Pressemitteilung 11.01.2021

Kitas und Schulen geschlossen – Notbetreuung wird angeboten

Kindertageseinrichtungen und Schulen bleiben bis 31.01.2021 geschlossen. Die Landesregierung Baden-Württemberg beabsichtigt, die Kindertageseinrichtungen und Grundschulen ab 18.01.2021 - sollte es die Pandemieentwicklung zulassen - wieder zu öffnen. Die Notbetreuung wird mit den vor Weihnachten eingeführten Regelungen weitergeführt.

Schulbücher mit einem grünen Apfel darauf liegen auf einem Tisch, im Hintergrund ist eine grüne Schultafel zu sehen. ©Fotolia

Bund und Länder einigten sich am 05.01.2021 darauf, dass die Kindertageseinrichtungen und Schulen bis 31.01.2021 geschlossen bleiben. Die Landesregierung hat für Baden-Württemberg verkündet, dass es für alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen bis Ende Januar keinen Präsenzunterricht gibt. Sie erhalten Fernunterricht. Für die Abschlussklassen und schriftliche Leistungsfeststellungen sind Sonderregelungen möglich. Auch in den Grundschulen findet zunächst kein Präsenzunterricht statt. Dort lernen die Kinder mit analogen oder digitalen Materialien.

Ausgenommen vom Grundsatz der Schließung sind Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung und körperliche und motorische Entwicklung, andere Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit den entsprechenden Bildungsgängen sowie die Schulkindergärten mit diesen Förderschwerpunkten. Die Präsenzpflicht, nicht die Schulpflicht bleibt für alle Schularten ausgesetzt.

Die Landesregierung Baden-Württemberg beabsichtigt, die Kindertageseinrichtungen und Grundschulen ab 18.01.2021 - sollte es die Pandemieentwicklung zulassen - wieder zu öffnen. Die Entscheidung dazu soll in der kommenden Woche getroffen werden.

So bleiben auch die Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in Baden-Württemberg weiterhin bis mindestens 17.01.2021 geschlossen und es wird lediglich eine Notbetreuung stattfinden. Die Notbetreuung wird mit den vor Weihnachten eingeführten Regelungen weitergeführt. Um Eltern und Erziehungsberechtigten, die beruflich tätig sind, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten, wird eine Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 7 organisiert. Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Notbetreuung nur einen begrenzten Personenkreis umfassen können.

Die Stadtverwaltung weist deshalb nochmals ausdrücklich darauf hin, dass die Notbetreuung nur in Anspruch genommen werden kann, wenn sie zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann. Die Eltern bzw. Erziehungsberechtigte müssen erklären, dass beide in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich und sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind. Das Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung hat die Informationen für die Eltern und Erziehungsberechtigten aufbereitet, den Kindertageseinrichtungen und Schulen zur Verfügung gestellt und über diese den Eltern zur Verfügung gestellt. Die Eltern werden gebeten die Informationen und Voraussetzungen zur Notbetreuung direkt bei den Kindertageseinrichtungen und Schulen abzurufen und sich auch dort direkt für die Notbetreuung anzumelden. Darüber hinaus können Informationen auch über die städtische Homepage abgerufen werden.

Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger sieht angesichts der aktuellen Pandemielage keine Alternative zu dem Bund-Länder-Beschluss: „Auch an den Kindertageseinrichtungen und Schulen müssen die Kontakte so gering wie möglich gehalten werden. Sobald es mit dem Infektions- und Gesundheitsschutz vereinbar ist, muss die Priorität darauf liegen, Schulen und Kitas wieder zu öffnen. OB Zieger verweist auf die hohe Bedeutung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf aber auch darauf, dass unbedingt negative Folgen für die Bildungsbiographie und die soziale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen vermieden werden müssen.

Bildungsbürgermeister Yalcin Bayraktar fordert vom Land im Interesse der Eltern, Kinder und im Interesse der Verwaltung möglichst frühzeitig Planungssicherheit zu schaffen. „Eltern, Kinder und Jugendliche, Kindertageseinrichtungen und Schulen benötigen so früh wie möglich und auch über einen längeren Zeitraum Klarheit zum weiteren Vorgehen des Landes. Wir brauchen ausreichend Vorlauf um die beschlossenen Maßnahmen rechtzeitig kommunizieren und umsetzen zu können Diese sollten dann auch nicht im wöchentlichen Rhythmus verändert werden.“

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