Pressemitteilung 16.07.2019

Aus dem Gemeinderat

Informieren Sie sich über die jüngsten Beschlüsse des Ausschusses für Technik und Umwelt des Esslinger Gemeinderats in der Sitzung vom 15. Juli 2019.

Beschleunigtes Verfahren für Bebauungsplan Webergasse/Heugasse (Stadtbücherei)

In seiner öffentlichen Sitzung vom 15. Juli 2019 beschloss der Ausschuss für Technik und Umwelt des Esslinger Gemeinderates einstimmig, für den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Webergasse/Heugasse (Stadtbücherei) im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte" das beschleunigte Verfahren nach dem Baugesetzbuch.

Das Plangebiet liegt zwischen der Webergasse, Strohstraße, der Heugasse und der Apothekergasse im Bereich der östlichen Altstadt und im Stadtteil Innenstadt Mitte. Es hat eine Größe von ca. 1.731 m2.

Umfasste Flurstücke

  • 837 (Webergasse 4),
  • 364 (Webergasse 6),
  • 1993,
  • 106/3,
  • 364/1 (Heugasse 9),
  • 365,
  • 364/2 und
  • 770/2 (Heugasse 11).

Anlass der Planung ist insbesondere die Modernisierung der Stadtbücherei an ihrem angestammten Standort in der Heugasse 9 und die Erweiterung um um das Nachbargebäude Heugasse 11. Die Stadtbücherei Esslingen gehört zu den wichtigsten öffentlichen Einrichtungen der Stadt. Die heutigen Anforderungen und Bedürfnisse an eine moderne und barrierefreie Stadtbücherei werden in dem aktuellen Zustand der Bestandsgebäude nicht mehr erfüllt. In von dem Städtischen Gebäudemanagement Esslingen (SGE) beauftragten Machbarkeitsstudien wurden bekanntlich zwei verschiedene Standorte in der östlichen Altstadt für die Errichtung einer modernen Stadtbücherei geprüft: am bestehenden Standort und in der Küferstraße/Kupfergasse.

Bei dem Bürgerentscheid am 10. Februar 2019 wurde mehrheitlich entschieden, dass die bestehende Stadtbücherei am derzeitigen Standort verbleibt. Die Gebäude der Stadtbücherei werden unter Einbeziehung des Wohngebäudes Heugasse 11 nach einem Wettbewerbsverfahren umgebaut, modernisiert und ergänzt. Nach dem geltenden Planungsrecht widerspricht eine Erweiterung der Stadtbücherei auf das Grundstück Heugasse 11 der im Bebauungsplan festgesetzten Art der baulichen Nutzung. Zur Erfüllung des erforderlichen Raumprogramms einer modernen Stadtbücherei wird voraussichtlich der Gebäudeteil der Stadtbücherei, der nicht unter Denkmalschutz steht, durch einen Neubau ersetzt, dessen Gebäudehöhe über der im Bebauungsplan festgesetzten Höhe liegt (siehe Machbarkeitsstudie SGE vom Oktober 2018).

Die Aufstellung des Bebauungsplans ist aus städtebauliches Gründen erforderlich, um das geltende Planungsrecht auf die geplante Modernisierung der Stadtbücherei mit den erforderlichen baulichen Erweiterungen anzupassen. Bei der Aufstellung des Bebauungsplans Webergasse/Heugasse im Stadtteil 11 "Innenstadt Mitte" sind die geltenden formalen Voraussetzungen (Grundfläche des Planungsgebietes max. 20000 m2, kein Europäisches Vogelschutzgebiet etc.), allesamt erfüllt. Deshalb kann das beschleunigte Verfahren nach § 13a Baugesetzbauch angewandt und auf eine Umweltprüfung, Umweltbericht und Monitoring verzichtet werden.

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