Pressemitteilung 20.03.2020

Aus dem Gemeinderat

Informieren Sie sich über die jüngsten Beschlüsse des Esslinger Gemeinderats in der Sitzung vom 20. März 2020.

Esslinger Altes Rathaus

Erklärung von OBM Dr. Jürgen Zieger zur Sondersitzung des Gemeinderates

Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,
Vertreter der Bürgerschaft im Saal, im Livestream und der Presse,

besondere Herausforderungen bedürfen besonderen Handelns. Die pandemische Entwicklung der Corona Infektionen bleibt nicht ohne Wirkung auf Esslingen. Zentraleuropa, Baden-Württemberg und die Region Stuttgart haben sich zum Epizentrum der Corona Pandemie entwickelt. Dies ist keine persönliche Einschätzung, sondern ausweislich der registrierten amtlich gemeldeten Infektionen eine Tatsache. Unsere Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder wenden sich mit eindringlichen Botschaften an die Öffentlichkeit.
Bund, Länder und Kommunen schaffen im Krisenmodus gesetzliche Grundlagen, um sich instrumentell für die Bewältigung dieser Ausnahmesituation zu wappnen. Die Reglungsnotwendigkeiten der täglich neuen Verfügungen dominieren unser Tun in der Verwaltung und unseren Betrieben, in der Wirtschaft, dem kulturellen und sozialen Leben in der Stadt, und längst auch im Privatleben der Bürgerschaft.

Der Verwaltungsstab der Stadt Esslingen tagt regelmäßig zur Organisation der unausweichlichen Folgen der sich täglich verschärfenden Versammlungsverbote. Bildung und Betreuung müssen von einen auf den anderen Tag neu und verlässlich geregelt werden. Gleichzeitig dürfen wir nicht Gefahr laufen, gerade in den systemrelevanten Aufgaben unsere Mitarbeiter zu verlieren. Die Leistungsfähigkeit unseres Klinikums als Zentralversorger und die Betreuung der Bewohner in den Pflegeheimen und die Notbetreuungen müssen bestmöglich sichergestellt werden. Wir müssen davon ausgehen, dass wir in den Bereichen medizinischer Betreuung und Pflege von allen Kräften Höchstleistung und Höchstengagement abverlangen werden. Im Klinikum und den Pflegebetrieben wird hervorragende Arbeit geleistet. Das Gleiche gilt für alle ordnungsrechtlichen Mitarbeitenden zur Aufrechterhaltung des Betriebes einer Stadtgesellschaft in den Bereichen kritischer Infrastruktur sowie dem öffentlichen und dem Individualverkehr. Die unterschiedlichen Unternehmen, Ämter und Verantwortlichen rücken ganz eng zusammen. Mein Dank und Respekt an dieser Stelle an alle Mitarbeitenden im Namen des gesamten Gemeinderates, der Kollegen Bürgermeister und auch ganz persönlich.

Unsere Führungskräfte und alle Mitarbeitenden sind engagiert, sie sind sich der Herausforderungen vor der wir stehen bewusst, und auch motiviert ihren Beitrag zur Aufgabenbewältigung zu leisten.

Es gibt allerdings guten Grund zur Annahme, dass die Beschränkungen des öffentlichen und auch privaten Lebens in den nächsten Tagen noch viel einschneidender sein werden. Versammlungsverbote durch die Landesregierung dürften in Kürze in Kraft treten. Es ist an der Zeit, dass wir dem Rat der Virologen folgen und nicht dem der Ökonomen. Die Verwaltung arbeitet längst im Krisenmodus und wir stellen uns gerade auf einen lock down in der Stadt organisatorisch ein. Als Oberbürgermeister der Stadt bin ich ihnen, dem Gemeinderat, also dem Hauptorgan der Stadt und der Öffentlichkeit diesen Bericht schuldig, verbunden mit dem Hinweis, dass wir als Verwaltung alles in unserer Zuständigkeit, Verantwortung und unseren Möglichkeiten stehende tun und weiter tun werden, um diese sich nach wie vor zuspitzende Situation zu managen.

Wir agieren in unseren Teams nicht panisch oder aktionistisch, sondern situationsbezogen und entschlossen mit klaren Zielen. Alle im Zweifel als benachteiligend und beschränkend empfundenen Regelungen haben einzig und allein zum Ziel, die Infektionsgeschwindigkeit zu senken und gleichzeitig die Daseinsvorsorge in unserer Stadt zu sichern. Die Absenkung der Infektionsrate ist die zwingende Voraussetzung und gegenwärtig die einzige Möglichkeit, für eine steigende Zahl erkrankter und hilfsbedürftiger Menschen die notwendige medizinische Betreuung und Pflege gewährleisten zu können.

Alle politischen Ebenen, Bund, Länder, entscheiden im Schnellverfahren, um die gesetzlichen Voraussetzungen des Krisenmanagements rechtlich zu sichern und materiell abfedern zu können. Es ist überhaupt keine Frage, ob wir eine Rezession bekommen werden. Offen ist allein wie heftig sie ausfallen wird. Die Hilferufe aus der Wirtschaft sind auf allen politischen Ebenen anhängig. Ich betone in diesem Zusammenhang, dass in meinem gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Grundverständnis die Kulturbetriebe dieselbe Systemrelevanz haben wie Produktions-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen. Die Folgen für die Wirtschaft und Arbeitsmärkte weltweit werden mit einiger Sicherheit gravierender sein als die Finanzkrise 2008. Aktuell 50 Milliarden Euro beim Bund, 7 Milliarden im Land Baden-Württemberg, Bayern hat 10 Milliarden bereitgestellt. Mit unserem Doppelhaushalt 2020/21 stehen wir vor der Aufgabenstellung, die Geschäfts- und Haushaltsgrundlagen zu beschließen, um unseren Teil als Körperschaft Stadt Esslingen in dieser Situation leisten zu können. Dieser Anspruch ist leichter formuliert als eingelöst. Die Wahrheit der Absicht ist ganz alleine die Tat.

Es ist bemerkenswert und für mich ein deutliches Zeichen der Wahrnehmung von Verantwortung für unsere Stadt, dass Sie, meine Damen und Herren Gemeinderäte, die Diskussionen um viele einzelne Themen und Dotierungen hintenan gestellt haben und in vereinfachten Vorberatungen zu diesem Doppelhaushalt ihre jeweiligen parteilichen Positionen zurückgestellt und weitgehend den Konsens gesucht haben. Dafür bekunde ich ihnen großen Respekt und Dankbarkeit im Namen der Bürgerschaft. Das ist in Zeiten aufgeregter politischer Welten alles andere als selbstverständlich. Das heißt auch nicht, dass inhaltlich unterschiedliche Grundhaltungen und Positionen in der Sache aufgelöst wären. Sie waren aber bereit, dies hintenanzustellen und haben ihre Bereitschaft erklärt, den DHH 20/21 in seinem jetzigen Stand zu beschließen und auch der Erhöhung der Grundsteuer zuzustimmen. Auch wenn in diesem Punkt seit heute Morgen um 9 Uhr die Erklärungen von CDU und FDP keine Gültigkeit mehr haben. Soviel zur Halbwertzeit von politischen Entscheidungen. Ich setze aber weiterhin auf eine Mehrheit der Vernunft und der Verantwortung.  

Der DHH wird auch eine Kreditermächtigung von 40 Mio. Euro beinhalten. Dies vorweg zu erklären, ist keine Vorwegnahme einer Haushaltsdebatte. Wir alle wissen bei diesem Beschluss, dass die angenommenen Einnahmen unter größtem Vorbehalt stehen und so nicht eintreten werden. Die Haushaltsbeschlüsse sind deshalb auch verbunden mit einer Bewirtschaftungssperre und der Beauftragung eines zeitnahen Nachtragshaushaltes in Kenntnis der aktuellen Einnahmen. Zur Sicherung der Auszahlungsfähigkeit und zum Beschluss über wichtige Investitionen in Brücken, Schulen und Betreuungseinrichtungen ist das Vorliegen eines Haushaltes jedoch bedingende Voraussetzung.

Ich finde die Bereitschaft einer konstruktiven Mehrheit, sich unserer gemeinsamen Verantwortung für unser Esslingen so zu stellen, ein bemerkenswertes Zeichen von Solidarität und Verantwortung gegenüber der Bürgerschaft und möchte mich dafür bei ihnen ganz herzlich bedanken. Ich habe die Hoffnung, dass dieses Zeichen des Zusammenrückens, in der Bürgerschaft seinen Widerhall finden wird. Wir nehmen dankbar zur Kenntnis, dass sich die Kirchen, bürgerschaftlich engagierte Gruppen und Vereinigungen organisieren, um den Schwächeren in diesen Zeiten zur Seite zu stehen. Ich bitte die Bürgerschaft sich dieser Herausforderungen zu vergegenwärtigen und sich helfend zu engagieren. Beim eigenen Nachbarn beginnend. Wir schaffen es nur gemeinsam. Nachbarschaftshilfe ist ein einfaches Wort, gleichzeitig ein traditionsreicher alter Grundwert auf den viele Menschen angewiesen sind, sein werden und zu der ich dringend öffentlich aufrufen möchte. Das entspricht dem Wesen einer durch Werte verbundenen Stadtgemeinschaft und auch dem Selbstverständnis unserer Stadtgeschichte. Es entspricht auch dem Grundsatz unserer Bürgerstiftung: Miteinander Füreinander.

Ich möchte keinen Zweifel daran lassen, dass wir diese schwierigen Zeiten, die erst vor uns liegen nur als Gemeinschaft erfolgreich bewältigen. Ich wünsche mir, dass wir uns auch hier im Gemeinderat daran messen lassen können. Diese Bewährung steht uns noch bevor. Ich habe keinen Zweifel, dass wir dies gemeinsam schaffen, wenn wir es wirklich wollen. Zu diesem Wollen möchten wir sie, den Gemeinderat insgesamt, aber auch die Öffentlichkeit ermuntern.

Dass wir die doch eher für gemeinderätliche Tagungen opulent wirkende Räumlichkeit des Neckarforums für diese Sitzung gewählt haben, ist der Tatsache geschuldet, in Zeiten von Corona nur in diesem räumlich großzügigen Rahmen überhaupt öffentlich tagen zu können. Auch hier ist nur eine sehr eingeschränkte Öffentlichkeit räumlich möglich. Aus diesem Grunde ist auch die ursprünglich vor zwei Monaten – noch ohne Corona – anvisierte, umfangreichere Tagesordnung auf die notwendigsten, dringenden Themen reduziert worden.

Lassen Sie mich diese Erklärung schließen mit einem ermutigenden Zitat aus dem Gedicht PATMOS, dass der wohl prominenteste schwäbische Dichter Friedrich Hölderlin, dessen 250. Geburtstag wir heute begehen können, 1803 verfasste: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.“

In diesem Sinne, hoffe ich für die Stadt, für alle Bürgerinnen und Bürger und uns alle, dass wir diese Krise so gut wie möglich gemeinsam bewältigen werden.

Jochen Schilling übernimmt Esslinger Ordnungsamtsleitung

In seiner jüngsten nichtöffentlichen Sitzung am 20. März wählte der Esslinger Gemeinderat nach persönlicher Vorstellung Jochen Schilling zum neuen Leiter des Esslinger Ordnungs- und Standesamts und somit zum Nachfolger von Gerhard Gorzellik, der Ende September 2020 in den Ruhestand eintritt.

Jochen Schilling

Jochen Schilling (55 Jahre) ist seit 1991 bei der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck in leitenden Positionen beschäftigt, aktuell führt er als Stadtoberverwaltungsrat die Abteilung Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung.

Herr Schilling schloss das Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Stuttgart mit Sitz in Ludwigsburg 1989 ab. Nach seiner ersten zweijährigen Station als Persönlicher Referent des Metzinger Oberbürgermeisters wechselte er 1991 als Verwaltungsleiter des feuerwehrtechnischen Zentrums zur Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck. Im Anschluss folgten zwanzig Jahre als Leiter des Standes- und Wahlamts sowie fünf Jahre als Leiter der Abteilung Standesamt und Bürgerdienste, bis Herr Schilling 2017 die Abteilungsleitung Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung übernahm.

Zusätzlich zur umfangreichen Fach- und Führungskompetenz absolvierte er die Weiterbildung zum zertifizierten Systemischen Coach. Er engagiert sich seit 2007 als stellvertretender Vorsitzender der AG Wahlen und Statistik des Städtetages Baden-Württemberg und als Kassenprüfer beim Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Baden-Württemberg e.V. und ist somit in Fachkreisen hervorragend vernetzt.

Der zukünftige Amtsleiter sieht in der Position der Leitung des Ordnungs- und Standesamtes die Möglichkeit der eigenen beruflichen Weiterentwicklung. Es reizt ihn, aufbauend auf seinen Erfahrungen in Esslingen am Neckar einen noch größeren Themenbereich zu bearbeiten und mehr Verantwortung zu übernehmen. Er sieht die aktuellen Herausforderungen im Fall seiner Wahl zum Amtsleiter in Esslingen vor allen in den Bereichen Verkehr sowie der allgemeinen Sicherheit und Ordnung. Dabei käme es insbesondere darauf an, bei der Bevölkerung um Akzeptanz für das Ordnungsamt als Teil der Eingriffsverwaltung zu werben und den Umgang mit kritischen Widerständen zu managen. Für diese Herausforderungen sieht er sich gut gerüstet.

Das Ordnungs- und Standesamt der Stadt Esslingen am Neckar umfasst insgesamt 130 Mitarbeitende und ist mit den einzelnen Abteilungen „Allgemeine Sicherheit und Ordnung“, „Verkehr“ und „Bürgerservice“ sowie der Stabstelle „Wahlen, Projekte und Veranstaltungen“ sehr vielseitig aufgestellt.

Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger zeigte sich nach der Wahl im Gemeinderat am 20. März überzeugt davon, mit Herrn Schilling einen qualifizierten und überaus erfahrenen neuen Leiter des Ordnungsamts für Esslingen am Neckar gefunden zu haben. „Für die Stadt Esslingen bietet die Wahl von Herrn Schilling die beste Möglichkeit, in diesem großen und wichtigen Amt der Stadtverwaltung die hervorragende Arbeit des Vorgängers Herrn Gorzellik nahtlos fortzusetzen.“

Jochen Schilling wird die Leitung des Ordnungs- und Standesamtes der Stadt Esslingen am Neckar vorbehaltlich der Zustimmung des Personalrates voraussichtlich am 1. September 2020 antreten.

Esslingen verabschiedet unter schwierigen Bedingungen Doppelhaushalt 2020/2021

Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger betont Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung in der Krise

Unter strengen Auflagen bzgl. Infektionsschutz hat der Esslinger Gemeinderat am Freitag, 20. März 2020 den Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Schon der Sitzungsort war ungewöhnlich. Um überhaupt tagen zu können musste der Gemeinderat in den großen Saal des Neckar Forums umziehen. Nur dort konnten die Auflagen was Abstände zwischen den Sitzreihen des Gemeinderats und der begrenzten Zahl an Zuschauern angeht erfüllt werden. Dafür wurde die Gemeinderatssitzung per Livestream über die städtische Homepage übertragen und stieß öffentlich auf ein breites Interesse.

Die Sitzung war dringend notwendig, um über den zur Verabschiedung anstehenden Doppelhaushalt abstimmen zu können. Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger stellte in seiner Einleitung klar: „Mit unserem Doppelhaushalt 2020/2021 schaffen wir Grundlagen, um in der Krise handlungsfähig zu bleiben und unseren Teil als Stadt Esslingen leisten zu können“. Finanzbürgermeister Ingo Rust lies allerdings auch keinen Zweifel daran, dass der zu erwartende wirtschaftliche Abschwung seine Spuren hinterlassen wird. „Wir rechnen fest damit, dass wir bald schon einen Nachtrag aufstellen werden müssen, um nach zu steuern.“ Zudem werde die Stadtverwaltung eine sofortige Haushaltssperre mit einem konkreten Plan der davon umfassten Projekte erarbeiten, so BM Rust.

Aufgrund der aktuellen Corona-Krise wurde der Haushaltsplanentwurf noch um eine bisher nicht vorgesehene Kreditermächtigung in Höhe von 40 Mio. Euro ergänzt. „Wir hoffen, dass wir sie nicht benötigen - aber sicher ist sicher“, so Rust. Auch das Städtische Klinikum und die Städtischen Pflegeheime erhielten eine Ausweitung ihrer möglichen Kassenkredite, um handlungsfähig zu bleiben. Die Grundsteuer wird - auch das eine Folge der Krise - zunächst nicht wie geplant auf 445 erhöht, sondern erst im Jahr 2022 - dann allerdings auf 458 Punkte. 26 Mitglieder des Gemeinderates aus Grünen, SPD, Freie Wählern, OB Zieger und der Linken stimmten für diesen Vorschlag, 10 Mitglieder des Gemeinderates aus CDU, FDP und Für stimmten dagegen. Auch 2 Enthaltungen gab es.

Der Doppelhaushalt 2020/2021 wurde danach fast einstimmig mit folgenden Zahlen beschlossen:
Das ordentliche Ergebnis liegt im Jahr 2020 bei -5,2 Mio. Euro und im Jahr 2021 bei 14,9 Mio. Euro. Die Investitionen umfassen 49,6 Mio. Euro im Jahr 2020 und 20,3 Mio. Euro im Jahr 2021. Laut Mittelfristiger Planung ist ab 2022 mit negativen Ergebnissen zu rechnen. Im Jahr 2022 beträgt das negative Ergebnis -8,9 Mio. Euro und im Jahr 2023 -19,1 Mio. Euro. Ab dem Jahr 2020 sind Kreditaufnahmen notwendig, im Jahr 2020 sollen 40 Mio. EUR, in 2022 sollen 28,1 Mio. Euro aufgenommen werden. Bis 2024 wird die Liquidität immer weiter abnehmen, so dass der Schuldenstand im Jahr 2024 rund 129 Mio. Euro betragen wird.

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Roland Karpentier
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