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Formulare und Recht

Behördengänge bequem von zu Hause erledigen

Hier finden Sie Formulare und Online-Anwendungen für verschiedene Verwaltungsvorgänge sowie die rechtlichen Grundlagen.

Ausländeramt

Ausländerrecht

Information gemäß 313 Datenschutzgrundverordnung im Zusammenhang mit ausländerrechtlichen Anliegen
Datenschutzerklärung (47 KB)

Formular zur Einladung ausländischer Besucher und Besucherinnen
Verpflichtungserklärung
Hinweise zur Verpflichtungserklärung (38 KB)

Aufenthaltsgenehmigung  erteilen / verlängern
Niederlassungserlaubnis erteilen
Antrag

Bauen

Baurecht

Denkmalschutz

Sanierung

Antrag auf Bescheinigung gem. §§7h, 10f, 11a EStG
(Voraussetzung für erhöhte steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten in Sanierungsgebieten)

Förderung Naturstein-Trockenmauern

Antrag

Bildung Erziehung Betreuung

Finanzen, Steuern

Datenschutzinformationen

Formulare

Antrag auf Übernahme einer Bürgschaft
Weitere Informationen:
Bürgschaftsregelung der Stadt Esslingen am Neckar (823 KB)

Einzugsermächtigung / Lastschriftmandat
Formular zur Erteilung einer Einzugsermächtigung

Hundesteuer
Anmeldung
Abmeldung

Zweitwohnungssteuer
Formular zur Steuererklärung
Zweitwohnungssteuersatzung (47 KB)der Stadt Esslingen am Neckar
Merkblatt (42 KB)über häufige Fragen zur Zweitwohnungssteuer

Fundsachen

Fundbüro online - hier können Sie online Fundsachen bzw. Verlorenes melden.

Gewerbe, Gaststätten

Gewerbe
Gewerbemeldung online
Gewerbeauskunft
Formular Gewerbe-Anmeldung
Formular Gewerbe-Abmeldung
Formular Gewerbe-Ummeldung
Hinweise nach §11 Abs.2 (129 KB) Landesdatenschutzgesetz zur Gewerbean- ab-, ummeldung 
Hinweise nach § 17 (460 KB) Bundesstatistikgesetz zur Gewerbean- ab-, ummeldung
Reisegewerbekarte

Veranstaltungsorganisation
Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung / Gestattung nach §12 Gaststättengesetz

Branchenbuch
Branchenbucheinträge

Gewerbeflächen
Flächenanfrage an das Amt für Wirtschaft
Leerflächenerfassung beim Amt für Wirtschaft
weitere Informationen

Kommunikation

Kultur

Förderung von Kulturvereinen
Vereinsfragebogen
Richtlinien (802 KB)

Bürgerfest
Downloads für Mitwirkende:
Bürgerfest Richtlinien (472 KB)
Merkblatt Flüssiggas (624 KB)

Anmeldebogen Gastronomiestand
Für Vereine und direkt ortsansässige Gewerbetreibende jeweils mit Verkauf von Speisen und Getränken.

Anmeldebogen Infostand und Warenverkauf
Für Vereine und direkt ortsansässige Händler und Gewerbetreibende jeweils ohne Verkauf von Speisen und Getränken.

Anmeldebogen Bühnenprogramm
Für Vereine, die einen Bühnenauftritt planen und gewerbliche Tanz- und Musikgruppen (nachrangige Berücksichtigung)

Mängelmelder

Meldung von Schäden & Störungen beim Tiefbauamt

Meldewesen

Information (52 KB)gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen

Antrag auf Übermittlungssperre persönlicher Daten
(§ 34 des Meldegesetzes (MG) BW - Benantragung von Sperrvermerken persönlicher Daten im Melderegister)

Pass- und Ausweisrecht

Soziales

Bürgerstiftung Esslinger Sozialwerk
Antrag
Förderkriterien (46 KB)
Verwendungsnachweis

Jugenderholungsmaßnahmen
Antrag
Richtlinien (62 KB)
Teilnehmerliste

Wohnen
vermiet.ES
Wohnungsangebot online einreichen

Krankenkasse
Namens- /Anschriftenänderung bei der AOK Esslingen

Sport

Hallenbelegung
Antrag auf Anmietung Esslinger Sportstätten

Städtische Förderprogramme

Verkehr

Antrag Durchfahrschein und Handsender
zum Befahren der Sperrung Tiroler Straße / Uhlbacher Straße zwischen S-Uhlbach und ES-Rüdern

Bußgeld Online-Anhörung
Anhörung zu Verkehrsverstößen, Blitzerbilder einsehen
www.bussgeld.esslingen.de/owiportal

Parken
Anwohnerparkschein / Bewohnerparkausweis * Online-Beantragung
*Hinweis: Bewohnerparkausweise, die online beantragt werden, werden grundsätzlich auf dem Postweg versandt. Sie haben aber auch die Möglichkeit, Ihren Bewohnerparkausweis direkt im Bürgeramt zu beantragen bzw. verlängern zu lassen.

Bewohnerparkausweis / Halterbestätigung * Formular-Download
(Ausstellung oder Verlängerung)

Parkerleichterungen für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung und für Blinde (Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO )

Ausnahmegenehmigung zum Parken in Verbotszonen
(Antrag nach gem. §46 Abs. 1 Nr. 4a, 4b und 11 StVO -ruhender Verkehr)

Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe
Parkerleichterungen für soziale Dienste

Antrag auf Ausnahmegenehmigung
Befahren und Parken auf der Bus- /Radspur

Straßenverkehr
Ausnahmegenehmigung zum Befahren öffentlicher Straßen
bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten (Antrag)
Privatanzeige-STVO
Unvollständig ausgefüllte Formulare werden ohne Rückmeldung seitens der Behörde nicht verfolgt. Dasselbe gilt bei mangelnden Tatangaben. Wir weisen darauf hin, adss mit dem Einreichen der Anzeige Ihre persönlichen Daten dem Angezeigten offenbar gemacht werden.
Baustelle verkehrsrechtliche Anordnung
(Antrag auf Anordnung einer Straßensperre zur Sicherung einer Arbeitsstelle an Straßen)

Waffenrecht

Antrag auf Erteilung einer Waffenbesitzkarte
Antrag auf Erteilung eines kleinen Waffenscheins


Info

Achtung eingeschränkter Publikumsverkehr!
Für Anliegen, für die ein persönliches Erscheinen im Bürgeramt oder im Ausländeramt erforderlich machen, können Sie ab sofort online Termine vereinbaren.

Klick auf diese Schaltfläche: Online Terminvereinbarung im Bürgeramt

Kontakt

kommunikation@esslingen.de
Ihr Kontakt für Fragen und bei etwaigen Problemen.

Häufig nachgefragt

Fundsachen

Mängelmelder

Weitere Informationen

www.service-bw.de
Weitere Formulare und Online-Dienste im Verwaltunsportal Baden-Württemberg.

Hilfreiche Seiten

4
Flucht und Asyl 4
Stimmen und Geschichten 3