Pressemitteilung 25.04.2019

Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai

Bald erhalten alle Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl, Gemeinderats-, Kreistagswahl und die Wahl der Regionalversammlung. Außerdem werden die Stimmzettel versandt.

In den nächsten Tagen werden im Stadtgebiet von Esslingen die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl, Gemeinderats- und Kreistagswahl sowie für die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung an die rund 70.000 Wahlberechtigten versandt. Diese werden bis spätestens 05. Mai 2019 zugestellt sein. Wer bis zu diesem Zeitpunkt keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich beim Wahlamt erkundigen, ob er ins Wählerverzeichnis eingetragen wurde.

In der Wahlbenachrichtigung ist der Hinweis enthalten, ob das Wahllokal rollstuhlgerecht oder nicht barrierefrei ist. Wenn erforderlich, kann in einem anderen geeigneten Wahllokal mit Wahlschein gewählt werden.
Wahllokale mit Info zur Barrierefreiheit (60 KB)

Wer mit Briefwahl oder Wahlschein an den Wahlen teilnehmen möchte, muss einen Antrag auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen stellen. Hierzu gibt es folgende Möglichkeiten:

Die Wahlbenachrichtigung enthält auf der Rückseite einen entsprechenden Antrag. Dieser ist eigenhändig zu unterschrieben und an das Wahlamt -ausreichend frankiert- zurückzusenden. Die Antragstellung ist bis Donnerstag, 23. Mai 2019, 11:00 Uhr schnell und einfach auch online möglich:
zum Onlineformular

Ein Antrag kann zudem per E-Mail unter wahlamt@esslingen.de gestellt werden. Anzugeben sind die personenbezogenen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und die Meldeanschrift) sowie die Versandanschrift, sofern die Zustellung der Briefwahlunterlagen nicht an die Wohnanschrift erfolgen soll. Bei der Briefwahldienststelle kann man den Antrag auch persönlich stellen. Die Unterlagen werden dort sofort ausgegeben und wer möchte, kann mit den Briefwahlunterlagen auch gleich wählen. Wahlkabinen stehen hierfür zur Verfügung. Rechtlich nicht zulässig ist dagegen die telefonische Antragstellung.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 26. Mai 2019, 18:00 Uhr beim Wahlamt eingehen.

Stimmzettelversand

Ebenfalls in den kommenden Tagen erhalten die Wählerinnen und Wähler entsprechend ihrer Wahlberechtigung die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl, Kreistagswahl und Wahl zur Regionalversammlung nach Hause gesandt.

Der im Kommunalwahlrecht festgelegte Vorversand der Stimmzettel ermöglicht es den Wahlberechtigen, zu Hause in alle Ruhe ihre Wahl zu treffen und die Stimmzettel bereits ausgefüllt in das Wahllokal zu bringen. Dadurch wird auch eine zügige Stimmabgabe im Wahllokal erreicht. Im Wahllokal erhalten die Wahlberechtigen nur noch den jeweiligen Stimmzettelumschlag. Selbstverständlich ist eine Änderung der Entscheidung im Wahllokal möglich. Bei Bedarf werden im Wahllokal neue Stimmzettel ausgehändigt.

Aus verfahrenstechnischen Gründen werden die Stimmzettel an alle Wahlberechtigten versandt, unabhängig davon, ob bereits Briefwahlunterlagen beantragt oder versandt wurden. Für die Europawahl ist der Stimmzettelversand rechtlich nicht vorgesehen. Die Wählerinnen und Wähler erhalten den Stimmzettel für die Europawahl daher erst im Wahllokal.

Info

Briefwahldienststelle

Briefwahldienststelle
Altes Rathaus
Schickhardthalle
Rathausplatz 1
73728 Esslingen am Neckar
Telefon +49 (7 11) 35 12-22 48

30.04. - 24.05.2019 geöffnet
Öffnungszeiten
Montag: 7.30 Uhr - 12.00 Uhr
Dienstag: 7.30 Uhr - 18.00 Uhr
Mittwoch: 7.30 Uhr - 12.00 Uhr
Donnerstag: 7.30 Uhr - 18.00 Uhr
Freitag: 7.30 Uhr - 12.00 Uhr
Samstag: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr

Freitag, 24.05.2019: 7.30 Uhr bis 18 Uhr

Wahlamt

Wahlamt
Ordnungsamt/ Bürgeramt
Raum 120
Beblingerstraße 3
73728 Esslingen am Neckar
Telefon +49 (7 11) 35 12-33 46
Mobiltelefon +49 (7 11) 35 12-22 48

UNSER TIPP

Stimmzettel vorab ausfüllen
Die Stimmzettel zu den Kommunalwahlen werden allen Wahlberechtigten vorab zugesandt. Diese Stimmzettel können Sie ohne Zeitdruck vorab zu Hause ausfüllen und dann in Ihr Wahllokal mitbringen.

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