Einwohnerversammlungen in Esslingen
Hier können Sie Ihre Themenvorschläge für die Einwohnerversammlungen bereits im Vorfeld über ein Online-Portal einreichen. Im nächsten Schritt erfolgen dann ebenfalls online die Abstimmung über die eingereichten Themen, die Einreichung der Kandidaturen für die Bürgerausschüsse sowie eine Online-Wahl des neuen Bürgerausschusses.
Einwohnerversammlung Oberesslingen
Für die Einwohnerversammlung am Donnerstag, 29. Juni um 19 Uhr in der Turn- und Versammlungshalle Oberesslingen in der Schorndorfer Straße 48 können die Einwohnerinnen und Einwohner Oberesslingens vom 4. bis 11. Mai ihre Themenwünsche im Online-Portal einreichen.
Die eingereichten Themen werden nach der einwöchigen Einreichungsfrist thematisch zusammengefasst und ab dem 12. Mai wiederum der Bürgerschaft zur Abstimmung gegeben. Die drei Themen mit den meisten Stimmen kommen auf die Tagesordnung der Versammlung. Vom Bürgerausschuss werden ebenfalls zwei Themen auf die Tagesordnung gesetzt.
Auch die Einreichung von Kandidaturen für den Bürgerausschuss Oberesslingen erfolgt ab dem 12. Mai digital über das Online-Portal.
Die Wahl des Bürgerausschusses ist vom 15.-25. Juni über das Online-Portal möglich. Zudem besteht die Möglichkeit, am Abend der Einwohnerversammlung von 18 Uhr bis 18:45 Uhr vor Ort abzustimmen. Als Nachweis der Wahlberechtigung vor Ort muss ein gültiges Ausweisdokument vorgelegt werden.
Zeitplan
Themen vorschlagen
4. Mai - 11. Mai, jeweils 12 Uhr
Themen abstimmen
12. Mai - 26. Mai, jeweils 12 Uhr
Kandidieren
12. Mai - 2. Juni, jeweils 12 Uhr
Bürgerausschuss-Wahl
15. Juni, 12 Uhr - 25. Juni, 18 Uhr
Einwohnerversammlung Mettingen - Weil - Brühl
Für die Einwohnerversammlung am Donnerstag, 20. Juli um 19 Uhr im Saal des Evangelischen Gemeindehauses Mettingen in der Rosenstraße 44 können die Einwohnerinnen und Einwohner von Mettingen, Weil und Brühl vom 25. Mai bis 1. Juni ihre Themenwünsche im Online-Portal einreichen.
Die eingereichten Themen werden nach der einwöchigen Einreichungsfrist thematisch zusammengefasst und ab dem 2. Juni wiederum der Bürgerschaft zur Abstimmung gegeben. Die drei Themen mit den meisten Stimmen kommen auf die Tagesordnung der Versammlung. Vom Bürgerausschuss werden ebenfalls zwei Themen auf die Tagesordnung gesetzt.
Auch die Einreichung von Kandidaturen für den Bürgerausschuss Oberesslingen erfolgt ab dem 2. Juni digital über das Online-Portal.
Die Wahl des Bürgerausschusses ist vom 6.-16. Juli über das Online-Portal möglich. Zudem besteht die Möglichkeit, am Abend der Einwohnerversammlung von 18 Uhr bis 18:45 Uhr vor Ort abzustimmen. Als Nachweis der Wahlberechtigung vor Ort muss ein gültiges Ausweisdokument vorgelegt werden.
Zeitplan
Themen vorschlagen
25. Mai - 1. Juni, jeweils 12 Uhr
Themen abstimmen
2. Juni - 16. Juni, jeweils 12 Uhr
Kandidieren
2. Juni - 23. Juni, jeweils 12 Uhr
Bürgerausschuss-Wahl
6. Juli, 12 Uhr bis 16. Juli, 18 Uhr
Weitere Einwohnerversammlungen in 2023
Einwohnerversammlung Innenstadt am 4. Mai
Einwohnerversammlung Hegensberg, Liebersbronn, Kimmichsweiler, Oberhof am 12. Oktober
Neuer Ablauf der Einwohnerversammlungen
Was soll sich bei den Einwohnerversammlungen ändern?
Wie bisher finden die Einwohnerversammlungen alle drei Jahre statt. Es wurde jedoch festgelegt, dass die Einwohnerversammlungen nicht länger als zwei Stunden dauern sollen. Der Oberbürgermeister wird kurz allgemein über kommunalpolitische Themen in Esslingen informieren, dann soll aber der Schwerpunkt auf dem Austausch über fünf Themen aus dem Bezirk liegen. Zwei Themen bestimmt der Bürgerausschuss. Damit die Bürgerschaft bei der Einwohnerversammlung besser beteiligt ist, kann sie mitbestimmen, welche weiteren drei Themen auf der Tagesordnung stehen. Dies geschieht über ein Online-Umfrage-Tool. Die Themen werden bei der Versammlung von der Verwaltung so kurz wie möglich vorgestellt, damit mehr Zeit für die Aussprache bleibt. Mittels Karten kann am Ende der Versammlung eine direkte Rückmeldung gegeben werden, zudem können weitere Themen, Hinweise oder Fragen genannt werden, für die keine Zeit mehr geblieben ist.
Was ändert sich bei den Wahlen der Bürgerausschüsse?
Bisher wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Einwohnerversammlung vorgestellt, auch die Wahl des Bürgerausschusses fand im Rahmen der Versammlung statt. Zukünftig werden sowohl Vorstellung wie auch Wahl im Vorfeld der Versammlung online stattfinden. Wer die Online-Wahlmöglichkeit nicht genutzt hat, kann vor Beginn der Einwohnerversammlung vor Ort abstimmen. In der Versammlung selbst wird nur noch das Wahlergebnis bekannt gegeben. Durch diese Neuerung soll der Anteil der Wählenden erhöht werden, das Wahlverfahren soll moderner und transparenter sein.
Wie funktioniert die Online-Umfrage zur Themenauswahl?
Der Bürgerausschuss legt zunächst zwei Themen fest, die im Online-Tool angezeigt werden. Jede Einwohnerin, jeder Einwohner kann dann mehrere Themen einreichen. Nach der einwöchigen Einreichungsfrist werden ähnliche Vorschläge gebündelt und dann zur Abstimmung gestellt. Es können jeweils für bis zu drei Themen Stimmen abgegeben werden. Die drei Themen mit den meisten Stimmen werden auf die Tagesordnung genommen. Alles erfolgt anonym, es muss aber bei der Einreichung der Themen sowie bei der Abstimmung die persönliche Mail-Adresse angegeben werden. An diese wird ein individueller Link versendet. So soll eine mehrfache Einreichung und Abstimmung erschwert werden.
Wie funktioniert die Online-Kandidatenvorstellung und -Wahl?
Über eine Online-Plattform können Interessierte ihre Bewerbung um eine Kandidatur sowie ein Kurzportrait einreichen. Die Wählbarkeit der Kandidatinnen und Kandidaten wird nach der Einreichungsfrist von der Verwaltung geprüft. Etwa zwei Wochen vor der Einwohnerversammlung startet die Online-Abstimmung, die wenige Tage vor der Versammlung endet. Jeder Wählende hat so viele Stimmen wie es Sitze im Bürgerausschuss gibt. Die Stimmen von Online- und Präsenz-Wahl werden vor Ort addiert. Durch geeignete technische Maßnahmen wird eine anonyme Stimmabgabe, das Vorliegen der Wahlberechtigung sowie die Vermeidung von Mehrfachabstimmungen sichergestellt.
Büro des Oberbürgermeisters
Geschäftsstelle Gemeinderat
