Pressemitteilung 22.10.2018

Masterplan zur Luftreinhaltung

Der mit Fördergeldern aus dem „Sofortprogramm für Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung beauftragte Masterplan zur Luftreinhaltung liegt in Form des „Green City Plan Esslingen am Neckar“ vor.

Autos im Stau ©Kara - stock.adobe.com

Seit dem Jahr 2016 ist die Stadt Esslingen am Neckar Teil des landesweiten Messnetzwerks der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW). In der Grabbrunnenstraße betreibt die LUBW eine zeitlich befristete sogenannte Spotmessstelle, die seit Januar 2016 die Luftschadstoffe Feinstaub ([PM10], Partikel mit einem Durchmesser unter 10 µm) und Stickstoffdioxid (NO2) ermittelt. Während der bisher abgeschlossenen Messjahre 2016 und 2017 wurde der Grenzwert für PM10 in der Grabbrunnenstraße nicht überschritten. In beiden Jahren jedoch lag der Jahresmittelwert für NO2 deutlich über dem zugelassenen Höchstwert von 40 µg/m3- ein Ergebnis, das die Erstellung eines Luftreinhalteplans durch das Regierungspräsidium Stuttgart notwendig macht.
Bereits im Sommer 2017 hat auch die Stadt Esslingen reagiert und einen Maßnahmenkatalog zur nachhaltigen Verbesserung der Luftqualität erstellt. „Wir legen dabei einen deutlichen Schwerpunkt auf eine Verschiebung innerhalb des Modal Split, also der Aufteilung der Nachfrage auf verschiedene Verkehrsmittel“, so Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. „Unser Ziel ist die Stärkung des ÖPNV und des Radverkehrs, um eine Reduktion der verkehrsbezogenen Emissionen und damit der Luftschadstoffe zu erreichen.“ Kernstück des Maßnahmenkatalogs ist die Verdreifachung der Elektromobilität auf 63 % elektrische Fahrleistung im ÖPNV in Esslingen. Flankiert wird dieses Projekt durch weitere Bausteine zur Unterstützung des Radverkehrs, wie z.B. automatisierte, sichere Abstellanalgen an S-Bahn-Haltepunkten oder der Lückenschluss des Landesfernradwegs im Neckartal. Auch beim Thema innerstädtische Logistik sollen innovative Konzepte für die sogenannte „letzte Meile“ zu einer Minderung der verkehrlichen Emissionen führen.

Mit dem Masterplan „Green City Plan Esslingen am Neckar“ liegt der Stadt jetzt ein zusätzliches Instrument zur Minderung von NO2-Emissionen vor. Das Förderprogramm „Masterplan Green City Plan“ wurde im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung im Herbst 2017 ausgerufen und stand in erster Linie den von NO2-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen zur Verfügung. Ziel war die Analyse der lokalen lufthygienischen Rahmenbedingungen sowie die Entwicklung eines Maßnahmenportfolios zur Senkung der NO2-Belastung vor Ort. Darüber hinaus bildet der „Green City Plan“ die Voraussetzung zur Bewerbung um Förderung aus dem Bereich Digitalisierung (Automatisierung) des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“. Anders als der Luftreinhalteplan entfaltet der Green City Plan allerdings keine rechtliche Verbindlichkeit für die Kommune.

Der von der Stadtverwaltung zur Förderung eingereichte Antrag „Green City Plan Esslingen am Neckar“ wurde im Dezember 2017 mit einem Fördervolumen von 60.500 Euro bewilligt, fristgerecht zum 31. August 2018 dem Fördergeber vorgelegt und am 22. Oktober dem Ausschuss für Technik und Umwelt vorgestellt. Der „Green City Plan Esslingen“ nennt mögliche Vorhaben aus den Bereichen Digitalisierung des kommunalen Verkehrssystems, dem Radverkehr, dem ÖPNV sowie der Elektrifizierung des Verkehrs. Zu jedem einzelnen Projekt erfolgte an sechs beispielhaften Straßenzügen, sogenannten „Hot Spots“, eine Wirkungsgradanalyse zur NO2-Minderung, deren vierstufiges Bewertungssystem von „hoher Effektivität“ bis zur „Wirkungslosigkeit“ reicht. Für jeden Hot Spot konnte zudem die NO2-Reduktion durch eine komplette Elektrifizierung der Buslinien berechnet werden. Es konnten hierbei Rückgänge der Schadstoffkonzentrationen von bis zu -6 µg/m3 ermittelt werden, eine Größenordnung, die im Bereich der Luftreinhaltung eine deutliche Verbesserung darstellt.  

„Es freut uns, dass die Ergebnisse des Green Citys Plans Esslingen am Neckar unserer Strategie des Ausbaus der Elektromobilität im städtischen ÖPNV bestätigen“, zeigt sich OB Dr. Jürgen Zieger zufrieden. „Das NO2-Minderungspotenzial dieses Gesamtprojektes war für uns von Anfang an eine wichtige Motivation; dass unsere Erwartungen nun an exemplarischen verkehrlichen Hot-Spots in der Stadt nachgewiesen werden konnten zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Dennoch würden laut den Modellierungen aus dem Green City Plan Esslingen auch bei einer vollständigen Elektrifizierung des ÖPNV in Esslingen nicht an allen Abschnitten der betrachteten Hot Spots die zugelassenen NO2-Höchstwerte eingehalten. „Es ist darum klar, dass weitere Schritte erfolgen müssen, um die NO2-Belastung in Esslingen nachhaltig unter den Grenzwert zu senken“, bekräftigt Erster Bürgermeister Wilfried Wallbrecht. „Unser Green City Plan zeigt uns dahingehend weitere Handlungsoptionen auf. Unsere Aufgabe ist es nun, die Vorhaben zu identifizieren, die kurz- bis mittelfristig realisierbar und situationsbezogen am hilfreichsten sind.“ In einem nächsten Schritt soll der Katalog empfohlener Projekte daher auf zeitliche und finanzielle Machbarkeit sowie auf die Frage nach möglicherweise über den Einflussbereich der Stadt hinausgehenden Zuständigkeiten geprüft werden. Zudem erfolgt eine Beurteilung im Zusammenhang mit dem umfassenden Mobilitätskonzept, das aktuell erarbeitet wird. Dennoch ist die Stadt Esslingen schon jetzt aktiv geworden: Im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ wurden im vergangenen halben Jahr bereits fünf Förderanträge für wirkungsvolle Schritte zur Luftreinhaltung mit einem Gesamtfinanzvolumen von mehr als 3 Mio. Euro gestellt.     

Maßnahmenkatalog Green City Plan Esslingen am Neckar

Digitalisierung des kommunalen Verkehrssystems

  • Verstetigung des Verkehrs
  • Busüberholschleuse
  • Wirksamkeitsstudien auf Pilotstrecken / lokales umweltsensitives Verkehrsmanagement

Radverkehr

  • Ausbau Bike+Ride
  • Stadtteilverbindende Radverkehrsinfrastruktur
  • Fahrradparkanlagen in Wohnquartieren

Elektrifizierung des Verkehrs

  • Anschaffung neuer Elektro-Hybridbusse Stadtverkehr / Stadtumlandverkehr
  • Ausbau Oberleitungsinfrastruktur
  • modulare Mobilitätszentralen

ÖPNV

  • Verlängerung U-Bahnlinien 4 / 9 / 13 bis Esslingen
  • Verlängerung Buslinie 118 bis U-Bahnhaltestelle Nellingen, Ostfildern 
  • Tangentialbusverkehr
  • P+R-Plätze Umland
  • Busüberholschleuse
  • Fahrpreisanpassungen
  • modulare Mobilitätszentralen

Förderanträge der Stadt Esslingen im „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ der Bundesregierung

  •  Elektrifizierung des kommunalen Fuhrparks (bewilligt)
  • ES_BiTo: modulare Fahrradtürme an S-Bahn-Haltepunkten (Projektskizze positiv beschieden)
  • OptiFLUSS ES: Verstetigung des Verkehrsflusses durch selbststeuernde Lichtsignalanlagen (beantragt)
  • EchtBusEsslingenDFI: dynamische Fahrgastinformationssysteme für verkehrswichtige Haltestellen / Umsteigepunkte (beantragt)
  • EchtBusEsslingenAFZs: automatische Fahrgastzählsysteme zur Erhebung planungsunterstützender Daten und Belegungsgradinformationen (beantragt) 

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