Einwohnerversammlungen in Esslingen

Der Bürgerausschuss für den Stadtteil Innenstadt wurde am 4. Mai 2023 neu gewählt und umfasst künftig zwanzig Mitglieder. Neben langjährigen Bürgerausschuss-Mitgliedern sind auch zahlreiche neue Gesichter hinzugekommen.

Was Oberesslingen bewegt

Die größte Brücke Esslingens, eine Fahrradstraße und -zone, viele Buslinien, die stark frequentierte Schorndorfer Straße, ein S-Bahn-Halt und der Esslinger Stadtteil mit den zweitmeisten Bewohnerinnen und Bewohnern: Kaum verwunderlich, dass die Themen Verkehr und Mobilität bei der Einwohnerversammlung in Oberesslingen am vergangenen Donnerstag ganz oben auf der Agenda standen.

Insgesamt 35 Themen reichten die Anwohnerinnen und Anwohner im Vorfeld digital ein. Die meisten Stimmen erhielten  dabei die Vorschläge zur Verkehrsbelastung im Stadtteil, zum Anwohnerparken sowie zur Parkplatzsituation rund um Breslauer, Schorndorfer und Hegensberger Straße. Vom Bürgerausschuss wurden die Verkehrsentwicklung in Oberesslingen und das Stadtteilentwicklungskonzept auf die Tagesordnung gesetzt.

Stadtteil steht vor großen Veränderungen

Zu diesen Punkten präsentierten Teresa Engel, Leiterin der Stabsstelle Mobilität, und Axel Fricke als Leiter des Stadtplanungsamts den aktuellen Stand der Planungen. So soll beispielsweise der Bereich zwischen Bahnhof und Lammgarten aufgewertet und vernetzt werden. Das Ziel: ein attraktiver Eingang in den Stadtteil. Um die Weiterentwicklung von Oberesslingen voranzutreiben, kündigte Axel Fricke zudem ein „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ an – analog zum derzeitigen Vorgehen in der Pliensauvorstadt.

Die folgende Diskussion mit den rund 100 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern drehte sich dann hauptsächlich um die Verkehrsinfrastruktur: Angemahnt wurden beispielsweise fehlende Lademöglichkeiten für E-Autos, die Verkehrsregelung rund um die Schorndorfer Straße und der allgemein zunehmende Verkehr.

Und schließlich wartet auf die Oberesslinger Bürgerinnen und Bürger noch ein wahres Mammutprojekt: Uwe Heinemann, Leiter des Tiefbauamts, skizzierte die Planungen für die Adenauerbrücke. Die nach aktuellem Stand favorisierte Variante umfasst einen Neubau seitlich der bisherigen Brücke. Durch einen Tunnel unterhalb der Gleise soll der Verkehr anschließend in die Ulmer Straße gelangen. Diese umfangreiche Baumaßnahme soll voraussichtlich in den 2030er Jahren umgesetzt werden.

Neuer Bürgerausschuss gewählt

Damit steht der neu gewählte Bürgerausschuss Oberesslingen vor großen Aufgaben – denn auch abseits des Verkehrs drängen sich Fragen zur Klimaanpassung und zu bezahlbarem Wohnraum auf. Nach der Auszählung der online sowie vor Ort abgegebenen Stimmen setzt sich das Gremium für die nächsten drei Jahre aus den folgenden zehn Personen zusammen: Bettina Burghardt, Gertraud Fohrer, Heike Horlacher, Andreas Kaupert, Ulrich Röhrle, Dr. Jonas Scherr,  Veronika Schulz, Ingeborg Walz, Ulrike Wiedemann und Michael Winkler.

Was nach dem Abschluss der Einwohnerversammlung jedenfalls feststeht: Auf Oberesslingen warten in den kommenden Jahren einige Herausforderungen, die Bürgerausschuss, Gemeinderat und Verwaltung gemeinsam angehen wollen.

Der Bürgerausschuss für die Stadtteile Mettingen, Weil und Brühl wurde am 20. Juli 2023 neu gewählt und umfasst künftig sieben Mitglieder. Neben zwei langjährigen Bürgerausschuss-Mitgliedern sind fünf neue Gesichter hinzugekommen.

Der Bürgerausschuss für die Stadtteile Hegensberg, Liebersbronn, Kimmichsweiler und Oberhof wurde am 12. Oktober 2023 neu gewählt und umfasst künftig elf Mitglieder. 

Wie bisher finden die Einwohnerversammlungen alle drei Jahre statt. Es wurde jedoch festgelegt, dass die Einwohnerversammlungen nicht länger als zwei Stunden dauern sollen. Der Oberbürgermeister wird  kurz allgemein über kommunalpolitische Themen in Esslingen informieren, dann soll aber der Schwerpunkt auf dem Austausch über fünf Themen aus dem Bezirk liegen. Zwei Themen bestimmt der Bürgerausschuss. Damit die Bürgerschaft bei der Einwohnerversammlung besser beteiligt ist, kann sie mitbestimmen, welche weiteren drei Themen auf der Tagesordnung stehen. Dies geschieht über ein Online-Umfrage-Tool. Die Themen werden bei der Versammlung von der Verwaltung so kurz wie möglich vorgestellt, damit mehr Zeit für die Aussprache bleibt. Mittels Karten kann am Ende der Versammlung eine direkte Rückmeldung gegeben werden, zudem können weitere Themen, Hinweise oder Fragen genannt werden, für die keine Zeit mehr geblieben ist.

Bisher wurden die Kandidatinnen und Kandidaten bei der Einwohnerversammlung vorgestellt, auch die Wahl des Bürgerausschusses fand im Rahmen der Versammlung statt. Zukünftig werden sowohl Vorstellung wie auch Wahl im Vorfeld der Versammlung online stattfinden. Wer die Online-Wahlmöglichkeit nicht genutzt hat, kann vor Beginn der Einwohnerversammlung vor Ort abstimmen. In der Versammlung selbst wird nur noch das Wahlergebnis bekannt gegeben. Durch diese Neuerung soll der Anteil der Wählenden erhöht werden, das Wahlverfahren soll moderner und transparenter sein.

Der Bürgerausschuss legt zunächst zwei Themen fest, die im Online-Tool angezeigt werden. Jede Einwohnerin, jeder Einwohner kann dann mehrere Themen einreichen. Nach der einwöchigen Einreichungsfrist werden ähnliche Vorschläge gebündelt und dann zur Abstimmung gestellt. Es können jeweils für bis zu drei Themen Stimmen abgegeben werden. Die drei Themen mit den meisten Stimmen werden auf die Tagesordnung genommen. Alles erfolgt anonym, es muss aber bei der Einreichung der Themen sowie bei der Abstimmung die persönliche Mail-Adresse angegeben werden. An diese wird ein individueller Link versendet. So soll eine mehrfache Einreichung und Abstimmung erschwert werden.

Über eine Online-Plattform können Interessierte ihre Bewerbung um eine Kandidatur sowie ein Kurzportrait einreichen. Die Wählbarkeit der Kandidatinnen und Kandidaten wird nach der Einreichungsfrist von der Verwaltung geprüft. Etwa zwei Wochen vor der  Einwohnerversammlung startet die Online-Abstimmung,  die wenige Tage vor der Versammlung endet. Jeder Wählende hat so viele Stimmen wie es Sitze im Bürgerausschuss gibt. Die Stimmen von Online- und Präsenz-Wahl werden vor Ort addiert. Durch geeignete technische Maßnahmen wird eine anonyme Stimmabgabe, das Vorliegen der Wahlberechtigung sowie die Vermeidung von Mehrfachabstimmungen sichergestellt.