Informationen zu Corona
Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Neuigkeiten zusammengefasst.
- Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg:
mehr Infos
Seit dem 24.11.2021 gilt das vierstufige System mit folgenden Aktionsebenen:- Basisstufe - die bisherigen Regeln mit 3G bleiben in den meisten Bereichen bestehen
- Warnstufe - Einführung einer PCR-Testpflicht in vielen Bereichen
- Alarmstufe - Einführung eines Zutritts- und Teilnahmeverbots für uneimpfte Personen (2G) in einigen Bereichen
- Alarmstufe II - Einführung von 2G plus in vielen Bereichen sowie weitreichender Zutritts- und Teilnahmeverbote für ungeimpfte Personen
- Es gilt die Alarmstufe II im Landkreis Esslingen (ab 24.11.21):
- Einschränkungen für nicht geimpfte und nicht genesene Personen:
- Ausgangssperre zwischen 21 - 5 Uhr (mehr Infos)
Nicht-immunisierten Personen ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet: Liste triftiger Gründe - Kontaktbeschränkungen:
Ein Haushalt darf sich nur mit 1 weiteren Person treffen. - 2G plus-Regel für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen:
u.a. in Kultureinrichtungen, Messen, Veranstaltungsräumen in gastronomischen Betrieben, Freizeit- und Sporteinrichtungen in geschlossenen Räumen - 2G Regel für den Einzelhandel, der nicht der Grundversorgung dient und die Gastronomie:
ausgenommen sind Geschäfte der Grundversorgung vgl. Liste von Betrieben und Märkten der Grundversorgung
Abholangebote und Lieferdienste einschließlich solcher des Online-Handels sind für nicht-immunisierte Kundinnen und Kunden ohne Einschränkung zulässig. - 3G mit PCR-Test bei körpernahen Dienstleistungen
mit Ausnahme von Friseurbetrieben und Barbershops - Schwangere und Stillende Personen:
Diese sind nur noch bis zum 10. Dezember 2021 von der Testpflicht sowie den Teilnahme- und Zutrittsbeschränkungen ausgenommen, da es inzwischen eine Impfempfehlung der STIKO gibt: mehr Infos - Verwendungseinschränkung für vor-Ort Tests - Von Veranstaltern/Dienstleistern/Händlern vor Ort durchgeführte Tests sind nur für die entsprechende Einrichtung gültig.
- Ausgangssperre zwischen 21 - 5 Uhr (mehr Infos)
- Fragen und Antworten: FAQ-Seite des Landes
- Einschränkungen für nicht geimpfte und nicht genesene Personen:
- Arbeitsschutzverordnung (ab dem 24.11.21)
Der Bund hat die bestehenden Maßnahmen der Arbeitsschutzverordnung angepasst und bis zum 19.03.22 verlängert: mehr Infos- 3G am Arbeitsplatz:
Arbeitgeber und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte eine Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest mitführen.
Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Überprüfung der 3G-Nachweise vor dem Betreten der Arbeitsstätten. Er kann unter Beachtung der Anforderungen an den Beschäftigtendatenschutz die Kontrolle auch an geeignete Beschäftigte oder Dritte delegieren. Eine effiziente betriebliche Zutrittskontrolle erforderlich, die eine lückenlose Umsetzung der Nachweispflicht zum Status geimpft, genesen oder getestet sicherstellt. Wenn der Arbeitgeber den Genesenennachweis oder den Impfnachweis einmal kontrolliert und diese Kontrolle dokumentiert hat, können Beschäftigte mit gültigem Impf- oder Genesenennachweis anschließend grundsätzlich von den täglichen Zugangskontrollen ausgenommen werden. - Testnachweis (vgl. FAQ Nr. 1.1.12.):
möglich sind Antigen-Test- oder PCR-Testnachweise. Der Antigen-Testnachweis darf max. 24 Stunden alt sein, der PCR-Testnachweis darf maximal 48 Stunden alt sein.
Beschäftigte haben eigenverantwortlich Sorge dafür zu tragen, dass sie gültige 3G-Nachweise vorlegen können. Beschäftigte und Arbeitgeber können hierfür die kostenfreien Bürgertests oder Testangebote des Arbeitgebers in Anspruch nehmen, zu denen diese aufgrund der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung oder anderer Rechtsnormen verpflichtet sind, wenn diese unter Aufsicht durchgeführt werden.
Der Antigen-Test muss entweder:- 1. in Form von Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des Arbeitgebers oder einer von ihm beauftragten Person erfolgen und dokumentiert werden (vgl. FAQ Nr. 1.1.19).
- 2. oder durch den Arbeitgeber oder von ihm beauftragte Personen, die die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzen, erfolgen und dokumentiert werden,
- 3. oder von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht worden sein.
- Testangebotspflicht des Arbeitgebers:
Arbeitgeber sind weiterhin verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden Antigen-Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Der Arbeitgeber kann unter Beachtung der Anforderungen des Datenschutzes geeignete Beschäftigte oder Dritte mit der Beaufsichtigung und Dokumentation beauftragen. Die aufsichtführenden Personen müssen überprüfen, ob die jeweiligen Personen das Testverfahren ordnungsgemäß entsprechend der Gebrauchsanleitung des verwendeten Tests durchführen.
Sie müssen hierzu entsprechend unterwiesen sein (vgl. FAQ Nr. 1.1.19.), der Arztvorbehalt wurde aufgehoben. Dadurch darf gemäß § 4 Abs. 5 in Verb. mit Abs. 2 Medizinprodukte-Betreiberverordnung ein Betreiber beispielsweise von Schulen, Pflegeheimen und Unternehmen Personen mit dem Anwenden von PoC-Antigentests beauftragen. Diese Person muss die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung haben sowie durch eine Sachkundeschulung (z.B. durch den DRK Ortsverband Esslingen) in das anzuwendende Medizinprodukt eingewiesen werden. - Homeoffice-Pflicht:
Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. - Aufklärung und Hygienekonzept:
Arbeitgeber müssen Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung informieren.
Beschäftigte sind zur Wahrnehmung von Impfangeboten während der Arbeitszeit freizustellen.
Weiterhin Pflicht zur Erstellung betrieblicher Hygienekonzepte.
Pflicht medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung zu stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
- 3G am Arbeitsplatz:
Corona-Überbrückungshilfen werden verlängert und ausgeweitet
- Corona-Förderinstrumente des Bundes und der Länder auf einen Blick:
Übersicht des Bundeswirtschaftsministerium über aktuelle Corona-Hilfsprogramme - Verlängerte Überbrückungshilfe III Plus (bis 31.12.21):
Antragsberechtigt sind Unternehmen mit einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent. Die Antragstellung erfolgt durch prüfende Dritte. - Verlängerte Neustarthilfe Plus für Soloselbständige (bis 31.12.21):
Antragsberechtigt sind Selbstständige, deren Umsatz durch Corona weiter eingeschränkt ist. Der Antrag kann für Soloselbständige und Freiberufler (Personengesellschaften, keine Kapitalgesellschaften) ohne prüfende Dritte direkt gestellt werden, Voraussetzung ist ein ELSTER-Zertifikat. - Entscheidungsfinder: mehr Infos
- Antragsfristen: mehr Infos
Aktuelle Beschlüsse und Allgemeinverfügungen
- Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg:
Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
B2B-Pinnwand der Region Stuttgart
Gesuche und Angebote von und für Unternehmen aus der Region Stuttgart zur gegenseitigen Vernetzung und Stärkung der Lieferketten am Standort in dieser wirtschaftlichen Ausnahmesituation. https://b2b.region-stuttgart.de/
Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg in der Corona-Krise
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat die Förderprogramme in der Corona-Krise in einem übersichtlichen Flyer zusammengefasst. Er verschafft Unternehmen und Selbständigen einen guten Überblick, welche Programme für sie in Frage kommen. Förderprogamm-Flyer des WM (465 KB)
