OB-Wahl

Wahl des Oberbürgermeisters (m, w, d)

Am 11. Juli 2021 wählen Sie den Oberbürgermeister (m, w, d) der Stadt Esslingen am Neckar. Entfallen auf keinen Bewerber (m, w, d) mehr als die Hälfte der Stimmen, gibt es am 25. Juli 2021 eine Neuwahl.

Bewerbung

Für die Hauptwahl können Bewerbungen frühestens am Tag nach der öffentlichen Stellenausschreibung bis Montag, 14. Juni 2021, 18.00 Uhr eingereicht werden. Die Stellenanzeige wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg und in der Eßlinger Zeitung am Freitag, 30. April 2021 veröffentlicht.

Die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen und die Zurücknahme der zur ersten Wahl zugelassenen Bewerbungen beginnt am Tag nach der Hauptwahl; Fristende ist am Mittwoch, 14 Juli 2021, 18:00 Uhr.

Die Amtszeit des bisherigen Oberbürgermeisters Dr. Jürgen Zieger endet mit seiner Versetzung in den Ruhestand zum 30. September 2021.

Wahl

  • Sie haben eine Stimme.
  • Sie können innerhalb Deutschlands kostenfrei per Brief wählen, um den Gang in ein Wahllokal zu vermeiden. Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen.
  • Wenn Sie in Ihrem Wahllokal wählen möchten, können Sie Ihren Stimmzettel dort ausfüllen und in die Wahlurne werfen. Bitte bringen Sie nach Möglichkeit einen eigenen Kugelschreiber mit ins Wahllokal.
  • Gegen Abgabe des Wahlscheins können Sie Ihren Stimmzettel in einem beliebigen Wahllokal in Esslingen am Neckar ausfüllen und in die Wahlurne werfen.

Hygiene- und Abstandsregeln nach aktueller CoronaV0

In den Wahlgebäuden gelten am Wahltag die Hygiene- und Abstandsregeln der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Corona-Verordnung (CoronaVO) des Landes Baden-Württemberg. Nach derzeitigem Stand (07.06.2021) müssen

  • Personen ab sechs Jahren im Wahlgebäude eine medizinische Maske tragen oder einen Atemschutz, welcher die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt oder ein entsprechendes Attest vorweisen.
  • im Wahlgebäude mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen eingehalten werden.
  • sich Personen vor dem Betreten des Wahlraums die Hände desinfizieren.

Keinen Zutritt zum Wahlgebäude hat nach §12 CoronaVO (Stand 07.06.2021), wer

  • coronatypische Symptome wie Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- der Geruchssinns aufweist oder
  • einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegt
  • keine den o.g. Voraussetzungen entsprechende Maske trägt, ohne dass eine Ausnahme (Attest oder Kind bis fünf Jahre) vorliegt oder
  • das Wahlgebäude auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes betreten will, aber ganz oder teilweise nicht zur Angabe seiner Kontaktdaten bereit ist,

Wie wähle ich mit COVID-19(-Symptomen)/ als Kontaktperson/ in Quarantäne/Absonderung?

Bitte beachten Sie die zum jeweiligen Zeitpunkt aktuellen Coronaregeln. Falls...

  • Sie mit COVID-19 infiziert sind oder
  • Sie sich absondern müssen (etwa als infizierte Person, als Kontaktperson I zu einer an COVID-19 erkrankten Person oder als aus einem Risikogebiet ein-/ rückgereiste Person) oder
  • Sie typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, haben

wählen Sie, um niemanden zu gefährden, per Brief, indem Sie rechtzeitig einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen. Anstatt den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen persönlich in der Briefwahldienststelle zu beantragen, stehen Ihnen in diesen Fällen andere mögliche Antragswege zur Verfügung:
Wie beantrage ich einen Wahlschein / Briefwahlunterlagen?

Daneben können Sie eine andere Person schriftlich bevollmächtigen, den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zu beantragen und abzuholen:
Kann ich für andere die Briefwahlunterlagen beantragen?

Bitte beachten Sie: Freitag, 09. Juli 2021, 18.00 Uhr endet die Frist zur Beantragung von Briefwahlunterlagen für die Hauptwahl. Die Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen für eine mögliche Neuwahl endet am Freitag, 23. Juli 2021 um 18.00 Uhr.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, ist eine Beantragung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag um 15.00 Uhr möglich.

Ihr Wahlbrief mit den ausgefüllten Briefwahlunterlagen für die Hauptwahl muss dem Wahlamt spätestens am Wahltag, Sonntag, 11. Juli 2021 bis 18.00 Uhr vorliegen. Später eingegangene Wahlbriefe werden bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt! Achten Sie daher darauf, Ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig abzusenden. Ihr Wahlbrief mit den ausgefüllten Briefwahlunterlagen für eine mögliche Neuwahl muss dem Wahlamt spätestens am Wahltag, Sonntag, 25. Juli 2021 bis 18.00 Uhr vorliegen.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind Sie, wenn Sie

  • am Wahltag Deutsche:r im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige:r eines anderen Mitgliedsstaats der Europäischen Union sind und
  • am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und
  • am Wahltag seit mindestens drei Monaten (seit 11. April 2021 bzw. bei einer möglichen Neuwahl seit 25. April) mit Hauptwohnsitz in der Stadt Esslingen am Neckar wohnen und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Kehren Sie nach dem 11. April 2021 (bzw. im Falle der Neuwahl nach dem 25. April 2021) in die Stadt Esslingen am Neckar zurück, gilt die o.g. Drei-Monats-Frist dann nicht,

  • wenn Sie Ihr Wahlrecht verloren haben, weil Sie aus der Stadt Esslingen am Neckar weggezogen sind oder Ihren Hauptwohnsitz verlegt haben und
  • vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder Ihren Hauptwohnsitz in Esslingen am Neckar begründen.

In diesem Fall müssen Sie bis spätestens 20. Juni 2021 (Eingangsdatum) beantragen, ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden.

Wahlbenachrichtigung

Den in das Wählerverzeichnis in Esslingen am Neckar eingetragenen für die Hauptwahl am 11. Juli 2021 Wahlberechtigten wird automatisch die Wahlbenachrichtigung bis spätestens 20. Juni 2021 zugesandt. Diese enthält Angaben zu Ihrem Wahllokal und Informationen zur Teilnahme an der Briefwahl. Auf der Wahlbenachrichtigung ist zudem vermerkt, ob Ihr Wahllokal rollstuhlgerecht ist oder nicht. Diese Information können Sie auch der folgenden Wahllokalliste entnehmen: Liste der Wahllokale (58 KB)

Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, obwohl Sie sicher sind, wahlberechtigt zu sein, können Sie vom 21. bis 25. Juni 2021 zu den Öffnungszeiten das Wählerverzeichnis hinsichtlich Ihrer Daten in der Briefwahldienststelle im Alten Rathaus einsehen. Zur Einsichtnahme ist eine gesonderte Bekanntmachung erfolgt.

Sie haben am Wahltag Ihre Wahlbenachrichtigung nicht dabei? Dann können Sie selbstverständlich trotzdem in Ihrem Wahllokal wählen. Entscheidend ist die Eintragung Ihrer Wahlberechtigung im Wählerverzeichnis Ihres Wahlbezirks. Bringen Sie bitte Ihren Personalausweis oder Reisepass mit, um sich auszuweisen.

Welche Wahllokale sind rollstuhlgerecht?

Eine Liste der Wahllokale mit der Information, ob diese rollstuhlgerecht oder barrierefrei sind, erhalten Sie hier:
Liste der Wahllokale (58 KB)

Um in einem anderem Wahllokal des Wahlkreises oder per Briefwahl zu wählen, müssen Sie rechtzeitig einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen (s.u.).

Wählen mit Wahlschein / Briefwahl

Wählen mit Wahlschein / Briefwahl

Anstatt ins Wahllokal zu gehen, können Sie mit einem Wahlbrief wählen. Dazu benötigen Sie einen Wahlschein als Nachweis Ihrer Wahlberechtigung und weitere Briefwahlunterlagen.

Sie können alternativ in einem anderen Wahlbezirk wählen. Hierzu benötigen Sie ebenfalls einen Wahlschein als Nachweis Ihrer Wahlberechtigung.

Wie beantrage ich einen Wahlschein / Briefwahlunterlagen?

Wie beantrage ich einen Wahlschein / Briefwahlunterlagen?

Anträge per Telefon, SMS oder Social Media sind nicht zulässig.

Diese Möglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung, um einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beim Wahlamt der Stadt Esslingen am Neckar zu beantragen:

  • Onlinebeantragung
    (nur bis Donnerstag, 08. Juli 2021, 12.00 Uhr möglich)
    Wenn Sie die angebotene Verknüpfung (oder auch Link) zum Formular für den Online-Wahlscheinantrag nutzen, werden Sie auf eine Internetseite der Domain dvvbw.de weitergeleitet, auf der unser technischer Dienstleister den Antragsprozess abgebildet hat.
  • Mit diesem Antragsformular:
    Wahlschein- und Briefwahlantrag (62 KB)
  • Mit dem Formular, das sich auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung befindet
  • E-Mail an wahlamt@esslingen.de
  • Fax an 0711 3512-552425
  • Postweg
  • persönlich in der Briefwahldienststelle (bitte beachten Sie die geltenden Coronaregeln; Sie müssen für die Antragsstellung nicht den Erhalt der Wahlbenachrichtigung abwarten.)
  • Telegramm oder Fernschreiben

Was muss ich im Antrag angeben?

Was muss ich im Antrag angeben?

  • die Angabe, für welche(n) Wahltermin/e Sie die Briefwahlunterlagen beantragen wollen
  • Ihren Familiennamen
  • Ihre(n) Vornamen
  • Ihr Geburtsdatum
  • Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).
  • Die Versandanschrift(en) falls abweichend (Bitte geben Sie für jeden Wahltermin, für den Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, die jeweilige Versandanschrift an, falls Sie wünschen, dass die Unterlagen für den jeweiligen Wahltermin an eine andere Adresse als an Ihre Wohnanschrift versandt werden)
  • Ihre Wahlbezirksnummer und Wählernummer (freiwillige Angabe) helfen uns, Sie bei der Bearbeitung Ihres Antrags schnell identifizieren zu können.
  • Für den Fall möglicher Rückfragen helfen Sie uns, wenn Sie uns zudem Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse (freiwillige Angabe) nennen.

Kann ich für andere die Briefwahlunterlagen beantragen?

Wenn Sie den Antrag für andere stellen wollen, müssen Sie durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass Sie dazu berechtigt sind. Hierfür können Sie die Rückseite der Wahlbenachrichtigung der oder des Wahlberechtigten nutzen oder eine formlose Vollmacht verfassen. Wichtig ist die eigenhändige und originale Unterschrift der Vollmachtgeberin bzw. des Vollmachtgebers (Schreibbehinderte ausgenommen).

Welche Fristen muss ich beim Antrag auf einen Wahlschein/Briefwahlunterlagen beachten?

Bis wann kann ich den Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen?

Die Briefwahlunterlagen können Sie spätestens bis zum Freitag vor der Wahl (09. Juli 2021), 18.00 Uhr (bzw. für eine mögliche Neuwahl bis Freitag, 23. Juli 2021, 18.00 Uhr) beantragen. In bestimmten Ausnahmefällen ist eine Beantragung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen auch noch bis zum Wahltag um 15.00 Uhr möglich, insbesondere, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.

Bitte beachten Sie, dass bei einer sehr späten Antragsstellung ein rechtzeitiger Erhalt der Briefwahlunterlagen auf dem Postweg nicht mehr gewährleistet werden kann. In diesen Fällen ist es ratsam, die Unterlagen bei der Briefwahldienststelle abzuholen oder mit entsprechender schriftlicher Vollmacht abholen zu lassen.

Wann muss ich die ausgefüllten Briefwahlunterlagen zurücksenden?

Wann muss ich die ausgefüllten Briefwahlunterlagen zurücksenden?

Ihr Wahlbrief (das sind Ihre ausgefüllten Briefwahlunterlagen) für die Hauptwahl muss so rechtzeitig versandt werden, dass er dem Wahlamt der Stadt Esslingen am Neckar spätestens am Wahltag (Sonntag, 11. Juli 2021) bis 18.00 Uhr vorliegt. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Bei Übersendung per Post sollte deshalb der Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl, also am Donnerstag, 08. Juli 2021, abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen.

Bis zum Wahltag um 18.00 Uhr können Sie Ihre Briefwahlunterlagen direkt in der Briefwahldienststelle abgeben oder in den Briefkasten im Neuen Rathaus einwerfen. In jedem Fall tragen Sie als Wählerin oder Wähler das Risiko, dass der Wahlbrief rechtzeitig eingeht. Wenn Sie die Briefwahlunterlagen persönlich in unserer Briefwahldienststelle abholen, können Sie dort schon per Briefwahl wählen. Zu diesem Zweck stehen Wahlkabinen für Sie bereit. Bitte beachten Sie die aktuell geltenden Coronaregeln.

Wer zahlt das Porto?

Wer zahlt das Porto?

Innerhalb Deutschlands
Sie müssen den Wahlbrief bei der Rücksendung an uns via Post nicht frankieren. Es gibt eine entsprechende Vereinbarung mit der Deutschen Post AG.

Aus dem Ausland
Bei der Rücksendung aus dem Ausland muss der Wahlbrief ausreichend frankiert werden. Die Kosten hierfür müssen Sie als Wähler:in übernehmen.

Wahlbüro und Briefwahldienststelle

Wahlbüro und Briefwahldienststelle

Ab 17. Juni 2021 erreichen Sie uns in der Briefwahldienststelle:

Wahlamt
Wahlbüro und Briefwahldienststelle
Altes Rathaus, Erdgeschoss - Schickardthalle
(nicht barrierefrei)
Rathausplatz 1
73728 Esslingen am Neckar
Telefon +49 (7 11) 35 12-33 46
Fax +49 (7 11) 35 12-55 35 20

Öffnungszeiten ab 18. Juni 2021 (Die Öffnungszeiten nach dem 11. Juli 2021 sind vorbehaltlich einer möglichen Neuwahl). Anträge auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen sind grundsätzlich jeweils bis zum Freitag vor dem jeweiligen Wahlsonntag, 18.00 Uhr zu stellen.

montags 09:00 – 12:00 Uhr
dienstags 09:00 – 18:00 Uhr
mittwochs 09:00 – 12:00 Uhr
donnerstags 09:00 – 12:00 Uhr
freitags 09:00 – 12:00 Uhr
Freitag, 09. Juli.2021 09:00 – 18:00 Uhr
Samstag, 10. Juli 2021 09:00 – 12:00 Uhr
Sonntag, 11. Juli 2021 08.00 – 15.00 Uhr
Freitag, 23. Juli 2021 09:00 – 18:00 Uhr
Samstag, 24. Juli 2021 09:00 – 12:00 Uhr
Sonntag, 25. Juli 2021 08.00 – 15.00 Uhr

Mögliche Neuwahl

Was bedeutet der Neuwahltermin für mich als Wahlberechtigte:n?

Am Wahlsonntag, 11. Juli 2021 ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit von keiner/m der Bewerber:innen erreicht, findet am 25. Juli 2021 eine Neuwahl statt. Hier zählt dann die einfache Stimmenmehrheit (bzw. bei Stimmengleichheit entscheidet das Los).
 
Wenn Sie am Wahltag 11. Juli 2021 bereits wahlberechtigt waren, haben Sie eine Wahlbenachrichtigung erhalten, auf der sowohl der erste Wahltermin als auch der zweite Wahltermin aufgedruckt ist. Haben Sie vor, sich an der Wahl per Briefwahl zu beteiligen, bestehen die verschiedenen Antragsmöglichkeiten immer gleichzeitig für beide Wahltermine!

Sie sind zur Neuwahl erstmalig wahlberechtigt

Falls Sie erst nach dem 11. Juli 2021 Ihren 16. Geburtstag haben oder zwischen dem 12. April 2021 und 25. April 2021 nach Esslingen am Neckar zugezogen sind (Drei-Monats-Frist), dürfen Sie an dem Neuwahltermin, 25. Juli 2021 teilnehmen, falls es dazu kommt und können hierfür einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen. Bitte denken Sie an eine frühzeitige Antragstellung (Postlaufzeiten).

Sie wollen beim ersten Wahltermin im Wahllokal wählen und beim Neuwahltermin per Brief

Nutzen Sie eine der verschiedenen Briefwahlantragsmöglichkeiten und kreuzen/klicken/nennen nur den Neuwahltermin. Sie behalten je nach Antragsart Ihre Wahlbenachrichtigung für den ersten Wahltermin oder bekommen von uns einen neuen Ausdruck davon zugeschickt. So haben Sie alle Daten in der Hand, um zum ersten Termin ins Wahllokal gehen zu können. Bei einer tatsächlich stattfindenden Neuwahl erhalten Sie dann „automatisch“ Briefwahlunterlagen.

Sie wollen beim ersten Wahltermin per Brief wählen und beim Neuwahltermin im Wahllokal

Nutzen Sie eine der verschiedenen Briefwahlantragsmöglichkeiten und kreuzen/klicken/nennen nur den ersten Wahltermin. Sie behalten je nach Antragsart Ihre Wahlbenachrichtigung für den Neuwahltermin oder erhalten einen neuen Ausdruck (mit Ihren Briefwahlunterlagen für den ersten Wahltermin) zugeschickt. So haben Sie alle Daten in der Hand, um zum Neuwahltermin ins Wahllokal gehen zu können.

Sie wollen beim ersten Wahltermin und beim zweiten Wahltermin per Brief wählen

Nutzen Sie eine der verschiedenen Briefwahlantragsmöglichkeiten und kreuzen/klicken/nennen beide Wahltermine an. Sie erhalten dann sowohl zum ersten Wahltermin als auch bei einer tatsächlich stattfindenden Neuwahl „automatisch“ Briefwahlunterlagen.