Prinzipien

Die Prinzipien des Bürgerdialogs

Die grundsätzlichen Regeln für den Dialogprozess sind in den Prinzipien des Dialogs festgehalten.

Diese Prinzipien sind Teil des so genannten "Mandats" - also der Geschäftsordnung des Bürgerdialogs. Das Mandat wurde gemeinsam mit dem Runden Tisch entwickelt und am 28.07.2014 vom Gemeinderat beschlossen.

Ergebnisoffener Prozess

Der Bürgerdialog zur Stadtentwicklung in Esslingen ist ein ergebnisoffener Prozess. Das bedeutet, es ist ein offener Dialog über alle Themen zur Stadtentwicklung möglich. Die Vielfalt der Meinungen und Perspektiven trägt zum Argumentationsspektrum im Verfahren bei. Rechtliche und gesetzliche Vorgaben bilden die Rahmenbedingungen für die räumliche Stadtentwicklung. Essentiell für einen konstruktiven Dialog ist, diese Rahmenbedingungen aufzuzeigen.

Transparent, sachlich, dialog-, ergebnis- und lösungsorientiert

Der Beteiligungsprozess ist transparent, sachlich und dialogorientiert angelegt. Er ist ergebnis- und lösungsorientiert. Ziel ist, einen konstruktiven Umgang mit Konflikten zu entwickeln und auch in Konfliktsituationen nach gemeinsamen Lösungen zu suchen. Dabei sind sich die Beteiligten im Klaren darüber, dass nicht bei allen Konflikten Konsens erzielt werden kann. Doch die Arbeit in kleinen Schritten, das Aufzeigen von Alternativen und ihrer jeweiligen Wirkungen sowie die nachvollziehbare Darlegung von Entscheidungen können helfen, gemeinsame Lösungen zu finden oder Konflikte zumindest zu minimieren.

Flexibler, anpassungsfähiger, aber auch ressourcenorientierter Prozess

Der Prozess ist in seiner Ausgestaltung flexibel und anpassungsfähig. Darüber hinaus ist er ressourcenorientiert: Dies bezieht sich sowohl auf die zeitlichen Ressourcen der beteiligten Bürgerinnen und Bürger als auch auf die finanziellen und personellen Ressourcen der Stadtverwaltung. Gleichzeitig soll er ausreichend Zeit und Raum für den Dialog bieten.

Balance zwischen unterschiedlichen Interessen und dem Gemeinwohl

Im Rahmen des Dialogs wird versucht, die Vielfalt der Gruppierungen in der Stadtgesellschaft zu repräsentieren und möglichst viele Perspektiven in den Prozess einzubinden. Es wird auf eine Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen und dem Gemeinwohl geachtet. Durch die aktive Mitarbeit der Schlüsselakteure im Rahmen des Runden Tisches wird eine ausgewogene Integration vielfältiger Perspektiven gefördert.

Frühzeitige und kontinuierliche Information

Im Bürgerdialog wird auf eine frühzeitige und kontinuierliche Information der Beteiligten Wert gelegt. Dies umfasst zum einen eine verständliche Information zu wichtigen Aspekten der Stadtentwicklung in Esslingen. Zum anderen geht es darum, Anregungen und Vorschläge aus der Bevölkerung zu sammeln und in den Prozess einzuspeisen.

Ergebnisse würdigen und bei Entscheidungen angemessen berücksichtigen

Die Ergebnisse des Bürgerdialogs werden in ihrer Vielfalt und Differenzierung dokumentiert und nachvollziehbar aufgearbeitet. Die politischen Gremien und die Verwaltung der Stadt verpflichten sich dazu, die Ergebnisse zu würdigen und im Rahmen der weiteren Planungs- und Entscheidungsprozesse zur Stadtentwicklung in Esslingen angemessen zu berücksichtigen. Gleichwohl gilt es zu betonen, dass die Entscheidungen im Verfahren dem Gemeinderat obliegen und dieser hierfür in der Verantwortung steht. Der Gemeinderat verpflichtet sich dazu, seine Entscheidungen transparent und nachvollziehbar zu begründen.

FNP-Verfahren wird ausgesetzt

Das Flächennutzungsplan-Verfahren wird für die Phase 2 der Bürgerbeteiligung ausgesetzt. Verwaltung und Gemeinderat sichern zu, insbesondere städtebauliche Planungen, die strittige Punkte des FNP-Vorentwurfs berühren, nicht weiter voranzutreiben. Allerdings können laufende FNP-Änderungs- und Bebauungsplanverfahren nicht gestoppt und zurückgestellt werden.


Info

Aktuelles

Flächennutzungsplan
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf 06.03. - 05.05.2017

Stadtplanungsamt
Ritterstraße 17
73728 Esslingen am Neckar
Telefon (07 11) 35 12-31 10
Fax (07 11) 35 12-55 32 84

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