Pressemitteilung 02.06.2020

Städtische Kitas öffnen schrittweise

Die städtischen Kitas öffnen schrittweise bis zur zulässigen Höchstgrenze von 805 Plätzen. Die Stadtverwaltung zieht eine erste Zwischenbilanz zur Öffnung der Kita.

Erzieherin liest Kindern vor. ©Robert Kneschke, Fotolia

Im Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung gingen nach Verkündung der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg bis zum Anmeldeschluss am Mittwoch dieser Woche täglich Anmeldungen für die erweiterte Notbetreuung ein. Die Platzvergabe läuft in enger Abstimmung von Verwaltung und den Einrichtungsleitungen vor Ort auf Hochtouren

Laut CoronaVO ist weiterhin grundsätzlich der Betrieb der Kindertageseinrichtungen bis zum 15.06.2020 untersagt. Das Land hat die schrittweise Ausweitung der Kitas in Richtung eines reduzierten Regelbetriebs auf bis zu 50 Prozent der Kinder ab dem 18. Mai verkündet und damit eine rasche Rückkehr zur Normalität in den Kindertageseinrichtungen angekündigt. Es besteht jedoch eine Diskrepanz zwischen Wunsch (Regelbetrieb) und Wirklichkeit (Notbetrieb) mit der Eltern, Träger und Einrichtungen weiterhin klar kommen müssen.

„Die Erwartungen der Eltern hin zu einer Rückkehr zum Normalbetrieb sind berechtigterweise sehr groß, aber die Komplexität in der Umsetzung ist ebenso hoch. Wir freuen uns, dass wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen die zulässige Höchstzahl an Kindern aufnehmen können“, teilt Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger mit. Es müsse zwischen den Bedürfnissen der Kinder und Eltern sowie der räumlichen und personellen Situation vor Ort in den Einrichtungen aber auch der notwendigen Erfüllung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften abgewogen werden.

Als Höchstaufnahmegrenze gilt laut CoronaVO die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße. Die Aufnahme in die Kindertageseinrichtung bleibt somit nach wie vor nur einem eingeschränkten Personenkreis gestattet. Der Spielraum zum Einsatz des Personals ist in den städtischen Kindertageseinrichtungen durch den Ausschluss von sogenannten Risikogruppen – dies sind aktuell 57 freigestellte pädagogische Fachkräfte - begrenzt und die Organisation der Notbetreuung erfolgt streng entsprechend der Schutzhinweise des Landes. Die Gruppen sollen sich während der Betreuungszeit nicht durchmischen und in separaten Räumen aufhalten, so dass es zu keinem Kontakt zwischen den Gruppen kommt.

Bürgermeister Yalcin Bayraktar weist deshalb ausdrücklich auf den engen Rahmen hin, welcher der Verwaltung gesetzt ist: „Es gibt entsprechend der CoronaVO klare Vorgaben, die Kinder nach Priorität aufzunehmen. Dies sind erstens Kinder, die nach den bislang geltenden Regelungen zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung berechtigt sind, zweitens Kinder, die einen vom Jugendamt oder der Leitung der Einrichtung festgestellten besonderen Förderbedarf haben und drittens, sofern darüber hinaus noch Platzkapazitäten vorhanden sind, alle anderen Kinder, die bereits einen regulären Platz in den Einrichtungen haben.“

Diese Priorisierung und Reihenfolge hat zur Konsequenz, dass die, über den berechtigten Kreis der erweiterten Notbetreuung und der Kinder mit besonderem Förderbedarf, noch zu verteilenden Plätze für alle anderen Kinder begrenzt sind. „Wir haben hier nur noch einen knapp bemessenen Spielraum, den wir aber vollständig bis zur 50-Prozent-Grenze ausschöpfen werden“, so BM Bayraktar.
„Damit wir bei einer Ausweitung der Notbetreuung möglichst vielen Kindern einen Notbetreuungsplatz anbieten können, nehmen wir eine deutliche Einschränkung der gewohnten Öffnungszeiten vor. Dies bedeutet, dass auch bisher genehmigte und genutzte Notbetreuungsplätze in der Öffnungszeit reduziert werden mussten“, betont Amtsleiter Bernd Berroth vom Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung. Im ersten Schritt wurde der Bedarf der vorrangig zugangsberechtigten Kinder erfasst. Die Anmeldungen hierfür gingen bis zum Ende der Anmeldefrist täglich ein und wurden umgehend bearbeitet. Ab dem 25. Mai konnten 379 Kinder mit Plätzen in der erweiterten Notbetreuung versorgt werden. Ab dem 02. Juni werden 525 Kinder bzw. ab dem 15. Juni dann 542 Kinder einen Platz in der erweiterten Notbetreuung haben. In den folgenden Tagen können dann im nächsten Schritt die noch freien Plätze bis zur zulässigen Höchstgruppengröße (max. 50%) vergeben werden. Alle Einrichtungen haben den Auftrag erhalten Ihr Platzkontingent aufzufüllen. Für die städtischen Kindertageseinrichtungen liegt die Höchstgrenze bei insgesamt 805 Plätzen. Die 263 freien Plätze werden von den Einrichtungsleitungen unter Berücksichtigung besonderer Förderbedarfe und nach absteigendem Alter vergeben.

Die Esslinger Verwaltung hat gemeinsam mit den drei großen Kita-Trägern in Esslingen die Vor- und Nachteile mehrerer Verfahrensvarianten geprüft und abgewogen und ist dabei zu der Erkenntnis gelangt, dass die noch wenigen verfügbaren Plätze nicht nach rollierendem System, sondern absteigend nach Alter vergeben werden sollen. Das vom Gesamtelternbeirat zunächst priorisierte rollierende System wäre mit erheblichen Nachteilen und Risiken hinsichtlich des Infektionsschutzes und der konstanten Gruppenzusammensetzung verbunden. Im Falle von Ansteckungen einzelner Personen wäre der Personenkreis, der sich unter Quarantäne begeben müsste, deutlich höher. Die Vorgehensweise in Esslingen stimmt mit der Praxis zahlreicher weiterer Kommunen in der Region überein.
„Hätte das Land tatsächlich eine Öffnung für alle umsetzen wollen, dann hätte es sich von der CoronaVO mit der Bevorzugung einzelner Personenkreise lösen müssen. Nur dann wäre
ein rollierendes System sinnvoll und wirklich für alle umsetzbar. So wurde die Verantwortung für dieses Dilemma einfach an die Träger und Kita-Leitungen delegiert und abgeschoben“, stellt Berroth klar.

Nachdem sowohl Ministerpräsident Winfried Kretschmann als auch Kultusministerin Susanne Eisenmann diese Woche angekündigt haben, die Kitas bis Ende Juni ganz zu öffnen, hofft die Stadtverwaltung, dass hierzu rechtzeitig ein schlüssiges Konzept und ein konkreter Rechtsrahmen vorgelegt wird. Die Umsetzung braucht einen ausreichenden Vorlauf mit entsprechender Vorbereitungszeit. Nach Auffassung der Verwaltung kann die vollständige Öffnung mit den aktuell gegebenen Abstandsregeln und dem um Risikogruppen reduzierten Personal nicht realistisch umgesetzt werden. Amtsleiter Berroth betont: „Der Gesundheitsschutz der Erzieherinnen und Erzieher darf dabei nicht vernachlässigt werden. Es müssen dann ausreichend Corona-Tests zur Verfügung gestellt und diese müssen auch regelmäßig durchgeführt werden. Das sind wir der Gesundheit unseren engagierten Mitarbeiterinnen gegenüber schuldig.“

Die Erzieherinnen und die Verwaltungskräfte geben weiterhin ihr Bestes um die Herausforderungen der nächsten Wochen und Monate im Sinne der Kinder und ihrer Familien zu bewältigen.

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