Einwohnerversammlungen in Esslingen
Es ist ein Neustart nach der Pandemie: In vier Esslinger Bezirken wird es dieses Jahr wieder Einwohnerversammlungen und in diesem Zusammenhang Wahlen für die Bürgerausschüsse geben.
Sie können Ihre Themenvorschläge für die Einwohnerversammlungen künftig bereits im Vorfeld über ein Online-Portal einreichen. Im nächsten Schritt erfolgen dann ebenfalls online die Abstimmung über die eingereichten Themen, die Einreichung der Kandidaturen für die Bürgerausschüsse sowie eine Online-Wahl des neuen Bürgerausschusses.
Start in der Innenstadt
Für die Einwohnerversammlung in der Innenstadt am Donnerstag, 4. Mai wird das Online-Portal mittags am 9. März freigeschaltet. Sie haben dann eine Woche lang, bis zum 16. März um 12 Uhr die Möglichkeit, Ihre Themenvorschläge einzureichen, bevor ab dem 17. März ebenfalls ab Mittag die Abstimmung über die Themenvorschläge beginnt und die Kandidaturen für den Bürgerausschuss eingereicht werden können.
Abstimmung über Themenvorschläge
Vom 17. März bis zum 31. März um 12 Uhr können Sie über die bereits eingereichten Themenvorschläge für die Einwohnerversammlung in der Innenstadt am 4. Mai abstimmen: zum online Portal
Einreichung einer Kandidatur
Möchten Sie für den Bürgerausschuss Innenstadt kandidieren? Dann können Sie vom 17. März bis zum 6. April um 12 Uhr Ihre Kandidatur hier einreichen: zum online Portal
Weitere Einwohnerversammlungen in 2023
- Oberesslingen am Donnerstag, 29. Juni
- Mettingen, Weil, Brühl am Donnerstag, 20. Juli
- Hegensberg, Liebersbronn, Kimmichsweiler, Oberhof am Donnerstag, 12. Oktober
Neuer Ablauf der Einwohnerversammlungen
Was soll sich bei den Einwohnerversammlungen ändern?
Wie bisher finden die Einwohnerversammlungen alle drei Jahre statt. Es wurde jedoch festgelegt, dass die Einwohnerversammlungen nicht länger als zwei Stunden dauern sollen. Der Oberbürgermeister wird kurz allgemein über kommunalpolitische Themen in Esslingen informieren, dann soll aber der Schwerpunkt auf dem Austausch über fünf Themen aus dem Bezirk liegen. Zwei Themen bestimmt der Bürgerausschuss. Damit die Bürgerschaft bei der Einwohnerversammlung besser beteiligt ist, kann sie mitbestimmen, welche weiteren drei Themen auf der Tagesordnung stehen. Dies geschieht über ein Online-Umfrage-Tool. Die Themen werden bei der Versammlung von der Verwaltung so kurz wie möglich vorgestellt, damit mehr Zeit für die Aussprache bleibt. Mittels Karten kann am Ende der Versammlung eine direkte Rückmeldung gegeben werden, zudem können weitere Themen, Hinweise oder Fragen genannt werden, für die keine Zeit mehr geblieben ist.
Was ändert sich bei den Wahlen der Bürgerausschüsse?
Bisher wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Einwohnerversammlung vorgestellt, auch die Wahl des Bürgerausschusses fand im Rahmen der Versammlung statt. Zukünftig werden sowohl Vorstellung wie auch Wahl im Vorfeld der Versammlung online stattfinden. Wer die Online-Wahlmöglichkeit nicht genutzt hat, kann vor Beginn der Einwohnerversammlung vor Ort abstimmen. In der Versammlung selbst wird nur noch das Wahlergebnis bekannt gegeben. Durch diese Neuerung soll der Anteil der Wählenden erhöht werden, das Wahlverfahren soll moderner und transparenter sein.
Wie funktioniert die Online-Umfrage zur Themenauswahl?
Der Bürgerausschuss legt zunächst zwei Themen fest, die im Online-Tool angezeigt werden. Jede Einwohnerin, jeder Einwohner kann dann mehrere Themen einreichen. Nach der einwöchigen Einreichungsfrist werden ähnliche Vorschläge gebündelt und dann zur Abstimmung gestellt. Es können jeweils für bis zu drei Themen Stimmen abgegeben werden. Die drei Themen mit den meisten Stimmen werden auf die Tagesordnung genommen. Alles erfolgt anonym, es muss aber bei der Einreichung der Themen sowie bei der Abstimmung die persönliche Mail-Adresse angegeben werden. An diese wird ein individueller Link versendet. So soll eine mehrfache Einreichung und Abstimmung erschwert werden.
Wie funktioniert die Online-Kandidatenvorstellung und -Wahl?
Über eine Online-Plattform können Interessierte ihre Bewerbung um eine Kandidatur sowie ein Kurzportrait einreichen. Die Wählbarkeit der Kandidatinnen und Kandidaten wird nach der Einreichungsfrist von der Verwaltung geprüft. Etwa zwei Wochen vor der Einwohnerversammlung startet die Online-Abstimmung, die wenige Tage vor der Versammlung endet. Jeder Wählende hat so viele Stimmen wie es Sitze im Bürgerausschuss gibt. Die Stimmen von Online- und Präsenz-Wahl werden vor Ort addiert. Durch geeignete technische Maßnahmen wird eine anonyme Stimmabgabe, das Vorliegen der Wahlberechtigung sowie die Vermeidung von Mehrfachabstimmungen sichergestellt.