Finanzen

Doppelhaushalt 2018/19

Mitte Oktober 2017 wurde der Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2018/19 in den Gemeinderat eingebracht. Der Beschluss des Doppelhaushalts 2018/19 ist für den 18. Dezember 2017 vorgesehen.

Zahlen und Stimmen zum Haushaltsplanentwurf

„Der Haushaltsplanentwurf 2018/2019 ist nicht nur der erste Doppelhaushalt – er ist auch der finanzpolitisch beste Haushalt seit Jahren “, wertet Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger das Zahlenwerk. Beide Planjahre schließen mit einem deutlichen Plus von 5,5 Mio. und 4,7 Mio. Euro ab. Zu verdanken habe man diese Entwicklung der weiterhin sehr guten Konjunktur, dem in den letzten Jahren konsequent verfolgten Konsolidierungskurs, klaren Zielvorgaben für die Haushaltsaufstellung sowie der sinkenden Kreisumlage, so Oberbürgermeister Dr. Zieger. 10 Millionen Euro der geplanten Überschüsse, so der Vorschlag der Verwaltung, sollen als Infrastrukturrücklage für die Stadtbücherei zurückgelegt werden.

„Wir investieren viel Geld, um eine nachhaltige Entwicklung von Esslingen zu sichern“, betont deshalb Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. So umfasst der Haushalt erhebliche Investitionen in die Infrastruktur . In den kommenden beiden Jahren fließen jeweils rund 13,5 Mio. Euro in die Sanierung und den Erhalt Esslinger Brücken und in die Sanierung sowie den Ausbau von Schulen . Allein 12 Mio. Euro kostet die Instandhaltung städtischer Gebäude . Um drei Viertel steigen die Ausgaben für Verkehrsplanung, die insbesondere für Radwege- und Mobilitätskonzepte vorgesehen sind. „Das Geld ist in den vielen Projekten gut angelegt“, findet Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger, „der Doppelhaushalt spiegelt den Willen der Verwaltung und des Gemeinderats wider , die Zukunft unserer Stadt
aktiv zu gestalten. Die Stadt gebe im Vergleich zu 2017 zudem über ein Drittel mehr für die Anschlussunterbringung von Menschen auf der Flucht aus . „Wir leisten damit unseren wichtigen Beitrag – zu einer gelungenen Teilhabe sowie Integration ,“ findet Dr. Zieger. Die Ausgaben in der Schulsozialarbeit steigen ebenfalls um knapp ein Fünftel. Unter anderem durch eine neue Stelle für den Kulturrucksack werden die Ausgaben für die Kulturpädagogik mehr als verdoppelt.


Strategische Haushaltskonsolidierung

„Aus heutiger Sicht ist unser Haushalt krisensicher“, freut sich der Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust. Dies sei vor allem Ergebnis der intensiven und teils schmerzhaften Einsparungen aus dem Prozess der Strategischen Haushaltskonsolidierung. „Sollte uns wieder eine Finanz- und Wirtschaftskrise wie in den Jahren 2008 und 2009 treffen, haben wir nun zumindest für ein Haushaltsjahr Reserven“, rechnet Rust vor. Dieses Finanzpolster sei zwar erfreulich, es sei aber auch kein Grund sich zurückzulehnen.

„Deshalb ist auf lange Sicht nach wie vor Bescheidenheit bei allen wichtigen Entscheidungen geboten“, betont Rust gleichzeitig. Auch wenn es jetzt gut laufe, könne niemand vorhersagen, wie sich die Steuereinnahmen der Stadt in 5 oder 10 Jahren entwickeln. Zu vielen Aufgaben ist die Stadt jedoch gesetzlich verpflichtet oder bindet sich durch eigene Entscheidungen auf Jahrzehnte selbst . „Wenn wir
heute entscheiden eine Brücke für Millionen von Euro zu sanieren , sind die Folgekosten auf Jahrzehnte hinaus festgeschrieben . Ob die Einnahmesituation dann noch die gleiche ist, kann niemand sagen“, so Rust.


Der Doppelhaushalt 2018/19 in Zahlen

Das ordentliche Ergebnis liegt in 2018 bei 5,46 Mio. Euro und bei 4,69 Mio. Euro in 2019. Die mittelfristige Planung für die Jahre 2020 bis 2022 geht von positiven Ergebnissen von 6,1 Mio. Euro, 6,6 Mio. Euro bzw. 5,1 Mio. Euro aus. Für die Jahre 2018/19 sind jeweils Kreditermächtigungen von 4,5 Mio. Euro möglich. Eine Kreditaufnahme soll nur erfolgen, wenn dies wirtschaftlich sinnvoll ist. Netto ist
ohnehin eine Kredittilgung vorgesehen . 2018 und 2019 sollen in Summe rund 10 Mio. Euro an Schulden zurückgezahlt werden. Bis Ende 2022 sinkt der Schuldenstand auf unter 50 Mio. Euro.


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