Pressemitteilung 28.04.2020

Kitas und Schulen erweitern Notbetreuung

Am 23. April wurde die 6. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung verkündet. Sie trat am 27. April in Kraft und beinhaltet wesentliche Veränderungen zur erweiterten Notbetreuung in der Kindertagesbetreuung. Der Kreis der Berechtigten wurde damit erheblich ausgeweitet.

Erzieherin liest Kindern vor

Neu berechtigt zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung sind Kinder, deren Erziehungsberechtigte beide eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sind und sie durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind. Der Unabkömmlichkeit beider Erziehungsberechtigten steht es gleich, wenn eine Person alleinerziehend ist und sie die Voraussetzungen erfüllt. In der seit 27. April gültigen neuen Corona VO werden Berufe, die zur kritischen Infrastruktur gehören, gesondert aufgeführt. Beschäftigte in diesen Berufen müssen keiner präsenzpflichtigen Tätigkeit nachgehen, jedoch ebenso unabkömmlich sein, um Zugang zur erweiterten Notbetreuung zu erhalten. Voraussetzung bleibt die erforderliche Bescheinigung des Arbeitgebers oder des Dienstherrn der Berufstätigen, bei Selbstständigen genügt eine Eigenbescheinigung. Des Weiteren bedarf es der Versicherung der Erziehungsberechtigten, dass eine Betreuung anderweitig nicht möglich ist.

„Unser Amt für Bildung, Erziehung und Betreuung hat mit Hochdruck daran gearbeitet, den Eltern die dringend herbeigesehnte erweiterte Notbetreuung ohne zeitliche Verzögerung zu ermöglichen“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. Die Organisation der Anmeldung und Platzvergabe, die Personaleinsatzplanung sowie die Schaffung der räumlichen und hygienischen Voraussetzungen sind mit erheblichem Aufwand verbunden. „Umso mehr freuen wir uns, dass wir schon zum ersten Tag allen angemeldeten Kindern sowohl in den städtischen Kindertageseinrichtungen (101 Anmeldungen) als auch an den Schulen (105 Anmeldungen) einen Notbetreuungsplatz zur Verfügung stellen konnten, so Bürgermeister Yalcin Bayraktar.

Die Aufnahmekapazität der erweiterten Notbetreuung pro Gruppe wurde auf höchstens die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße bzw. die Hälfte des Klassenteilers der jeweiligen Schulart erhöht. Kann der örtliche Bedarf nicht durch die zur Verfügung stehende Kapazität der erweiterten Notbetreuung gedeckt werden, sind vorrangig Kinder von Erziehungsberechtigten die in der kritischen Infrastruktur tätig sind, bei vorliegender Kindswohlgefährdung oder von Alleinerziehenden zu berücksichtigen.

Der Spielraum zum Einsatz des Personals ist in Kitas und Schulen gleichermaßen durch den Ausschluss von sog. Risikogruppen begrenzt. Die Organisation der Notbetreuung erfolgt entsprechend der Schutzhinweise des Landes. Die Gruppen sollen sich während der Betreuungszeit nicht durchmischen und in separaten Räumen aufhalten, sodass es zu keinem Kontakt zwischen den Gruppen kommt.

Der Leiter des Amtes für Bildung, Erziehung und Betreuung, Bernd Berroth, geht anhand der dynamischen Entwicklung davon aus, dass der Bedarf an Notbetreuungsplätzen weiter kontinuierlich steigen wird: „Wir sehen schon anhand der Anmeldungen, die übers Wochenende und am Montag eingingen, einen kräftigen Zuwachs auf uns zukommen, der zu Engpässen führen kann“. Im Falle von Kapazitätsengpässen müsse man entsprechend der Corona-Verordnung gegebenenfalls Prioritäten setzen.

Berroth fordert insbesondere für den Kitabereich noch klarere Vorgaben seitens des Landes um die Anforderungen der frühkindlichen Pädagogik mit den Hygiene- und Abstandsregeln in Einklang zu bringen. Die Erzieherinnen, Lehrerinnen und sonstigen Betreuungskräfte geben ihr Bestes um die schwierige Situation sicher, zuverlässig und mit kreativen Ideen zu meistern.

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