Corona Wirtschaft

Informationen zu Corona

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Neuigkeiten zusammengefasst.

Coronavirus ©Naeblys - stock.adobe.com
  • Ergänzungen der Corona VO (gültig ab 12.01.2022):
    • Die Maßnahmen der Alarmstufe II (bisherige Maßnahmen) werden bis zum 1. Februar 2022 eingefroren, das heißt sie bleiben unabhängig von der Auslastung der Intensivbetten und der Hospitalisierungsinzidenz bestehen. 
    • Es wird eine FFP2-Maskenpflicht (Warn- und Alarmstufen) in Innenbereichen für Personen ab 18 Jahren eingeführt.
      Es muss dann eine FFP2 oder vergleichbare Maske beispielsweise KN95-/N95-/KF94-/KF95 getragen werden.
      Wichtig: Dies gilt nicht in Arbeits- und Betriebsstätten! Hier gilt weiter die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes: vgl. Anlage "Einsetzbare Atemschutzmasken"
    • Die Sperrzeit in der Alarmstufe II für die Gastronomie gilt nun von 22:30 Uhr bis 6 Uhr.
  • Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (27.12.2021):
    mehr Infos
    Es gilt das vierstufige System mit folgenden Aktionsebenen:
    • Basisstufe - die bisherigen Regeln mit 3G bleiben in den meisten Bereichen bestehen
    • Warnstufe - Einführung einer PCR-Testpflicht in vielen Bereichen
    • Alarmstufe - Einführung eines Zutritts- und Teilnahmeverbots für uneimpfte Personen (2G) in einigen Bereichen
    • Alarmstufe II - Einführung von 2G plus in vielen Bereichen sowie weitreichender Zutritts- und Teilnahmeverbote für ungeimpfte Personen
  • Es gilt die Alarmstufe II : mehr Infos
    • Ausgangssperren für nicht-immunisierte Personen zwischen 21-5 Uhr im Landkreis Esslingen ab dem 17.01.2022: mehr Infos
      Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist in dieser Zeit nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet: vgl. §17a Abs. 2 Corona VO BW
    • Neue Einschränkungen ab dem 27.12.2021
      • Private Zusammenkünfte:
        Wenn an privaten Treffen eine nicht geimpfte und nicht genesene Person teilnehmen, gilt eine Begrenzung auf 1 Haushalt plus 2 weitere Personen. 
        Kinder und Jugendliche bis einschließlich 13 Jahre zählen zur Personenzahl nicht hinzu. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt.
      • Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen:
        In geschlossenen Räumen dürfen maximal 10 Personen zusammenkommen. 
        Im Freien dürfen nicht mehr als 50 Personen zusammenkommen. Dabei zählen jeweils auch Personen dazu, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und für die es keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission gibt. 
        Ausgenommen bei der Zählung der Personen sind Kinder und Jugendliche bis einschließlich 13 Jahre.
      • 3G für kommunale Verwaltungsgebäude
        In den Alarmstufen gilt ab dem 1. Januar 2022 für die Gebäude kommunaler Verwaltungen wie etwa Bürgerämter, Zulassungsstellen, Führerscheinstellen, Einwohnermeldeämter und Rathäuser 3G, wobei ein negativer Schnelltest ausreichend ist. Die Behörden können vor Ort Ausnahmen von dieser Regelung zulassen.
      • Verbot von Messen, Ausstellungen, Weihnachtsmärkten, Stadt- und Volksfesten.
      • Für Kongresse gelten die gleichen Regelungen wie bei Freizeit- u. Kulturveranstaltungen:
        (höchstens 50 Prozent der zugelassenen Kapazität sowie Personenobergrenze von 500 Besucherinnen und Besuchern).
      • Geboosterte Personen, also genesene und geimpfte Personen, die ihre Auffrischimpfung erhalten haben, sind von der Testpflicht bei 2G+ ausgenommen. Ebenfalls sind von der Testpflicht bei 2G+ Personen ausgenommen, die vor nicht mehr als 3 Monaten ihre vollständige Schutzimpfung abgeschlossen haben als auch genesene Personen, deren Infektion mit dem Coronavirus nicht länger als 3 Monate zurück liegt. Personen, für die keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission hinsichtlich einer Auffrischungsimpfung besteht - also insbesondere Kinder und Jugendliche mit vollständigem Impfschutz bis einschließlich 17 Jahre - sind ebenfalls von der Testpflicht bei 2G+ ausgenommen.
      • FFP2-Maskenregelung: Alle Personen ab 18 Jahren sollen in Innenräumen, in denen eine Maskenpflicht besteht eine FFP2 oder vergleichbare Maske tragen – beispielsweise KN95-/N95-/KF94-/KF95-Masken.
      • 2G Im Einzelhandel, der nicht der Grundversorgung dient
      • 2G Plus Regel:
        • in der Gastronomie (innen wie außen) inkl. Hotelgastronomie und externe Besucherinnen und Besucher von Mensen, Cafeterien und Kantinen. 
          Der Außer-Haus-Verkauf ist weiterhin uneingeschränkt möglich.
        • körpernahe Dienstleistungen - mit Ausnahme von Friseuren und Barbershops (hier gilt 3G mit PCR-Test)
        • in Messen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Gedenkstätten, Archive, Bibliotheken,Ausstellungen und Kongresse, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, Innensportstätten und ähnlichen Einrichtungen, touristischen Bus-, Bahn- und Seilbahnverkehren, Ski- und Sessellifte, Freizeitparks, zoologischen und botanischen Gärten. 
          In Bibliotheken und Archiven können Medien ohne Einschränkung abgeholt und zurückgebracht werden.
      • Einschränkung der Zuschaueranzahl bei Veranstaltungen:
        unter anderem im Sport und Kulturbereich ist nur noch eine Auslastung von 50 Prozent, aber nicht mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern erlaubt.
      • Diskotheken und Clubs und Einrichtungen, die clubähnlich betrieben werden, müssen schließen.
      • Alkoholverkaufs- und Konsumverbot an Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten und sonstigen öffentlichen Plätzen
        auf denen sich viele Menschen nicht nur vorübergehend aufhalten. Die genauen Orte werden von den Städten und Gemeinden festgelegt. An diesen Plätzen darf auch kein Feuerwerk gezündet werden.
    • Weiterhin bestehende Regelungen:
      • Kontrolle von Test-, Genesenen- oder Impfnachweisen:
        Wenn ein Test-, Genesenen- oder Impfnachweis erforderlich ist, sind die Veranstalter:innen / Betreiber:innen / Dienstleister:innen / Anbieter:innen verpflichtet, diese zu kontrollieren. Sie müssen die Angaben mit einem amtlichen Ausweisdokument abgleichen. Genesenen- und Impfnachweise müssen elektronisch, etwa mit der CoVPassCheck-App geprüft werden. 
      • Schwangere und Stillende Personen:
        Diese sind nur noch bis zum 10. Dezember 2021 von der Testpflicht sowie den Teilnahme- und Zutrittsbeschränkungen ausgenommen, da es inzwischen eine Impfempfehlung der STIKO gibt: mehr Infos 
      • Verwendungseinschränkung für vor Ort Tests - Von Veranstalter:innen/Dienstleister:innen/Händler:innen vor Ort durchgeführte Tests sind nur für die entsprechende Einrichtung gültig.
    • Fragen und Antworten: FAQ-Seite des Landes
  • Arbeitsschutzverordnung (ab dem 24.11.21)
    Der Bund hat die bestehenden Maßnahmen der Arbeitsschutzverordnung angepasst und bis zum 19.03.22 verlängert: mehr Infos   
    • 3G am Arbeitsplatz:
      Arbeitgeber und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte eine Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest mitführen.
      Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Überprüfung der 3G-Nachweise vor dem Betreten der Arbeitsstätten. Er kann unter Beachtung der Anforderungen an den Beschäftigtendatenschutz die Kontrolle auch an geeignete Beschäftigte oder Dritte delegieren. Eine effiziente betriebliche Zutrittskontrolle erforderlich, die eine lückenlose Umsetzung der Nachweispflicht zum Status geimpft, genesen oder getestet sicherstellt. Wenn der Arbeitgeber den Genesenennachweis oder den Impfnachweis einmal kontrolliert und diese Kontrolle dokumentiert hat, können Beschäftigte mit gültigem Impf- oder Genesenennachweis anschließend grundsätzlich von den täglichen Zugangskontrollen ausgenommen werden.
    • Testnachweis (vgl. FAQ Nr. 1.1.12. und 1.1.19):
      möglich sind Antigen-Test- oder PCR-Testnachweise. Der Antigen-Testnachweis darf max. 24 Stunden alt sein, der PCR-Testnachweis darf maximal 48 Stunden alt sein.
      Beschäftigte haben eigenverantwortlich Sorge dafür zu tragen, dass sie gültige 3G-Nachweise vorlegen können. Beschäftigte und Arbeitgeber können hierfür die kostenfreien Bürgertests oder Testangebote des Arbeitgebers in Anspruch nehmen, zu denen diese aufgrund der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung oder anderer Rechtsnormen verpflichtet sind, wenn diese unter Aufsicht durchgeführt werden.
      Der Antigen-Test muss entweder:
      • 1. in Form von Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des Arbeitgebers oder einer von ihm beauftragten Person erfolgen und dokumentiert werden (vgl. FAQ Nr. 1.1.19). 
      • 2. oder durch den Arbeitgeber oder von ihm beauftragte Personen, die die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzen, erfolgen und dokumentiert werden, 
      • 3. oder von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht worden sein.
    • Testangebotspflicht des Arbeitgebers:
      Arbeitgeber sind weiterhin verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden Antigen-Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Der Arbeitgeber kann unter Beachtung der Anforderungen des Datenschutzes geeignete Beschäftigte oder Dritte mit der Beaufsichtigung und Dokumentation beauftragen. Die aufsichtführenden Personen müssen überprüfen, ob die jeweiligen Personen  das Testverfahren ordnungsgemäß entsprechend der Gebrauchsanleitung des verwendeten Tests durchführen.
      Sie müssen hierzu entsprechend unterwiesen sein (vgl. FAQ Nr. 1.1.19.), der Arztvorbehalt wurde aufgehoben. Dadurch darf gemäß § 4 Abs. 5 in Verb. mit Abs. 2 Medizinprodukte-Betreiberverordnung ein Betreiber beispielsweise von Schulen, Pflegeheimen und Unternehmen Personen mit dem Anwenden von PoC-Antigentests beauftragen. Diese Person muss die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung haben sowie durch eine Sachkundeschulung (z.B. durch den DRK Ortsverband Esslingen) in das anzuwendende Medizinprodukt eingewiesen werden.
    • Homeoffice-Pflicht:
      Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. 
    • Aufklärung und Hygienekonzept:
      Arbeitgeber müssen Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung informieren.
      Beschäftigte sind zur Wahrnehmung von Impfangeboten während der Arbeitszeit freizustellen.
      Weiterhin Pflicht zur Erstellung betrieblicher Hygienekonzepte.
      Pflicht medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung zu stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.


Corona-Überbrückungshilfen werden verlängert und ausgeweitet


Aktuelle Beschlüsse und Allgemeinverfügungen


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Telefon (07 11) 9 04-3 95 55
werktags, 9-16 Uhr

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