Corona Betreuung

Neuregelung der Betreuung unter Pandemiebedingungen

Ab dem 29. Juni 2020 findet in Kindertagesstätten und Grundschulen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt, für die Klassen 5-7 bleibt die Notbetreuung.

  • Die Notbetreuung für KiTas und Grundschulen endet mit dem 26.06.2020.
  • Nach der Corona VO vom 16.07.2020 können Kitas und Grundschulen ab dem 29.06.2020 zu einem „Regelbetrieb unter Pandemiebestimmungen“ zurückkehren.
  • Betreuungsangebote an den Grundschulen (verlässliche Grundschule, flexible Nachmittagsbetreuung und Ganztagsbetreuung an Ganztagsschulen) werden wieder angeboten.
  • Für die Klassen 5 – 7 besteht weiterhin die Möglichkeit der Notbetreuung.

Der Gesundheitsschutz der Kinder, Eltern und Erzieher*innen geht bei allen Angeboten und Entscheidungen weiterhin immer vor. Es können Schließungen von Gruppen, Klassen oder Einrichtung und 14-tägige Quarantäne notwendig sein, wenn Infektionen auftreten.
 
Die KiTas und und Grundschulen halten sich an ein überarbeitetes und angepasstes Hygienekonzept. Die Betreuung in KiTas und Schulen wird in möglichst stabilen und konstanten Gruppen organisiert und angeboten. Dadurch wird die Durchmischung der Kinder möglichst gering gehalten. Bei den Gruppenzusammensetzungen wird auf die Nachvollziehbarkeit geachtet. Kinder und Personal der Einrichtungen und Schulen müssen gesund sein. Hierzu geben die Eltern der Kinder und das Personal eine schriftliche Erklärung ab. Zusätzliche Testungsmöglichkeiten sollen geschaffen werden.
 
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Betreuung nach SGB VIII.

Schulkinder Klasse 1 - 4

Für den Unterricht liegt der Fokus auf dem Kerncurriculum (Schwerpunktsetzung möglich). Sport- und Kunstunterricht wird nicht angeboten. Es erfolgt keine schriftliche Leistungsfeststellung. Der Unterrichtsbeginn und die Pausen werden für die Klassen zeitversetzt organisiert. Es gibt einen verlässlicher Stundenplan mit täglichem Präsenzunterricht und Rhythmisierung. Es wird auf konstante Klassenzusammensetzung und Zusammensetzung der Lehrkräfteteam geachtet. Die Abstandsregeln der Kinder untereinander entfallen gemäß der aktueller Fassung CoronaVO. Die Schulkindbetreuung ist wieder erlaubt.

Die Gruppenzusammensetzung in der Schulkindbetreuung orientiert sich an den Jahrgangsstufen. Dadurch wird eine Durchmischung der Gruppen gering gehalten. Ausnahmen sind z.T. die Früh- bzw. Spätbetreuung. Bei den Gruppenzusammensetzungen wird auf die Nachvollziehbarkeit geachtet.
An allen Grundschulen kann eine (nahezu) umfassende Betreuung angeboten werden.

Schulkinder Klasse 5 - 7

Für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5-7 der weiterführenden Schulen wird weiterhin eine erweiterte Notbetreuung angeboten.

Es können auch Schüler*innen eine Notbetreuung erhalten, die bisher nicht in der Grundschulbetreuung oder Ganztagsschule angemeldet waren. Die Notbetreuung wird von den Schulen selbst verantwortet. Wenn Sie einen Anspruch auf Notbetreuung haben, füllen Sie bitte das Formular aus, fügen Sie die notwendigen Bescheinigungen bei. Bitte geben Sie die Unterlagen im Sekretariat ihrer Schule ab bzw. senden Sie die Unterlagen per Mail an die Schule.

Wenn Sie eine Betreuung beantragen, gelten folgende Fristen bis zum Beginn einer Notbetreuung:

Antragseingang Start Notbetreuung frühestens
Montag Mittwoch
Dienstag Donnerstag
Mittwoch Freitag
Donnerstag Dienstag
Freitag Dienstag
Typ Name Datum Größe
pdf Anmeldung Notbetreuung Schulen.pdf 07.05.2020 784 KB
pdf Arbeitgeberbescheinigung Notbetreuung Schule.pdf 07.05.2020 252 KB

Voraussetzungen Notbetreuung Schulkinder Klasse 5 - 7

Die Notbetreuung ist ab dem 27. April 2020 für die ergänzende kommunale Betreuung kostenpflichtig (vgl. Punkt Notbetreuungsentgelt).
 
Berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte beide (bzw. die oder der Alleinerziehende)

  • einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur beiträgt, oder
  • eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sowie durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind.   
  • Ebenfalls teilnahmeberechtigt sind Kinder, für die der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe feststellt, dass die Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist.

Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden Gründen an der Betreuung gehindert ist. Die Entscheidung über die Zulassung einer solchen Ausnahme trifft unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat.
 
Die Erziehungsberechtigten bzw. die oder der Alleinerziehende müssen eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber über ihre Unabkömmlichkeit vorlegen, sowie bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist. Bei selbständig oder freiberuflich Tätigen genügt eine Eigenbescheinigung.

Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um für alle teilnahmeberechtigten Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, sind vorrangig die Kinder aufzunehmen,

  1. bei denen mindestens einer der Erziehungsberechtigten oder die oder der Alleinerziehende in der kritischen Infrastruktur tätig und unabkömmlich ist,
     
  2. für die der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe feststellt, dass die Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist, oder
  3. die im Haushalt einer oder eines Alleinerziehenden leben.

Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um diese teilnahmeberechtigten Kinder aufzunehmen, entscheidet die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat, nach pflichtgemäßem Ermessen über die Aufnahme der Kinder.

Bitte beachten Sie unbedingt, dass die Notbetreuung ausgeschlossen ist, bei Kindern,

  1. die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder
     
  2. die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen.

Zur "kritischen Infrastruktur" zählen insbesondere folgende Bereiche

  1. die in der BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) bestimmten Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr,
  2. die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung ein-schließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstützungsbereiche, der Altenpflege und der ambulanten Pflegedienste, auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6 BSI-KritisV hinausgeht
  3. die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen,
  4. Regierung und Verwaltung, Parlament, Justizeinrichtungen, Justizvollzugs- und Abschiebungshaftvollzugseinrichtungen sowie notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge (einschließlich der Einrichtungen gemäß § 36 Absatz 1 Nummer 4 IfSG), soweit Beschäftigte von ihrem Dienstherrn oder Arbeitgeber unabkömmlich gestellt werden,
  5. Polizei und Feuerwehr (auch Freiwillige) sowie Notfall- /Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz sowie die Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind,
  6. Rundfunk und Presse,
  7. Beschäftigte der Betreiber bzw. Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenpersonenverkehr sowie Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, sofern sie im Linienverkehr eingesetzt werden, die Straßenbetriebe und Straßenmeistereien sowie
  8. das Bestattungswesen.

Kindertageseinrichtungen

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat zugesagt, dass ab dem 29.06.2020 eine Öffnung der Kindertageseinrichtungen unter Pandemiebedingungen erfolgen kann. Die neue Corona Verordnung sowie das Konzept des Kultusministeriums sehen vor, dass spätestens am 29.06.2020 alle Kinder die Kita wieder besuchen. Der Gesundheitsschutz hat weiterhin Vorrang, das heißt, die Kinder sollen in konstanten Gruppen betreut werden. Empfohlen wird eine Betreuung der Kinder in ihren Ursprungsgruppen. In diesem Zusammenhang kann es in den Einrichtungen zu einer neuen Zusammensetzung der Gruppen kommen.
 
Die Verordnung sieht keine Priorisierung der zu betreuenden Kinder mehr vor, das heißt allen Eltern soll das Betreuungsangebot gleichermaßen zur Verfügung stehen. Damit allen Kindern ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann, ist es in einigen Kindertageseinrichtungen notwendig, die Öffnungszeiten zu reduzieren und/ oder die Betreuungszeiten anzugleichen. Diese Maßnahmen sind auf Grund eines reduzierten Personalvolumens sowie der Betreuung in getrennten Gruppen erforderlich. Über die individuelle Situation in den Einrichtungen informieren die Träger sowie die jeweiligen Leitungen der Kindertageseinrichtungen.
 
Voraussetzung für den Besuch in der Kindertageseinrichtung ist die Gesundheit des Kindes. Für den Kita-Betrieb ist wesentlich, dass ausschließlich gesunde Kinder betreut werden. Alle Eltern müssen hierfür eine Bestätigung unterschreiben. Ein entsprechendes Muster ist vom Kultusministerium allen Kindertageseinrichtungen zugegangen.

  • Für weitere Fragen stehen wir Ihnen an unserer Hotline zur Verfügung:
    0711 / 3512 - 2029
  • Die kirchlichen Träger organisieren selbständig die Betreuung für die kirchlichen Einrichtungen.
  • Die freien Träger organisieren in eigener Verantwortung ihre Betreuung.
Typ Name Datum Größe
pdf 2020-06-23-Infobrief an Träger und Eltern.pdf 25.06.2020 582 KB

Elternentgelt und Notbetreuungsentgelt im Zeitraum 17.04. bis 26.06.2020

Verzicht auf die Erhebung von regulären Elternentgelten und Erhebung von Notbetreuungsentgelten

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats hat am 11.05.2020 folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die Stadt Esslingen verzichtet für die Monate April und Mai 2020 auf die Erhebung von Elternentgelten und Essensgeld.
  2. Gleichzeitig wurden die Weichen dafür gestellt, dass Sie als Eltern auch für die 2. Märzhälfte (Schließungszeitraum 17.03.20 – 30.03.20) und die erste Junihälfte (Schließungszeitraum 01.06.20 – 15.06.20) mit einem Verzicht auf die Erhebung der Elternentgelte und des Essensgeldes rechnen können. Die Umsetzung erfolgt durch den Verzicht auf die Entgelte für den Monat Juni 2020. Der Beschluss auf Verzicht wurde allerdings vorbehaltlich einer weiteren Mittelbereitstellung durch das Land Baden-Württemberg gefasst. Das Land und die kommunalen Landesverbände befinden sich diesbezüglich noch in Verhandlungen.
  3. Für die erste Phase der Notbetreuung vom 17.03.2020 – 26.04.2020 wird auf die Erhebung eines Notbetreuungsentgeltes verzichtet.
  4. Mit Beginn der erweiterten Notbetreuung ab dem 27.04.2020 bis zum 26.06.2020 erhebt die Stadt Esslingen ein Notbetreuungsentgelt sowie ein Essensgeld (soweit gebucht). Grundlage für die Berechnung der Entgelte sind die „normalen“ Entgelte unter Berücksichtigung des tatsächlichen Betreuungsumfangs. Beispiel: Wird ein Kind, dessen normaler Betreuungsumfang 40 h/Woche beträgt, im Rahmen der erweiterten Notbetreuung an 30 h betreut, dann beträgt das Notbetreuungsentgelt ¾ des normalen Entgeltes zzgl. Essensgeld (soweit gebucht).
    Wir bitten Sie um Verständnis, dass eine Abrechnung des Notbetreuungsentgeltes aufgrund der sich ständig ändernden Sachlage und des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann.
     

Für die Notbetreuung an den Schulen in der Unterrichtszeit, die durch Lehrkräfte erbracht wird, fallen keine Kosten an. Die Notbetreuung an Schulen ist ab dem 27. April 2020 bis 26.06.2020 ausschließlich für die ergänzende kommunale Betreuung (Früh- und Spätbetreuung, GSB 14.00/16.00) kostenpflichtig.

Typ Name Datum Größe
pdf Schreiben Elternentgelte Eltern.pdf 18.05.2020 556 KB
pdf Schreiben Elternentgelte Schulkindbetreuung.pdf 18.05.2020 549 KB


Info

Kontakt

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Telefon-Hotline des LGA
0711 / 904 - 39555
werktags 9-16 Uhr

Ärztlicher Bereitschaftsdienst
Tel: 116117

Aktion

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Keine Beantwortung von medizinischen und rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Corona.

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Corona-Informationen des Kultusministeriums

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