Pressemitteilung 11.02.2019

Zum Ergebnis des Bürgerentscheides Stadtbücherei vom 10.02.2019

Erklärung von OBM Dr. Zieger im öffentlichen Verwaltungsausschuss
am 11. Februar 2019

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderates,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

Mit 15.321 Ja-Stimmen ( 21,9%) bei 4.236 Nein-Stimmen ( 6,05%) stimmten mehr als die nötigen 20% aller rund 70.000 Wahlberechtigten beim Esslinger Bürgerentscheid am 10. Februar 2019 für den Erhalt der Stadtbücherei im seitherigen Pfleghof-Standort. Damit hat die Esslinger Bürgerschaft das gesetzlich notwendige Quorum zur Korrektur der Entscheidung des Gemeinderates vom 18. Juni 2018 deutlich übertroffen.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides vom 10. Februar ist rechtlich für den Gemeinderat und die Stadtverwaltung bindend.  Gemäß § 21 Abs. 8 GemO hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses.

Als Oberbürgermeister gratuliere ich der Bürgerinitiative zu dem eindrucksvollen Erfolg zum Verbleib der Bücherei im Pfleghof wie der Esslinger Bürgerschaft für das klare Votum der Abstimmung. Ich bitte Sie alle, das Votum der Bürgerschaft zu respektieren. Ab heute gilt es für alle Beteiligten, gemeinsam und konstruktiv die Energie in die zielgerichtete Umsetzung des Zukunftskonzeptes für eine Bücherei des 21. Jahrhunderts am Standort in der Heugasse sowie in die Erweiterung in das Nachbargebäude zu setzen. So rasch wie möglich sollen jetzt die nächsten Umsetzungsschritte auf den Weg gebracht werden.

Die Verwaltung wird dazu noch im Februar dem Gemeinderat konkrete Vorschläge zur Beratung und Entscheidung vorlegen, damit der Gemeinderat bereits im März den Zeitrahmen für die Realisierung der neuen Stadtbücherei entscheiden kann. Zugleich soll für den Zeitraum 15. März bis 12. April ein zweistufiges Verfahren der Bürgerbeteiligung (zuerst Expertengremium, dann Design Thinking) erfolgen. Im Verwaltungsausschuss beraten sowie in einer Sonder-Gemeinderatssitzung beschlossen werden könnte vom Gemeinderat am 20. Mai die Auslobung des Architektenwettbewerbes auf des Basis eines plausibilisierten Raumprogramms. In den nächsten Monaten sollen auch die für den Architektenwettbewerb notwendigen denkmalfachlichen, archäologischen und statischen Untersuchungen sowie die Altlastenerkundung für die Sanierung und Erweiterung des Bestands in der Heugasse starten. Mit diesem Fahrplan und der gebündelten Energie und Kreativität aller Beteiligten im Gemeinderat, im Expertenkreis wie aus der Bürgerschaft werden wir das eindeutige Votum des Bürgerentscheides vom 10. Februar umsetzen. Dafür werbe ich und darum bitte ich Sie alle herzlich.

Fakten zum Standort Heugasse
 
Am eingeführten Standort Heugasse kann laut Machbarkeitsstudie durch Sanierung und Erweiterung ein Büchereikonzept von 3.605 m² umgesetzt werden. Wesentlich ist, dass die zur Verfügung stehende Fläche mit maximal möglicher Flexibilität durch die Büchereinutzer geplant wird. Architektur und Innengestaltung werden die Anforderungen der Bücherei, die sich wesentlich aus dem Beteiligungsprozess des „Design Thinking“ ergeben, an diesem Standort unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes umsetzen. Auf Grundlage der Bürgerbeteiligung sollen die Auslobungsunterlagen für das Vergabeverfahren  2019 erstellt werden. Die Entscheidung des Preisgerichts ist für Ende erstes Quartal 2020 geplant.  

Vorgesehener Beratungsfahrplan im Gemeinderat

11. März Freigabe Zeitrahmen für Realisierung neue Stadtbücherei im Pfleghof

15. März bis 12. April zweistufiges Verfahren der Bürgerbeteiligung

20. Mai Beschluss zur Auslobung des Architektenwettbewerbes auf Basis plausibilisiertes Raumprogramm

Info

Ansprechpartner

Roland Karpentier
Amtsleiter und Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon (07 11) 35 12-27 32
Fax (07 11) 35 12-55 27 32
Gebäude: Neues Rathaus
Raum: 111

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