Pressemitteilung 28.02.2019

Green City Plan

Der "Green City Plan Esslingen am Neckar" mit zahlreichen Vorschlägen zur Minderung des Stickstoffausstoßes ist ab sofort online einsehbar und Sie können Ihre Stellungnahme dazu einreichen. 

Symbolbild Planausschnitt

Zur Verbesserung der Luftqualität in Esslingen hat die Stadt im vergangenen Jahr einen Masterplan zur Luftreinhaltung beauftragt. Dieser „Green City Plan Esslingen am Neckar“ mit zahlreichen Vorschlägen zur Minderung des Stickstoffdioxidausstoßes im Straßenverkehr wird Ende der kommenden Woche zur Einsicht und Stellungnahme für die Esslinger Bürgerinnen und Bürger online veröffentlicht.   

4 Schwerpunktbereiche mit 19 Einzelvorhaben

Zu vier Schwerpunktbereichen des Straßenverkehrs schlägt der Plan 19 Einzelvorhaben vor, die die Emissionen von Stickstoffdioxid (NO2) bis zum Jahr 2021 reduzieren sollen. Den Empfehlungen aus den Sektoren Öffentlicher Personennahverkehr, Radverkehr sowie Elektrifizierung und Digitalisierung sind nach ihrer Wirksamkeit bewertet und auf sechs sogenannte Hot Spots des Esslinger Verkehrssystems bezogen, also Straßenzüge, die beispielhaft für die verschiedenen verkehrlichen Besonderheiten der Stadt Esslingen stehen. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sollen in den verwaltungsinternen Prozess einbezogen werden, der den Green City Plan beurteilen und vor dem Hintergrund des Mobilitätskonzepts der Stadt weiterentwickeln soll.   

"Unsere derzeitige Aufgabe ist es, die empfohlenen Einzelprojekte unseres Green City Plans auf ihre Machbarkeit zu überprüfen. Dabei spielen sowohl zeitliche als auch finanzielle Aspekte eine Rolle. Wir müssen außerdem verschiedene Zuständigkeiten sowie die aktuellen und bevorstehenden Baustellen in unsere Planungen einbeziehen, " so Erster Bürgermeister Wilfried Wallbrecht. "Neben diesen Eckpunkten werden wir aber selbstverständlich auch die Einschätzungen unserer Bürgerschaft berücksichtigen. Dabei helfen uns positive Bewertungen einer Projektliste genauso weiter wie kritische Anmerkungen. Wir hoffen daher auf eine rege und konstruktive Beteiligung der Esslingerinnen und Esslinger auf unserem Portal."    

Bis zum 28. März 2019 kann der "Green City Plan Esslingen am Neckar" auf der städtischen Website eingesehen und eine Stellungnahme online abgegeben werden:

www.esslingen.de/greencityplan


Die Stellungnahmen werden nach Ablauf der Beteiligungsfrist dem Ausschuss für Technik und Umwelt des Gemeinderates thematisch gebündelt in einer öffentlichen Sitzung präsentiert.   

Hintergrund

Im Jahr 2008 trat die EU-Richtlinie zur Luftqualität in Kraft. Sie wurde 2010 über eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und eine Durchführungsverordnung in deutsches Recht umgesetzt. Seitdem gelten die Grenzwerte und Alarmschwellen für verschiedene Luftschadstoffe wie Feinstaubpartikel mit einem Durchmesser von 10 µm oder kleiner (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2). Beide Parameter werden von der Spotmessstelle an der Esslinger Grabbrunnenstraße seit 2016 erfasst und ausgewertet.  

Laut der 39. BImSchV zum Schutz der menschlichen Gesundheit darf der Jahresmittelwert für NO2 eine Konzentration von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter [µg/m3] nicht überschreiten. Die Messungen an der Grabbrunnenstraße lagen in den Jahren 2016 und 2017 mit 54 bzw. 48 µm/m3 deutlich über diesem Grenzwert. Das Regierungspräsidium Stuttgart ist daher verpflichtet, für die Stadt Esslingen einen Luftreinhalteplan zu erstellen. Die Erarbeitung läuft seit Mitte 2018 in Kooperation mit der Stadtverwaltung. Darüber hinaus ergreift die Stadt eigene Maßnahmen, um die lokale Luftqualität zu verbessern.