Greencityplan

Green City Plan Esslingen am Neckar

Rechtliche Rahmenbedingungen

Im Jahr 2008 trat die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und Rates über Luftqualität und saubere Luft für Europa in Kraft. Im Jahr 2010 wurde sie über die achte Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchV) in deutsches Recht umgesetzt. Seit dem gelten die Grenzwerte und Alarmschwellen für verschiedene Luftschadstoffe, z.B. für Feinstaubpartikel mit einem Durchmesser von 10 µm oder kleiner (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2). Beide Parameter werden von der Spotmessstelle an der Esslinger Grabbrunnenstraße seit 2016 erfasst und ausgewertet.
Laut der 39. BImSchV zum Schutz der menschlichen Gesundheit darf der Jahresmittelwert für NO2 eine Konzentration von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter [µg/m3] nicht überschreiten. Die Messungen an der Grabbrunnenstraße lagen in den Jahren 2016 und 2017 mit 54 bzw. 48 µm/m3 deutlich über diesem Grenzwert. Das Regierungspräsidium Stuttgart ist daher verpflichtet, für die Stadt Esslingen einen Luftreinhalteplan zu erstellen. Die Erarbeitung läuft seit Mitte 2018 in Kooperation mit der Stadtverwaltung Esslingen. Darüber hinaus ergreift die Stadt eigene Maßnahmen, um die lokale Luftqualität zu verbessern. 

Der Green City Plan als Teil des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“

Um die Kommunen bei der längerfristigen Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität zu unterstützen, wurde beim Nationalen Dieselforum im Sommer 2017 der Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ aufgelegt. Der Fonds steht den Städten und Gemeinden mit besonders hohen NO2-Balastungen zur Verfügung, um einen individuellen Masterplan „Green City Plan“ (GCP) zu entwickeln. Mit den dort festgehaltenen Maßnahmen sollen die europäischen Vorgaben zur Luftqualität möglichst zeitnah erreicht werden. Der „Green City Plan“ ist außerdem Voraussetzung für die Förderfähigkeit kommunaler Projekte im Bereich „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 – 2020“ der Bundesregierung. Der GCP wurde in seiner Erarbeitung zu 100% vom Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) gefördert.
Nachdem ein eingereichter Förderantrag Ende des Jahres 2017 bewilligt wurde, beschloss der Ausschuss für Technik und Umwelt im Januar 2018 die Erstellung eines „Green City Plan Esslingen am Neckar“ zu beauftragen. In Zusammenarbeit mit den Büros PGT Umwelt und Verkehr GmbH und GEO-NET (beide Hannover) wurde der GCP fristgerecht beim BMVI eingereicht und anschließend dem Ausschuss für Technik und Umwelt vorgestellt. Im weitere Vorgehen sollen die Empfehlungen des „Green City Plan Esslingen am Neckar“ auf ihre Machbarkeit hin geprüft und im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept der Stadt Esslingen am Neckar weiterentwickelt werden. Auch die hier abgefragten Stellungnahmen aus der BürgerInnenschaft werden in diesen Vorgang einfließen.

Der Masterplan „Green City Plan Esslingen am Neckar“

Für sechs Hot-Spots innerhalb des Stadtgebiets, die Aussagen über verkehrlich stark belastete Straßenabschnitte in Esslingen erlauben, wurden die aktuelle lufthygienische Situation bezogen auf den Schadstoff NO2 modelliert Maßnahmenvorschläge zur NO2-Minderung erarbeitet. Anhand der Ergebnisse wurden dann Schadstoffminderungspotenziale für die einzelnen Hot-Spots berechnet und so die Wirksamkeit der Maßnahmen bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung wurde eine zusammenfassende Maßnahmenempfehlung durch PGT Umwelt und Verkehr sowie GEO-NET ausgesprochen.

Hier können Sie den „Green City Plan Esslingen am Neckar“ ansehen. (1,9 MB)


Info

Kontakt

Stadtplanungsamt
Ritterstraße 17
73728 Esslingen am Neckar
Telefon (07 11) 35 12-31 10
Fax (07 11) 35 12-55 32 84

Parken: Tiefgarage Kiesstraße

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