken der Briefwahlunterlagen?

Die Briefwahlunterlagen enthalten einen hellroten Wahlbriefumschlag, einen Wahlschein, einen blauen Stimmzettelumschlag, einen Stimmzettel und eine Anleitung.

  • Vergeben Sie eine Stimme auf dem Stimmzettel durch positive Kennzeichnung (z.B. Kreuz; Wegstreichen aller anderen Bewerber:innen zählt nicht).
  • Legen Sie den Stimmzettel in den blauen Stimmzettelumschlag und kleben Sie diesen blauen Stimmzettelumschlag zu.
  • Unterschreiben und markieren Sie auf dem Wahlschein die Eidesstattliche Versicherung.
  • Legen Sie den unterschriebenen Wahlschein mit dem zugeklebten blauen Stimmzettelumschlag in den hellroten Wahlbriefumschlag.
  • Kleben Sie den hellroten Wahlbriefumschlag mit dem enthaltenen unterschriebenen Wahlschein und blauen Stimmzettelumschlag zu. 
  • Geben Sie den roten Wahlbrief rechtzeitig in die Post (deutschlandweit portofrei in den Briefkästen der Deutschen Post) oder werfen Sie ihn bis Sonntag, 25. Juli, 18.00 Uhr, in den Briefkasten des Neuen Rathauses, Rathausplatz 2, 73728 Esslingen am Neckar.

Wann hat die Briefwahldienststelle/ das Wahlbüro im Alten Rathaus geöffnet?

Das Wahlbüro und die Briefwahldienststelle haben an folgenden Tagen geöffnet:

Freitag, 16. Juli 2021 9.00 Uhr - 18.00 Uhr
Samstag, 17. Juli 2021 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Montag, 19. Juli 2021 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Dienstag, 20. Juli 2021 9.00 Uhr - 18.00 Uhr
Mittwoch, 21. Juli 2021 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag, 22. Juli 2021 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Freitag, 23. Juli 2021 9.00 Uhr - 18.00 Uhr
Samstag, 24. Juli 2021 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Sonntag, 25. Juli 2021 8.00 Uhr - 15.00 Uhr

Welche Wahllokale sind rollstuhlgerecht?

Eine Liste der Wahllokale mit der Information, ob diese rollstuhlgerecht oder barrierefrei sind, erhalten Sie hier:
Liste der Wahllokale (58 KB)

Um in einem anderem Wahllokal des Wahlkreises oder per Briefwahl zu wählen, müssen Sie rechtzeitig einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen (s.u.).

Wahlbüro und Briefwahldienststelle

Wahlbüro und Briefwahldienststelle

Ab 17. Juni 2021 erreichen Sie uns in der Briefwahldienststelle:

Wahlamt
Wahlbüro und Briefwahldienststelle
Altes Rathaus, Erdgeschoss - Schickardthalle
(nicht barrierefrei)
Rathausplatz 1
73728 Esslingen am Neckar
Telefon +49 (7 11) 35 12-33 46
Fax +49 (7 11) 35 12-55 35 20

Öffnungszeiten ab 18. Juni 2021 (Die Öffnungszeiten nach dem 11. Juli 2021 sind vorbehaltlich einer möglichen Neuwahl). Anträge auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen sind grundsätzlich jeweils bis zum Freitag vor dem jeweiligen Wahlsonntag, 18.00 Uhr zu stellen.

Freitag, 16. Juli 2021 09:00 – 18:00 Uhr
Samstag, 17. Juli 2021 09.00 – 12.00 Uhr
Montag, 19. Juli 2021 09:00 – 12:00 Uhr
Dienstag, 20. Juli 2021 09:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch, 21. Juli 2021 09:00 – 12:00 Uhr
Donnerstag, 22. Jul i 2021 09:00 – 12:00 Uhr
Freitag, 23. Juli 2021 09:00 – 18:00 Uhr
Samstag, 24. Juli 2021 09:00 – 12:00 Uhr
Sonntag, 25. Juli 2021 08.00 – 15.00 Uhr

Wahlen unter Corona-Bedingungen

Hygiene- und Abstandsregeln nach aktueller CoronaVO

Bitte beachten Sie die am Wahltag die Hygiene- und Abstandsregeln der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Corona-Verordnung (CoronaVO) des Landes Baden-Württemberg. Nach derzeitigem Stand (28.06.2021) müssen

  • Personen ab sechs Jahren im Wahlgebäude grundsätzlich eine medizinische Maske (DIN EN 14683:2019-10) oder einen Atemschutz tragen. Bitte beachten Sie, dass die Mitglieder des Wahlvorstands nach § 8 Abs. 5 CoronaVO von dieser Regelung ausgenommen sind.
  • im Wahlgebäude grundsätzlich mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen eingehalten werden.

Wie wähle ich mit COVID-19(-Symptomen)/ als Kontaktperson/ in Quarantäne/Absonderung?

Bitte beachten Sie die zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellen Coronaregeln. Falls...

  • Sie mit COVID-19 infiziert sind oder
  • Sie sich absondern müssen (etwa als infizierte Person, als Kontaktperson I zu einer an COVID-19 erkrankten Person oder als aus einem Risikogebiet ein-/ rückgereiste Person) oder
  • Sie typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, haben

wählen Sie, um niemanden zu gefährden, per Brief, indem Sie rechtzeitig einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen. Anstatt den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich in der Briefwahldienststelle zu beantragen, stehen Ihnen in diesen Fällen andere mögliche Antragswege zur Verfügung:
Wie beantrage ich einen Wahlschein / Briefwahlunterlagen?

Daneben können Sie eine andere Person schriftlich bevollmächtigen, den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zu beantragen und abzuholen:
Kann ich für andere die Briefwahlunterlagen beantragen?

Bitte beachten Sie: Freitag, 09. Juli 2021, 18.00 Uhr endet die Frist zur Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Hauptwahl. Die Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen für eine mögliche Neuwahl endet am Freitag, 23. Juli 2021 um 18.00 Uhr.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, ist eine Beantragung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag um 15.00 Uhr möglich.

Ihr Wahlbrief mit den ausgefüllten Briefwahlunterlagen für die Hauptwahl muss dem Wahlamt spätestens am Wahltag, Sonntag, 11. Juli 2021 bis 18.00 Uhr vorliegen. Später eingegangene Wahlbriefe werden bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt! Achten Sie daher darauf, Ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig abzusenden. Ihr Wahlbrief mit den ausgefüllten Briefwahlunterlagen für eine mögliche Neuwahl muss dem Wahlamt spätestens am Wahltag, Sonntag, 25. Juli 2021 bis 18.00 Uhr vorliegen.


Info

Bitte beachten!
Aus den Informationstexten kann kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Im Zweifel gelten die gesetzlichen Regelungen bzw. die öffentlichen Bekanntmachungen.

Service

Briefwahldienststelle

Briefwahldienststelle
Altes Rathaus
Schickhardthalle
Rathausplatz 1
73728 Esslingen am Neckar
Telefon +49 (7 11) 35 12-33 46

Anträge auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen sind grundsätzlich jeweils bis zum Freitag vor dem jeweiligen Wahlsonntag, 18.00 Uhr zu stellen.
Öffnungszeiten
Freitag, 16. Juli 2021: 09.00 Uhr - 18.00 Uhr
Samstag, 17. Juli 2021: 09.00 Uhr - 12.00 Uhr
Montag, 19. Juli 2021: 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Dienstag, 20. Juli 2021: 9.00 Uhr - 18.00 Uhr
Mittwoch, 21. Juli 2021: 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag, 22. Juli 2021: 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Freitag, 23. Juli 2021: 9.00 Uhr - 18.00 Uhr
Samstag, 24. Juli 2021: 9.00 Uhr - 12.00 Uhr
Sonntag, 25. Juli 2021 8.00 - 15.00 Uhr

Wahlamt

Wahlamt
Ordnungsamt/ Bürgeramt
Raum 120
Beblingerstraße 3
73728 Esslingen am Neckar
Telefon +49 (7 11) 35 12-33 46
Mobiltelefon +49 (7 11) 35 12-22 48

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