Berichtigung des Flächennutzungsplanes Esslingen am Neckar 2030

Berichtigung des Flächennutzungsplanes Esslingen am Neckar 2030

Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Parken an Parkuhren und in Bereichen von Parkscheinautomaten (Parkgebührensatzung) Neufassung vom 21.11.2022

INKRAFTTRETEN DES BEBAUUNGSPLANES NEUFFENSTRASSE 35-39 MIT ÖRTLICHEN BAUVORSCHRIFTEN

Der Gemeinderat der Stadt Esslingen am Neckar hat den Bebauungsplan Heimstättenweg/Stahlackerweg im Stadtteil "Neckarhalde" und die örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes in seiner Sitzung am 19.12.2022 als Satzung beschlossen.

INKRAFTTRETEN DES BEBAUUNGSPLANES NEUFFENSTRASSE 35-39 MIT ÖRTLICHEN BAUVORSCHRIFTEN

Der Gemeinderat der Stadt Esslingen am Neckar hat den Bebauungsplan Neuffenstraße 35 - 39 im Stadtteil "Zollberg" und die örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes in seiner Sitzung am 19.12.2022 als Satzung beschlossen.

2. BEBAUUNGSPLAN-ENTWURF TRAIFELBERGSTRASSE / WEG FLST. 19234 UND SATZUNG ÜBER ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN

Öffentliche Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB

Für alle Grundsteuerschuldner, die seit dem Grundsteuerbescheid für das Jahr 2022 vom 11.01.2022 keinen weiteren Grundsteuerbescheid erhalten haben, wird die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023 wie im Jahr 2022 festgesetzt.

Für diejenigen Grundsteuerschuldner, die seit dem 11.01.2022 einen weiteren Grundsteuerbescheid erhalten haben, ist dieser für die Festsetzung der Grundsteuer 2023 maßgebend. Für diese Grundsteuerschuldner treten mit dieser Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen am Tage dieser Bekanntmachung ein schriftlicher Grundsteuerbescheid für das Jahr 2023 zugegangen wäre (vgl. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973, BGBl. 73 I Seite 965, in der derzeit geltenden Fassung).

Zahlungsaufforderung
Die Grundsteuerschuldner, die keine Ermächtigung zur Abbuchung der Grundsteuer erteilt haben, werden gebeten die Grundsteuer 2023 entsprechend den im Grundsteuerbescheid 2022 festgesetzten Beträgen und Fälligkeitszeitpunkten zu entrichten. Das bisherige Buchungszeichen gilt weiter; es ist bei der Zahlung anzugeben.

Vorbehalt
Geht einem der oben genannten Grundsteuerschuldner ein schriftlicher Grundsteuerbescheid für das Jahr 2023 zu, gilt der schriftliche Bescheid.

Hinweis
Wenn ein Grundstück im Jahr 2022 veräußert wurde, ist die Grundsteuer in bisheriger Höhe solange weiter zu bezahlen, bis sie durch einen schriftlichen Bescheid auf Null herabgesetzt worden ist. Die dann bereits bezahlten Beträge werden erstattet. Die Grundsteuer kann erst herabgesetzt werden, wenn das Finanzamt Esslingen den Grundsteuermessbetrag auf den neuen Eigentümer übertragen hat (Zurechnungsfortschreibung).

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung bei der Stadt Esslingen am Neckar in Esslingen am Neckar Widerspruch erhoben werden.

Einwendungen gegen den Einheitswert und den Grundsteuermessbetrag oder dagegen, dass die Zurechnungsfortschreibung des Grundsteuermessbetrags noch nicht stattgefunden hat, sind an das Finanzamt Esslingen am Neckar zu richten.

Auskünfte erteilt die Stadtkämmerei, Abt-Fulrad-Straße 3-5, 73728 Esslingen am Neckar, Telefon: 0711-3512-2715, Fax: 0711–3512-552826.

am Mittwoch, den 05.04.2023
um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

am Montag, den 03.04.2023
um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentliche Sitzung des Betriebsausschuss Wirtschaftshilfe
am Mittwoch, den 29.03.2023
um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentliche Sitzung des Gemeinderats
am Montag, den 27.03.2023
um 16:00 Uhr
im Bürgersaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
am Mittwoch, den 22.03.2023
um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Betriebsausschuss Städtische Gebäude Esslingen
am Montag, den 20.03.2023
um 16:00 Uhr
im Bürgersaal des Alten Rathauses

am Dienstag, den 21.03.2023 um 18:00 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Auschusses für Technik und Umwelt
am Mitwoch, den 15.03.2023
um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses
am Montag, den 13.03.2023
um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am Montag, den 06.03.2023
um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Beschlüsse des Gemeinderates über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 - 2021 des Eigenbetriebs Städtische Wirtschaftshilfe Esslingen am Neckar.

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
am Montag, den 27.02.2023
um 16:00 Uhr
im Bürgersaal des Alten Rathauses

Das Landratsamt Esslingen erlässt auf Grund der Geflügelpest-Verordnung des Tiergesundheitsgesetzes, der Viehverkehrsverordnung und des Tiergesundheitsausführungsgesetzes die folgende Allgemeinverfügung.

Einladung zur Sitzung des Jugendgemeinderates
am Dienstag, den 14.02.2023
um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Alten Rathauses

Öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
am Montag, den 13.02.2023
um 18:30 Uhr
im Bürgersaal des Alten Rathauses
Die TOPs 1 – 11 finden in nichtöffentlicher Sitzung statt.

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung und Betreuung
Mittwoch, den 08.02.2023 um 16:00 Uhr
Altes Rathaus, Bürgersaal

Öffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Montag, den 06.02.2023 um 16:00 Uhr
Altes Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses
Mittwoch, den 01.02.2023 um 16:00 Uhr
Alten Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU)
Montag, 30.01.2023 um 16 Uhr
Altes Rathaus, Sitzungssaal

Der Gemeinderat hat am 19. Dezember 2022 das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 der Stadt
Esslingen am Neckar gemäß § 95b Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der
Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 02. Dezember 2020, festgestellt.

Bekanntgabe des Beschlusses des Gemeinderats vom 19.19.2022, Tagesordnungspunkt 19, über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Esslingen am Neckar

Die Stadt Esslingen am Neckar hat im Rahmen eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDLA) den Städtischen Verkehrsbetrieb Esslingen (SVE) betraut den Stadtverkehr in Esslingen zu betreiben.

Der ÖDLA umfasst eine Laufzeit von 10 Jahren, vom 01.07.2018 bis zum 03.06.2028.

Gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 ist die Stadt Esslingen am Neckar verpflichtet, einmal jährlich einen Gesamtbericht über die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, den Beginn und die Laufzeit der öffentlichen Dienstleistungsaufträge, die ausgewählten Betreiber öffentlicher Dienste sowie die diesen Betreibern zur Abgeltung gewährten Ausgleichsleistungen und ausschließlichen Rechte öffentlich zugänglich zu machen.
 

Veröffentlichungen für die Stadt Esslingen am Neckar

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