Einwohnerversammlung Innenstadt

Funktioniert das neue Konzept für die Einwohnerversammlungen (EWV)? Diese Frage kann seit Donnerstag vergangener Woche eindeutig mit Ja beantwortet werden. Im gut gefüllten Festsaal des „Neuen Blarer“ fand die EWV für die Innenstadt statt, auf den Tag genau sechs Jahre nach der letzten Versammlung.

Foto der Einwohnerversammlung Innenstadt

Es war also ein Neustart in zweierlei Hinsicht - die erste EWV nach der Pandemie und die erste EWV mit neuem Konzept: „Die coronabedingte Pause wurde dafür genutzt, ein Verfahren für die Einwohnerversammlung zu entwickelt, das der Bürgerschaft mehr Beteiligung und Mitbestimmung  ermöglicht“, sagte Oberbürgermeister Matthias Klopfer.

Die Onlinewahl

Zum ersten Mal war es möglich, die 31 Kandidatinnen und Kandidaten für den Bürgerausschuss Innenstadt online zu wählen. Bereits vor Beginn der EWV war klar, dass sich diese Veränderung gelohnt hat: Knapp 500 Einwohnerinnen und Einwohner hatten sich online an der Wahl beteiligt, dazu kamen 57 Stimmabgaben vor Ort. Auch wenn nachträglich 69 Stimmen wegen fehlender Wahlberechtigung aussortiert werden mussten, übertrifft die Beteiligung frühere Wahlen um ein Vielfaches: Bei der letzten EWV Innenstadt wurden 130 Stimmabgaben gezählt.

Der neue Bürgerausschuss

Der neue Bürgerausschuss Innenstadt besteht aus 20 Mitgliedern, die in der Reihenfolge der erhaltenen Stimmen genannt werden:

  • Magnus Schulz-Mönninghoff
  • Siri Paflitschek
  • Max Schröder
  • Kai-Kristin Schneider
  • Maria Zoudis
  • Lenya Glock
  • Jochen Peschke
  • Andreas Henrich
  • Dirk Zimmermann
  • Bert Heim
  • Marlene Scherfer
  • Jochen Keil
  • Leonhard Hell
  • Joachim Blessing
  • Marcel Jung
  • Karolin Frank
  • Michael Munk
  • Dagmar Bahr
  • Jörg Schall
  • Markus Numberger

Die Mitglieder des bisherigen Bürgerausschusses wurden im Rahmen der EWV von Oberbürgermeister Matthias Klopfer für ihr Engagement geehrt.

Der Ablauf der Einwohnerversammlung

Anders als in der Vergangenheit konnten die Einwohnerinnen und Einwohner im Vorfeld bei der Auswahl der Themen, die auf der EWV behandelt werden sollen, mitbestimmen. Diese Möglichkeit wurde ebenfalls rege genutzt: über das entsprechende Onlinetool gingen 40 Themenvorschläge ein, die gebündelt wurden und über die dann ebenfalls online abgestimmt werden konnte. Zu den drei Themen aus den Reihen der Bürgerschaft kamen zwei Themen, die vom Bürgerausschuss auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Wie geplant lag der Schwerpunkt der EWV tatsächlich auf den ausgewählten Bezirksthemen. Die jeweiligen Vertreterinnen oder Vertreter der Verwaltung hatten zu jedem Thema einen kurzen und informativen Vortrag vorbereitet, anschließend nutzten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen zu stellen und sich mit der Verwaltung auszutauschen. „Eine fast fünfmal so hohe Wahlbeteiligung, deutlich mehr Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl stellen ließen und eine lebhafte Diskussion bei der Einwohnerversammlung: Das alles zeigt, dass unser neues Konzept voll aufgegangen ist“, sagte Bürgermeister Ingo Rust, der die Konzeptentwicklung federführend begleitet hatte.

Themen der Innenstadt

Wie kann in der Innenstadt mehr Aufenthalt am Wasser ermöglicht werden? Grünflächenamtsleiter Burkhard Nolte berichtete, wie das Kanzleiufer in diesem Sinne umgestaltet wurde, wie im Neckaruferpark Zugang zum Fluss ermöglicht werden soll und was es für Zukunftsideen für mehr Wassererlebnis im Maillepark gibt. „Das Thema Stadt am Fluss ist im Fluss“, sagte er. Auch die Aufenthaltsqualität an Plätzen und Straßen liegt der Bewohnerschaft der Innenstadt am Herzen. Burkhard Nolte berichtete von schönen neuen Sitzgelegenheiten am Marktplatz und an der Ritterstraße sowie dem Westpark, der hinter der Großbaustelle der Hochschule entstanden ist.

Der Altstadtring war ein weiteres Thema der EWV. Teresa Engel, Leiterin der Stabstelle Mobilität, erläuterte, dass die trennende Wirkung des Straßenrings abgemildert werden soll, neue Verbindungen entstehen sollen. Zwischen Qubus und Das ES! sollen zum Beispiel Fußgängerinnen und Fußgänger sicherer queren können, an der Kiesstraße soll ein neuer Radweg entstehen, auf der Augustinerstraße ist eine Umweltspur für Busse, Radfahrer oder Taxis angedacht. Berichtet wurde zudem, wie die Stadtbücherei saniert und modernisiert werden soll und wie die Altstadt an den Klimawandel angepasst werden soll.

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(Erstellt am 12. Mai 2023)